Viele Wirte umgehen das Rauchverbot, indem sie ihr Lokal zum Club für Qualmer umdeklarieren. Organisierte Nichtraucher in Bayern klagen nun dagegen. Gastronomie: Klage gegen Raucherclubs weiterlesen
Schlagwort-Archive: Klage
Lästermaul Oliver Pocher wird wieder verklagt
Die junge Frau, die bereits vor drei Jahren den TV-Entertainer Oliver Pocher wegen Beleidigung verklagt hatte, zieht erneut vor Gericht. Die neue Klage wird damit begründet, dass Pocher ein „Wiederholungstäter“ sei. Bei Johannes B. Kerner soll sich der 29-Jährige wieder öffentlich über die Frau lustig gemacht haben. Lästermaul Oliver Pocher wird wieder verklagt weiterlesen
Klage gegen Wikileaks zurückgezogen
Die Whistleblower-Webseite Wikileaks hat im Streit um die Veröffentlichung interner Bank-Dokumente einen weiteren Etappensieg errungen. Die Bankengruppe Julius Baer hat die Klage gegen das Portal zurückgezogen. Klage gegen Wikileaks zurückgezogen weiterlesen
Lehrerpranger: Erzürnte Lehrerin verklagt Spickmich.de
Das Bewertungsportal für Lehrer „Spickmich.de“ wird erneut verklagt. Eine Realschullehrerin will so gegen ihre Benotung vorgehen. Die Pädagogin sieht ihre Persönlichkeitsrechte verletzt. Mit einer 3,8 kommt sie unter den 250.000 bewerteten Lehrern relativ schlecht weg. Lehrerpranger: Erzürnte Lehrerin verklagt Spickmich.de weiterlesen
Chinesischer Rechteverwerter klagt gegen Suchmaschine Baidu
Die chinesische Suchmaschinenanbieter Baidu hat weiter Ärger mit der Musikbranche. Ein chinesischer Rechteverwerter und ein Musikvertrieb haben Berichten zufolge Klage gegen Baidu eingereicht. Über die Website stehe Musik ohne Genehmigung zum Download zur Verfügung, lautet der Vorwurf. Chinesischer Rechteverwerter klagt gegen Suchmaschine Baidu weiterlesen
Alcoa von Firma aus Bahrain verklagt
Dem US-Aluminiumkonzern Alcoa werden von einem Unternehmen aus Bahrain Betrug und Bestechung vorgeworfen. Verantwortlich für das operative Tagesgeschäft bei Alcoa ist Klaus Kleinfeld, der im Zuge der Schmiergeldaffäre bei Siemens seinen Hut genommen hatte. Alcoa von Firma aus Bahrain verklagt weiterlesen
Schulverweis für Online-Lehrerbeleidigung
Im Internet anonym über die Lehrer herziehen? Das kann Folgen haben. Ein Schüler aus Düsseldorf beleidigte seine Lehrerin auf einer selbstgebauten Website – die Schule drohte mit einem Verweis. Seine Eltern klagten, heute haben sie den Prozess verloren. Schulverweis für Online-Lehrerbeleidigung weiterlesen
Fernwärme-Ärger
Jörg Franzke fühlt sich von seinem Fernwärmeversorger WKL „abgezockt“. Stadtwerke-Chef Karl Paulini verspricht eine Verbesserung für WKL-Kunden. Ein Vergleich scheiterte jedoch. Jörg Franzke erwägt jetzt die Klage. Fernwärme-Ärger weiterlesen
Grüne klagen gesondert gegen die Vorratsdatenspeicherung
47 von 51 Abgeordneten der Grünen im Bundestag haben eine eigene Verfassungsbeschwerde gegen die seit Anfang Januar geltende Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten eingereicht. Die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ist unabhängig von der „Massenbeschwerde“, mit der unter der Ägide des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung neben rund 30.000 besorgten Bürgern auch bereits einzelne Mitglieder der Oppositionspartei nach Karlsruhe gezogen sind. Grüne klagen gesondert gegen die Vorratsdatenspeicherung weiterlesen
Sportwetten: VfB Stuttgart klagt gegen Wettverbot
Als erster Bundesligaclub hat der VfB Klage gegen den umstrittenen Glücksspielstaatsvertrag eingereicht. Mit einem Eilverfahren beim Verwaltungsgericht Stuttgart gehen die Schwaben gegen das umstrittene Werbeverbot für private Sportwettenanbieter vor. Die Fußballclubs bangen um fette Einnahmen. Sportwetten: VfB Stuttgart klagt gegen Wettverbot weiterlesen
Staat darf Scientology überwachen
Der Verfassungsschutz darf Scientology weiter überwachen. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht am Dienstag (12.02.08) in Münster entschieden und eine Klage von Scientology zurückgewiesen. Staat darf Scientology überwachen weiterlesen
US-Universität verklagt Intel wegen Core 2 Duo
Intel hat Ärger wegen eines im Sommer vergangenen Jahres vorgestellten Hochgeschwindigkeits-Prozessors. Eine US-Hochschule behauptet, der Chipkonzern habe dafür die Technik von deren Wissenschaftlern genutzt. US-Universität verklagt Intel wegen Core 2 Duo weiterlesen
Google plant kostenloses Musikangebot in China
Gerade erst hat der internationale Phono-Verband wegen illegaler Musikdateien Klagen gegen chinesische Suchmaschinen angekündigt, da stürzt sich Google ins chinesische Musikgeschäft. Das berichtet zumindest eine US-Zeitung. Google plant kostenloses Musikangebot in China weiterlesen
Intersexuelle siegte vor Gericht
Das Kölner Landgericht hat einer Frau Recht gegeben, die gegen einen Chirurgen geklagt hat. Der Arzt hatte ihr die intakten weiblichen Geschlechtsorgane entfernt. Deshalb habe sie ein „falsches Leben“ als Mann führen müssen. Intersexuelle siegte vor Gericht weiterlesen
Dell kämpft gg. massenhaft genutzte Typo-Domains
IDG berichtet in einem vielfach syndizierten Bericht über einen Rechtsstreit, der einige Einblicke in das immer noch florierende Geschäft mit Vertipper- beziehungsweise Typo-Domains gibt. Es geht dabei um eine von Dell schon vor Monaten angestrengte Klage gegen eine ganze Reihe von Unternehmen, die als „Strohmänner“ bezeichnet werden und die angeblich überwiegend im Ausland angesiedelt sein sollen. Dell kämpft gg. massenhaft genutzte Typo-Domains weiterlesen