Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) dringt auf eine schlagkräftigere Internet-politik der Bundesregierung. Ein neues Internetministerium lehnt sie aber ab. Netzpolitik besser koordinieren: Aigner lehnt Internetministerium ab weiterlesen
Schlagwort-Archive: Koordination
Brüssel verspricht Fluglinien Asche-Hilfe
Die Europäische Kommission hat nach den Flugausfällen infolge der Vulkanasche auf die Kritik der Fluggesellschaften reagiert und eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der gesamteuropäischen Koordination vorgeschlagen. Demnach sollen die EU-Staaten beispielsweise Nachtflugverbote teilweise aufheben dürfen, sagte Kommissions-Vize Siim Kallas in Brüssel. Brüssel verspricht Fluglinien Asche-Hilfe weiterlesen
USA richten Taskforce für geistiges Eigentum ein
Das US-Justizministerium hat Ende vergangener Woche eine Taskforce für geistiges Eigentum ins Leben gerufen. Sie soll die laufenden Bemühungen zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte an immateriellen Gütern durch eine enge Koordination mit nationalen und internationalen Polizeibehörden stärken. Auch soll die Projektgruppe die allgemeinen Anstrengungen zur Durchsetzung von Urheber-, Patent- oder Markenrechten innerhalb des Justizressorts kontrollieren und koordinieren. USA richten Taskforce für geistiges Eigentum ein weiterlesen