Muss Verona jetzt ans Ersparte? Im Prozess gegen die Commerzbank hat ihr Mann auf der ganzen Linie verloren. Die riskante persönliche Bürgschaft für sein insolventes Unternehmen soll Poth heftig büßen. Niederlage vor Gericht: Franjo Pooth zu hoher Zahlung verdonnert weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Prozess
US-Musikindustrie will Neuauflage des ersten Filesharing-Prozesses verhindern
Die US-Musikindustrie will die Neuauflage ihres zunächst gewonnenen Filesharing-Prozesses gegen die US-Amerikanerin Jammie Thomas noch verhindern. In dem ersten Schwurgerichtsverfahren wegen Filesharings war die Beklagte von einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Minnesota zunächst zu einer Strafe von 222.000 US-Dollar verurteilt worden. US-Musikindustrie will Neuauflage des ersten Filesharing-Prozesses verhindern weiterlesen
Prozess: Richter stoppt Spam-Versand
Per richterlicher Verfügung ist es der US-amerikanischen Federal Trade Commission gelungen, der Welt ab sofort bis zu zehn Milliarden Spam-Mails pro Tag zu ersparen – durch das Einfrieren der Konten eines Spam-Botnetz-Betreibers. Prozess: Richter stoppt Spam-Versand weiterlesen
Arbeitsrechtliche Abmahnung: die wichtigsten neuen Entscheidungen
Viele Kündigungsprozesse scheitern aus Sicht des Arbeitgebers am Stolperstein der unterlassenen Abmahnung. Sie ist bei Pflichtverletzungen je nach Zielrichtung die gelbe Karte, die den Arbeitnehmer ermahnt oder die Vorstufe zur Kündigung, die einen späteren Kündigungsprozess rettet. Arbeitsrechtliche Abmahnung: die wichtigsten neuen Entscheidungen weiterlesen
Filesharing-Klage gegen Jammie Thomas wird neu verhandelt
Die US-Amerikanerin Jammie Thomas, die in einem Prozess um Urheberrechtsverletzungen zu einer Geldstrafe von 222.000 US-Dollar verurteilt worden war, bekommt eine neue Chance. Richter Michael J. Davis vom Bundesbezirksgericht in US-Bundesstaat Minnesota ordnete eine Neuverhandlung der Filesharing-Klage der Musikindustrie an. Filesharing-Klage gegen Jammie Thomas wird neu verhandelt weiterlesen
Ehemaliger Siemens-Vorstand zu AUB: «Ich habe nur gehandelt. Punkt»
Der Ex-Siemens-Manager Feldmayer steht wegen verdeckter Zahlungen an die AUB-Gewerkschaft vor Gericht. Zum Prozessauftakt gab er zu, dass reichlich Geld geflossen ist. Der Auftrag dazu sei von ganz oben gekommen. Ehemaliger Siemens-Vorstand zu AUB: «Ich habe nur gehandelt. Punkt» weiterlesen
Versäumnisurteil im Prozess der Verbraucherzentrale gegen Server-Tel
Die Firma Server-Tel hat nach einer heftigen Auseinandersetzung im Vorfeld des Prozesses vor dem Landgericht Hannover überraschend ein Versäumnisurteil gegen sich ergehen lassen. Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hatte gegen das Unternehmen eine Unterlassungsklage angestrengt, weil Server-Tel Verbraucher mit einem Trick in kostenpflichtige SMS-Chats gelockt hatte. Versäumnisurteil im Prozess der Verbraucherzentrale gegen Server-Tel weiterlesen
Haftstrafen im Bonner Phishing-Prozess
In einem Prozess gegen Phishing-Betrüger hat das Landgericht Bonn jetzt die Urteile gesprochen. Fünf Angeklagte aus Düsseldorf und Bad Homburg wurden zu Bewährungsstrafen und Haftstrafen bis zu dreieinhalb Jahren verurteilt. Ein 21-Jähriger kam mit einer 14-monatigen Jugendstrafe auf Bewährung davon. Haftstrafen im Bonner Phishing-Prozess weiterlesen
US-Richter gibt Fehler in Filesharing-Prozess zu
US-Bundesrichter Michael J. Davis hat im Filesharing-Prozess gegen die Kazaa-Nutzerin Jammie Thomas angedeutet, dass es wohl zur einer Wiederaufnahme kommen wird. Er habe einen Fehler gemacht und die Geschworenen falsch instruiert. US-Richter gibt Fehler in Filesharing-Prozess zu weiterlesen
Telekom-Prozess: Gericht fordert weitere Unterlagen vom Unternehmen
Im millionenschweren Frankfurter Telekom-Prozess muss das Unternehmen weitere Unterlagen herbeischaffen. Das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) fordert in einem Beschluss vom 1. August unter anderem Abschriften von Zeugenaussagen aus einem Schadenersatzprozess in den USA. Telekom-Prozess: Gericht fordert weitere Unterlagen vom Unternehmen weiterlesen
Erster Prozess im Schmiergeld-Skandal: Reinhard S. muss nicht hinter Gitter
Untreue in 49 Fällen: Das Landgericht München hat den früheren Siemens-Manager zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung und einer hohen Geldbuße verurteilt. «Ein System organisierter Unverantwortlichkeit» ermittelten die Richter. Erster Prozess im Schmiergeld-Skandal: Reinhard S. muss nicht hinter Gitter weiterlesen
Prozess um Betrug mit Neuwagen
Betrug in großem Stil mit EU-Neufahrzeugen und einem Ostsee-Feriencamp hat ein 46 Jahre alter Angeklagter gestern vor dem Kieler Landgericht gestanden. Prozess um Betrug mit Neuwagen weiterlesen
Siemens-Prozess: Staatsanwaltschaft fordert Bewährungsstrafe
Im ersten Prozess wegen des Schmiergeld-Skandals bei Siemens hat die Staatsanwaltschaft für den Angeklagten eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren und eine Geldstrafe von insgesamt 180.000 Euro gefordert. Siemens-Prozess: Staatsanwaltschaft fordert Bewährungsstrafe weiterlesen
Italien: Neues Gesetz schützt Berlusconi vor der Justiz
Silvio Berlusconi hat es geschafft: Das Gesetz, dass den italienischen Ministerpräsidenten vor Strafverfolgung schützt, tritt in Kraft. Nach der Abgeordnetenkammer stimmte auch der Senat der umstrittenen Regelung zu. Während seiner Amtszeit muss Berlusconi nun die Justiz nicht mehr fürchten – trotz eines laufenden Prozesses. Italien: Neues Gesetz schützt Berlusconi vor der Justiz weiterlesen
Millionenstrafe im ersten Liechtenstein-Prozess
Ein Immobilienkaufmann aus Hessen ist im Zusammenhang mit der Liechtenstein-Steueraffäre zu einer der höchsten Geldauflagen in der Geschichte der Bundesrepublik verurteilt worden. Millionenstrafe im ersten Liechtenstein-Prozess weiterlesen