Dagmar Metzger hat Andrea Ypsilanti zu Fall gebracht – und das so stilsicher, wie man eine solche Aktion noch nie erlebt hat. Mit ihrer Geradlinigkeit ärgerte sie prominente Parteigenossen, doch bei den Wählern konnte sie punkten. Daran ändern auch Forderungen nach einem Parteiausschluss nichts. Dagmar Metzgers formvollendeter Putsch weiterlesen
Schlagwort-Archiv: SPD
SPD will heimliche Online-Durchsuchungen im BKA-Gesetz verankern
Am morgigen Mittwoch gibt das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung darüber bekannt, ob heimliche Online-Duchsuchungen privater PCs durch Strafverfolger und Ermittlungsbehörden verfassungsgemäß sind. Schon im Vorfeld aber hieß es von der SPD, dass man die heimliche Online-Durchsuchung im geplanten neuen BKA-Gesetz festschreiben will, wenn das Bundesverfassungsgericht die Maßnahme grundsätzlich erlaubt. SPD will heimliche Online-Durchsuchungen im BKA-Gesetz verankern weiterlesen
SPD-Politiker entwickelt Hartz-IV-Speiseplan
Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin rechnet in seinem Speiseplan vor, dass ein Ein-Personen-Haushalt mit knapp vier Euro pro Tag auskommen kann. Nach den Vorstellungen des SPD-Politikers gibt es beispielsweise zum Frühstück zwei Brötchen, Marmelade, eine Scheibe Käse, einen Apfel, ein Glas Saft sowie zwei Tassen Tee. SPD-Politiker entwickelt Hartz-IV-Speiseplan weiterlesen
SPD will Praktikanten schützen
Gut zwei Jahre nach der Debatte über die „Generation Praktikum“ kommen die Sozialdemokraten in Wallung: SPD-Vize Andrea Nahles hat für den März einen Gesetzentwurf angekündigt. Feste Regeln sollen gegen Ausbeutung von Praktikanten helfen. SPD will Praktikanten schützen weiterlesen
Ex-NRW-Minister kannte Nokias Stellendefizit
Dass Nokia weniger Mitarbeiter als zugesagt beschäftigt, wusste offenbar schon der Wirtschaftsminister der abgewählten Landesregierung. SPD-Mann Schartau sah aber keinen Grund zu handeln – und tut es auch heute nicht. Ex-NRW-Minister kannte Nokias Stellendefizit weiterlesen
Wirbel um Clement-Warnung vor Ypsilantis Energiepolitik
Selten hat ein Kolumnist eine derart heftige Reaktion ausgelöst wie „Welt am Sonntag“-Autor Wolfgang Clement. Mit seiner Warnung vor der Energiepolitik der hessischen SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti in seiner Kolumne „Modernes Deutschland“ am vorigen Sonntag prägte Clement die politischen Schlagzeilen der Woche. Wirbel um Clement-Warnung vor Ypsilantis Energiepolitik weiterlesen
Staatsanwaltschaft verkauft Waffen im Internet
Seit Wochen sammelt die Hamburger Polizei rund um die Reeperbahn Waffen ein. Die Staatsanwaltschaft hat sichergestellte Messer online vom Zoll wieder versteigern lassen. Für die politische Opposition in der Hansestadt ist das ein Skandal. Die SPD kreidet das Justizsenator Lüdemann (CDU) an. Staatsanwaltschaft verkauft Waffen im Internet weiterlesen
Bayern-Manager greift SPD-Chef an – Staatskanzlei kontert
Uli Hoeneß, Manager des FC Bayern, hat dem SPD-Vorsitzenden und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck Pöbeleien auf der Tribüne des 1. FC Kaiserslautern vorgeworfen. Der Sprecher der Staatskanzlei keilt zurück: Hoeneß sei „schwarz wie ein Schiedsrichtertrikot“. Bayern-Manager greift SPD-Chef an – Staatskanzlei kontert weiterlesen
SPD wirft Koch «Anti-Ausländer-Wahlkampf» vor
Die SPD hat Hessens Ministerpräsident Koch nach Äußerungen über kriminelle Ausländer attackiert. Die FDP sieht in den Aussagen des CDU-Politikers auch Kritik an «seiner eigenen Integrationspolitik». SPD wirft Koch «Anti-Ausländer-Wahlkampf» vor weiterlesen
SPD erwägt höhere Steuern für Manager
Geht es nach der SPD, könnten Boni an Manager künftig stärker besteuert werden. Zudem will die Partei stoppen, dass Aktionäre mit Mehrheitsbeschluss die Offenlegung der Vorstandsbezüge unterbinden können. SPD erwägt höhere Steuern für Manager weiterlesen
SPD plant Grundrecht auf Informationsfreiheit
Die SPD will erstmals seit 1949 ein neues Freiheitsrecht in das Grundgesetz aufnehmen. Führende Innen- und Rechtspolitiker der Partei planen, ein Grundrecht auf Informationsfreiheit im Internet zu schaffen. Damit soll die Verfassung daran angepasst werden, wie Menschen heute kommunizieren. SPD plant Grundrecht auf Informationsfreiheit weiterlesen
Müntefering rechnet mit Merkel ab
«Keine gute Form der Zusammenarbeit» hat der scheidende Arbeitsminister Müntefering Kanzlerin Merkel attestiert. Er glaubt aber dennoch an die Große Koalition. Müntefering rechnet mit Merkel ab weiterlesen
Bund will saubere Autos von Steuer befreien
Finanzminister Steinbrück (SPD) will die schadstoffärmsten Autos von der Kfz-Steuer befreien. Für Fahrzeuge, die bis 100 Gramm Kohlendioxid je Kilometer ausstoßen, soll die Abgabe entfallen. Experten sagen, für welche Automarken und Modelle die Kfz-Steuer dann entfällt. Bund will saubere Autos von Steuer befreien weiterlesen
Blogger über SPD: «Leck mich, fick dich, stirb!»
Der Bundestag hat die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Der Zorn der Blogger konzentriert sich auf die Sozialdemokraten. Außerdem: Wie sieht kommunistisches Webdesign aus? Der Blogblick. Blogger über SPD: «Leck mich, fick dich, stirb!» weiterlesen
Union ruft nach neuem Post-Tarifvertrag
Im Streit um einen Post-Mindestlohn warnt die Union vor einem Scheitern des Vorhabens. Der vorliegende Tarifvertrag schließe Wettbewerb aus, kritisiert Unions-Wirtschaftsexperte Meyer. Die SPD reagiert verärgert. Union ruft nach neuem Post-Tarifvertrag weiterlesen