Schlagwort-Archive: Streit

Internet-Streit zwischen China und den USA eskaliert

Der Internet-Streit zwischen China und den USA eskaliert. Ein Sprecher der Regierung attackierte in Peking US-Außenministerin Hillary Clinton. Die USA sollten aufhören, „die sogenannte Freiheit im Internet dazu zu benutzen, ungerechtfertigte Anschuldigungen gegen China zu erheben“, wetterte Außenamtssprecher Ma Zhaoxu am heutigen Freitag laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua. Internet-Streit zwischen China und den USA eskaliert weiterlesen

Zank in der Koalition: CDU-Männer fordern Merkels Führung

Die Bürger verlieren das Vertrauen, die Opposition spottet über die „Chaos-Combo“, selbst die Koalitionäre klagen: Rund zwei Monate nach dem Start steckt Schwarz-Gelb tief in der Krise. Parteifreunde fordern jetzt klare Führung von der Kanzlerin, doch Angela Merkel bleibt unsichtbar. Zank in der Koalition: CDU-Männer fordern Merkels Führung weiterlesen

Web-Blaster löst neuen Urheberrechtsstreit aus

Die Hamburger Foto-Journalistin Martina Nolte hat den Stuttgarter Netzaktivisten Alvar Freude, einen der Macher des Web-Blaster, vor dem Amtsgericht der Hansestadt auf Zahlung von Lizenzgebühren in Höhe von 890 Euro verklagt. Sie begründet ihr Vorgehen laut Freude damit, dass über die Projektseite ein im Hamburger Abendblatt erschienener Artikel von ihr auf der „Blaster“-Domain vervielfältigt werden könne. Web-Blaster löst neuen Urheberrechtsstreit aus weiterlesen

Lobbyisten-Register soll mehr Transparenz schaffen

Für die einen untergraben sie die Demokratie, für die anderen sind sie unerlässliche Experten im politischen Meinungsbildungsprozess. Rund 5000 Lobbyisten tummeln sich in Berlin, doch ihre Spuren sind nur selten sichtbar. In der Debatte um die umstrittene Mehrwertsteuersenkung für Hotel-Übernachtungen wird besonders über den Einfluss des Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) gestritten. Lobbyisten-Register soll mehr Transparenz schaffen weiterlesen

Italien wird für Google zum großen Problem

Skurriler Rechtsstreit in Italien: Mehreren Top-Managern von Google drohen Haftstrafen – weil sie es nicht geschafft hatten, die Verbreitung eines Hassvideos bei YouTube zu unterbinden. Der US-Konzern sieht bereits das freie Internet bedroht. Und hat angekündigt, sein Videoportal möglicherweise zu schließen. Italien wird für Google zum großen Problem weiterlesen

Streit um Kfz-Kennzeichen-Scanning geht in die nächste Runde

Der Informatiker Benjamin Erhart will gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts München zur Rechtmäßigkeit der in Bayern praktizierten massenhaften automatischen Erfassung von Autokennzeichen und dem Abgleich der Daten mit Fahndungsdateien in die Berufung gehen. Streit um Kfz-Kennzeichen-Scanning geht in die nächste Runde weiterlesen