Alle Beiträge von Admine

Arcandor-Pleite: Schickedanz fordert Milliarden von Sal. Oppenheim

Die Quelle-Erbin muss nach eigenen Aussagen von 600 Euro im Monat leben. Von Beobachtern wurde das belächelt. Eine Klage gegen die heutige Deutsche-Bank-Tochter und andere soll wieder viel Geld in die Kasse bringen. Arcandor-Pleite: Schickedanz fordert Milliarden von Sal. Oppenheim weiterlesen

Nach PIP-Skandal mit Brustimplantaten: Fachzeitschrift warnt vor giftigen Hüftprothesen

Nach der Affäre um krebserregende Brustimplantate aus Frankreich droht nun der nächste Skandal – diesmal mit Hüftprothesen. Weltweit sollen Hunderttausende Patienten betroffen sein. Nach PIP-Skandal mit Brustimplantaten: Fachzeitschrift warnt vor giftigen Hüftprothesen weiterlesen

Schärfere Regeln für Öko-Strom: Regierung will Kürzung ohne Bundestag

Die Bundesregierung will die Ökostrom-Förderung künftig auch ohne das Parlament kürzen können. Dafür soll das Erneuerbare-Energien-Gesetz geändert werden. Die Parlamentarier sind empört. Für Ärger sorgt auch die beschlossene Kürzung der Solarförderung. Schärfere Regeln für Öko-Strom: Regierung will Kürzung ohne Bundestag weiterlesen

Urteil zum EFSF-Sondergremium: Karlsruhe stärkt Rechte des Bundestags bei Euro-Rettung

Die Schaffung des sogenannten Neuner-Gremiums für eilige Entscheidungen zur Euro-Rettung ist im wesentlichen mit dem Grundgesetz unvereinbar – das entschied der Zweite Senat des Verfassungsgerichts am Dienstag. Die Richter sehen durch den Ausschluss aller übrigen Abgeordneten deren Rechte verletzt. Urteil zum EFSF-Sondergremium: Karlsruhe stärkt Rechte des Bundestags bei Euro-Rettung weiterlesen

EU-Beauftragte: 600 Millionen Euro Verlust jährlich durch Betrug

Aus dem EU-Haushalt gehen nach Erkenntnissen der Generaldirektorin für Justiz, Françoise Le Bail, jährlich 600 Millionen Euro durch Betrug verloren. Dies sei „nur die Spitze des Eisbergs“, sagte Le Bail am Dienstag aus Anlass des 10. Jahrestags der Gründung von Eurojust, einer Einrichtung der Europäischen Union zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität mit Sitz in Den Haag. EU-Beauftragte: 600 Millionen Euro Verlust jährlich durch Betrug weiterlesen

Weitere Sanktionen gegen Weißrussland

Als Reaktion auf die Menschenrechtsverstöße in Weißrussland hat die EU weitere Sanktionen gegen das Land beschlossen, um den Druck auf die Regierung zu erhöhen. Die EU-Außen- und Europaminister verständigten sich in Brüssel auf Einreiseverbote und Vermögenssperren für 19 Richter und zwei Polizeibeamte. Weitere Sanktionen gegen Weißrussland weiterlesen

Völkermord-Gesetz ist verfassungswidrig: Verfassungsrat stoppt Frankreichs Genozid-Gesetz

Der französische Verfassungsrat hat das umstrittene Genozid-Gesetz gestoppt, weil es gegen die Meinungsfreiheit verstoße. Frankreichs Präsident Sarkozy trifft die Entscheidung allerdings nicht unvorbereitet. Völkermord-Gesetz ist verfassungswidrig: Verfassungsrat stoppt Frankreichs Genozid-Gesetz weiterlesen

Abzock-Grüße: Angeklagte und Staatsanwaltschaft legen Revision gegen Osnabrücker Urteil ein

Der massenhafte Betrug mit Grußkarten wird jetzt wohl auch den Bundesgerichtshof beschäftigen: Sowohl die beiden Hauptangeklagten als auch die Staatsanwaltschaft haben Revision gegen das Urteil des Landgerichts Osnabrück eingelegt. Das erklärte Gerichtssprecher Holger Janssen auf Nachfrage unserer Zeitung. Abzock-Grüße: Angeklagte und Staatsanwaltschaft legen Revision gegen Osnabrücker Urteil ein weiterlesen

Mallorca-Callcenter: Megaschwindel mit dem Namen deutscher TV-Sender

So wurden der Mallorca-Redaktion jetzt Unterlagen zugespielt, aus denen hervorgeht, dass die Telefondaten der Teilnehmer von Gewinnspielen und anderen TV-Sendungen mit telefonischer Zuschauerbeteiligung offenbar irgendwie bei der PVZ Pressevertriebszentrale GmbH & Co. gelandet sind. Mallorca-Callcenter: Megaschwindel mit dem Namen deutscher TV-Sender weiterlesen