Schlagwort-Archive: Abmahnung

Abmahnung d. U+C Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung der Silwa Filmvertriebs AG

Mit Schreiben vom 04.01.2010 erhalten aktuell Anschlussinhaber, über deren Internet-anschluss der pornografischen Film „Vivian Schmitt “ heruntergeladen und im Rahmen des P2P-Netzwerkes gleichzeitig zum upload angeboten worden sein soll, von den U+C Rechtsanwälten (Urmann + Collegen Rechtsanwälte) aus Regensburg eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Abmahnung d. U+C Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung der Silwa Filmvertriebs AG weiterlesen

Urteil: Keine Kostenerstattung für Gegenabmahnung

Der Empfänger einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung hat keinen Anspruch auf Ersatz der Kosten für eine Gegenabmahnung. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Urteil vom 3. Dezember 2009 entschieden (Az.: 4 U 149/09). Es bestätigte damit die Entscheidung des Landgerichts (LG) Bochum in der Vorinstanz. Urteil: Keine Kostenerstattung für Gegenabmahnung weiterlesen

Köhler gegen Diekmann: Frau Doktor hat Ärger mit “Bild“

Bild hat ein bisschen recherchiert – womöglich zu viel für Kristina Köhler, 32, die noch nicht lange amtierende Familienministerin der schwarz-gelben Regierung von Kanzlerin Angela Merkel. Es geht um den Anfang 2009 erworbenen akademischen Titel der Ministerin und das „schwarze Netz von Frau Doktor“, über das sueddeutsche.de Ende November berichtet hatte. Köhler gegen Diekmann: Frau Doktor hat Ärger mit “Bild“ weiterlesen

Das sollten abgemahnte Filesharer unbedingt lesen

Zwei Vertreter der Anwaltskanzlei Rasch und Kollegen mussten nach Berichten des Kollegen Solmecke am 09.12. vor dem Landgericht Köln in einer Filesharing-Sache aussagen. Es ging um die Frage, ob bzw. in welcher Höhe Anwaltsgebühren angefallen sind und wie die Rechtsanwälte Rasch in dieser Sache mit ihren Mandanten abrechnen. Das sollten abgemahnte Filesharer unbedingt lesen weiterlesen

Piratenpartei vs Abmahnanwälte

Die Piratenpartei hat einen Artikel im Internet veröffentlicht, in dem es um die Praktiken diverser Kanzleien geht, die als „Massenabmahner” aktiv sind. In jüngster Zeit wird hierzu vermehrt Kritik laut. Der Vorwurf: Die Kanzleien, bzw. die Rechteinhaber benutzen die Abmahnungen nicht zur legitimen Rechtsverteidigung, sondern um Geld zu verdienen. Piratenpartei vs Abmahnanwälte weiterlesen

Kostenlose Vorstufe zur Abmahnung

„Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Abmahnungen im Internet einer kosten-lose Vorstufe bedürfen.“, lautet der Kernsatz einer Petition die am 10.11.2009 beim deutschen Bundestag eingereicht wurde. Fast 3.000 Unterzeichner gibt es schon, und bis zum 05.01.2010 ist noch Zeit, das es 50.000 werden, damit der Bundestag sich mit der Petition beschäftigen muss. Kostenlose Vorstufe zur Abmahnung weiterlesen

Blogger-Abmahnung: Stadt Augsburg rudert zurück

Jubel bei Michael Fleischmann: Der Blogger, der von der Stadt Augsburg wegen der Internetadresse augsburgr.de abgemahnt wurde, muss die 1890 Euro Anwaltskosten doch nicht bezahlen. Die Stadt ruderte am Dienstagabend zurück – und Oberbürgermeister Gribl sprach ein Machtwort. Blogger-Abmahnung: Stadt Augsburg rudert zurück weiterlesen

Abmahnanwälte verraten sich selbst

In einem Fax an einen in London ansässigen Kollegen erläutert der Frankfurter Anwalt Udo K., ein Großer im Abmahngeschäft, nicht nur, wie das durch die Abgemahnten gezahlte Geld aufgeteilt wird. Er weist überdies, und das ist der entscheidende Punkt, darauf hin, dass den ursprünglichen Rechteinhabern keinerlei Kosten entstehen, auch wenn der Abgemahnte nicht zahlt oder nicht zahlen kann. Abmahnanwälte verraten sich selbst weiterlesen

Offensichtlich missbräuchliche Abmahnungen einer Firma „Sunset Handelsgesellschaft UG“

In den letzten Tagen (Stand 02.11.2009) sind viele Abmahnungen der Firma „Sunset Handelsgesellschaft UG haftungsbeschränkt„, vertreten durch die Geschäftsführerin Birgit Richtsteig, Hochstraße 7, 87527 Sonthofen auffällig geworden. Für die Firma „Sunset Handelsgesellschaft UG haftungsbeschränkt“ mahnt die Familienkanzlei „Sonnenberg“ in Kempten ab. Offensichtlich missbräuchliche Abmahnungen einer Firma „Sunset Handelsgesellschaft UG“ weiterlesen