Schlagwort-Archive: Erstattung


Abmahnanwälten Kampf angesagt

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagt der Abmahnindustrie den Kampf an. Ein Referentenentwurf aus ihrem Ministerium sieht unter anderem eine Deckelung des Streitwertes bei Abmahnungen wegen Filesharings über Tauschbörsen auf 500 Euro vor. Das würde zur Folge haben, dass die anfallenden Anwaltskosten und Erstattungen deutlich niedriger ausfallen als bisher. Abmahnanwälten Kampf angesagt weiterlesen

ElitePartner muss 99 Euro erstatten

Die EliteMedianet GmbH betreibt im Internet die Partnervermittlungen „ElitePartner“ und „AcademicPartner“. Verbraucher, die sich für die kostenpflichtige Premium Mitgliedschaft entscheiden, um unbegrenzt mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten zu können, stellt EliteMedianet GmbH unter Berufung auf ihre AGB im Fall des fristgerechten Widerrufs 99 Euro für die Erstellung einer „Persönlichkeitsanalyse“ in Rechnung und verweigert… ElitePartner muss 99 Euro erstatten weiterlesen

Megaupload-Affäre: Filesonic und Uploaded.to zensieren eigenes Angebot

Bereits einen Tag nach der Razzia gegen Megaupload sperrte Uploaded.to seine Internetseite für Nutzer aus den USA. Filesonic und Fileserve sind zwar noch erreichbar, jedoch ist die Funktion zum Teilen von Uploads deaktiviert: Nutzer haben nur noch zu den Daten Zugang, die sie selbst hochgeladen haben. Megaupload-Affäre: Filesonic und Uploaded.to zensieren eigenes Angebot weiterlesen

Abmahnung und Anwaltskosten wegen Beleidigung des Ex-Ehemanns?

Im sozialen Netzwerk Facebook hatte eine Frau nach ihrer Scheidung gepostet, dass ein Anwalt teurer als ein Auftragskiller sei, es aber unbezahlbar sei, den Ex-Ehemann los zu sein. Das AG Bergisch-Gladbach hatte über die Zulässigkeit der Äußerungen und darüber zu entscheiden, ob die Frau die entstandenen Anwaltskosten zu tragen hat. Abmahnung und Anwaltskosten wegen Beleidigung des Ex-Ehemanns? weiterlesen

Lohnende Kaffeefahrt: versprochenen Gewinn eingeklagt (Video)

Gerhard Pültz aus Geroda im Landkreis Bad Kissingen hat Grund zur Freude. Dem 71-Jährigen wurde im vergangenen Jahr von einem angeblichen Lotto-Service mitgeteilt, er habe 1.000 Euro gewonnen. Im Rahmen einer Busfahrt, dachte Pültz, würde ihm der Gewinn übergeben. Die Reise entpuppte sich jedoch als mehrstündige Kaffeefahrt, auf der von den 1.000 Euro nicht mehr die Rede war. Lohnende Kaffeefahrt: versprochenen Gewinn eingeklagt (Video) weiterlesen