Vor dem Hintergrund, jedem Nutzer eines Handys eine gewissen Anonymität während seiner Telefonate zu ermöglichen, bot der Kleinunternehmer ‚Norbert Auler‘ unter der Webseite ’simonym.com‘ seinen Kunden SIM-Karten an, die nicht auf den neuen Käufer registriert werden. T-Mobile mahnt Anbieter anonymer SIM-Karten ab weiterlesen
Schlagwort-Archive: Abmahnung
Abmahnung: Drei Millionen Euro für 300 Lieder
Die juristischen Bemühungen gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet nehmen neue Dimensionen an. Die Münchener Kanzlei Demirci & Dr. Nal, die für den türkischen Musikverband derzeit in Deutschland Abmahnungen ausspricht, hat in ihrem jüngsten Wurf einen Streitwert in Höhe von 10.000 Euro pro getauschtem Lied festgesetzt. Abmahnung: Drei Millionen Euro für 300 Lieder weiterlesen
Luftfahrt: Kartellamt droht Air Berlin mit Abmahnung
Die Bonner Behörde hegt Bedenken gegen die geplante Übernahme des Ferienfliegers Condor – und setzt Air Berlin die Pistole auf die Brust. Luftfahrt: Kartellamt droht Air Berlin mit Abmahnung weiterlesen
Neu gegründeter Honorarberaterverband unter Beschuss
Der erst vor wenigen Wochen gegründete Bundesverband Zertifizierter Honorarberater für Finanzen e.V. (BZHV) ist durch die seit Jahren bestehenden VdH GmbH Verbund deutscher Honorarberater abgemahnt worden. Neu gegründeter Honorarberaterverband unter Beschuss weiterlesen
Keine Kosten nach Abmahnungen wegen Nutzung der Marke „Typhoon“
Mit einer Serie von Abmahnungen wollte der mittlerweile insolvente Hardware-Anbieter Anubis im Sommer 2006 seine Rechte an der Marke „Typhoon“ durchsetzen. Diese Abmahnwelle könnte sich jetzt zumindest für die beauftragte Rechtsanwaltskanzlei als Eigentor erweisen, denn das Landgericht (LG) München I erkannte darin nun einen Rechtsmissbrauch. Keine Kosten nach Abmahnungen wegen Nutzung der Marke „Typhoon“ weiterlesen
Kanzlei mahnt Urheberrechtsverletzungen an Werken türkischer Musiker ab
Zu den bekannten Werken, die beim Anbieten in Filesharing-Netzwerken von spezialisierten Kanzleien abgemahnt werden, ist ein neues Genre hinzugekommen: Die Münchner Kanzlei Demirci & Dr. Nal bestätigte auf Nachfrage, dass sie gezielt Urheberrechtsverletzungen an Werken türkischer Musiker abmahnt. Kanzlei mahnt Urheberrechtsverletzungen an Werken türkischer Musiker ab weiterlesen
Skandaltext: Faruk Sen drohen arbeitsrechtliche Folgen
Sein heftig umstrittener Vergleich von Türken mit Juden hat für den Direktor des Zentrums für Türkeistudien (ZfT) in Essen, Prof. Faruk Sen, ein Nachspiel. Nach NRZ-Informationen wird erwartet, dass der Vorstand der Stiftung der Einrichtung Faruk Sen am Donnerstag in einer Sondersitzung voraussichtlich eine Abmahnung erteilt. Skandaltext: Faruk Sen drohen arbeitsrechtliche Folgen weiterlesen
Rache! Retourkutschen bei Abmahnungen sind rechtsmissbräuchlich
Rechtsmissbrauch, so befand das LG Münchens, ist gegeben, wenn nicht die Erzwingung lauteren Verhaltens, sondern die Generierung eines eigenen Kostenerstattungsanspruch und Rache durch Kostenbelastung des Abgemahnten im Vordergrund stehen. Rache! Retourkutschen bei Abmahnungen sind rechtsmissbräuchlich weiterlesen
Die unerlaubte Werbung und die Abmahnung
Wer für sich oder andere wirbt, weiß oft nicht, welche rechtlichen Grenzen zu beachten sind. Eine Vielfalt von Gesetzen kommen hier zum Tragen, gekoppelt mit einer Vielfalt von Gerichtsentscheidungen. Im Folgenden soll daher das Dickicht des Werberechts etwas gelichtet werden. Die unerlaubte Werbung und die Abmahnung weiterlesen
BitTorrent: Mutmaßliche Filesharer wehren sich erfolgreich
In den letzten Jahren haben hunderte Engländer Abmahnungen von Rechtsanwälten erhalten, die Entschädigungen für angeblich per Upload bereitgestellte Werke verlangen. Alle Werke waren Copyright-geschützt und die Rechtsanwälte sollen damit gedroht haben, dass bei einer Nichtzahlung das Gericht eingeschaltet werde und dann noch empfindlichere Strafen drohten. BitTorrent: Mutmaßliche Filesharer wehren sich erfolgreich weiterlesen
P2P-Abmahnungen: Die erste Klage mit rund 60.000 Euro Streitwert
Die Kanzlei Schutt & Waetke, welche sich insbesondere durch ihre Abmahnungen von Filesharern in Zusammenarbeit mit der Logistep AG einen Namen gemacht haben, streben nun erstmals eine Klage gegen einen abgemahnten Filesharer an. P2P-Abmahnungen: Die erste Klage mit rund 60.000 Euro Streitwert weiterlesen
Gericht verweigert Verwertung von P2P-Nutzer-Ermittlungen
Ein Beschluss (Az. 6 O 156/08 vom 21. Mai 2008) des Landgerichts (LG) Frankenthal zum Thema Tauschbörsen und Abmahnungen dürfte unter Juristen für jede Menge Diskussionsstoff sorgen. Im Rahmen eines Antrags auf einstweilige Verfügung gegen einen Tauschbörsennutzer hat das Gericht die Providerauskunft zu einer dynamischen IP-Adresse als Beweis im Verfahren nicht anerkannt. Gericht verweigert Verwertung von P2P-Nutzer-Ermittlungen weiterlesen
Satire-Seite in der Abmahnfalle
Abmahnschreiben sind noch immer an der Tagesordnung. Jüngster Fall: die Abmahnung einer satirischen Webseite wegen vorgeblicher Urheberrechtsverletzung. Weil er sich einen Prozess nicht leisten kann, wirft der betroffene Seitenbetreiber das Handtuch. Satire-Seite in der Abmahnfalle weiterlesen
Abmahn-Haie auf Tour? Typische Indizien für Abmahn-Missbrauch
Manche Anwälte scheuen sich mittlerweile schon, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu verfassen. Kein Wunder, denn diesem legitimen Mittel haftet wegen einiger schwarzer Schafe ein angeknackster Ruf an. Zu viele Abmahnungen sind allein dem Gebührenschinden und nicht dem Wettbewerb geschuldet. Abmahn-Haie auf Tour? Typische Indizien für Abmahn-Missbrauch weiterlesen
Filesharing: Nun werden Drucker abgemahnt
Ist Ihr Drucker möglicherweise ein Raubkopierer? Vielleicht bekommen Sie bald Post, die das zumindest nahelegt. Denn wie US-Forscher bewiesen, mahnt die Unterhaltungsindustrie Bit-Torrent-Nutzer häufig unberechtigterweise wegen Copyrightverletzungen ab. Filesharing: Nun werden Drucker abgemahnt weiterlesen