Auf Udo Vetters law blog kam heute Eberhard Ph. Liliensiek zum Thema Porno-Abmahnungen zu Wort. Er beschwert sich ausführlich über den tagtäglichen Missbrauch der Staatsanwälte, damit die Hersteller der Pornoindustrie im Rundumschlag aufgrund der mitgeschnittenen IP-Adressen an die Adressen der betreffenden Filesharer kommen. Eine Welle der Abmahnungen flutet auf die Freunde der Schmuddelfilmchen zu. Welle von Porno-Abmahnungen kostet deutsche Steuerzahler Millionen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Abmahnung
Mieter fand sich nicht zu laut – Abmahnung gilt trotzdem
Selbst wenn ein Mieter nicht zu laut gewesen ist, kann er eine Abmahnung wegen Ruhestörung unter Umständen nicht zurückweisen. Das geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hervor. Mieter fand sich nicht zu laut – Abmahnung gilt trotzdem weiterlesen
Kreditverkauf: Fünf Banken abgemahnt
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat fünf Banken abgemahnt, deren Darlehensverträge einen Freibrief für einen späteren Verkauf des Immobilienkredits enthalten. Betroffen sind die Baden-Württembergische Bank, die DKB, die ING-Diba, die Westdeutsche Immobilienbank und die Volksbank Allgäu-West. Kreditverkauf: Fünf Banken abgemahnt weiterlesen
Die Widerrufsbelehrung im Internet wird einfacher
Zum 1. April 2008 tritt eine korrigierte Muster-Widerrufsbelehrung in Kraft, die endlich Rechtssicherheit bieten soll. Zuvor waren Online-Händler reihenweise abgemahnt worden, obwohl sie das offizielle Muster verwendet hatten. Die Widerrufsbelehrung im Internet wird einfacher weiterlesen
Wie sich eine Rathenowerin den Forderungen einer Kanzlei widersetzte
Mit zwei Sätzen war die Sache erledigt. Als grundlos wies die Berliner Richterin die einstweilige Verfügung gegen Renate Mallow zurück. Und zog damit einen Schlussstrich unter einen Rechtsstreit, der bizarre Züge trug. Ein Paar Damenpumps, im Auftrag einer Kundin von Renate Mallow im Internet für 3,50 Euro versteigert, hatte Mitte des vergangenen Jahres die Juristen auf den Plan gerufen. Mit schweren Geschützen feuerte eine Berliner Anwaltskanzlei auf die Rathenowerin, die aus allen Wolken fiel. Wie sich eine Rathenowerin den Forderungen einer Kanzlei widersetzte weiterlesen
Ermittler der US-Musikindustrie unter Beobachtung
Von der internationalen Abmahn- und Klagewelle der Musikindustrie gegen mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen sind vor allem auch US-Bürger betroffen. Dort hält der Lobbyverband Recording Industry Association of America (RIAA) mit einem Heer von Anwälten die Gerichte beschäftigt. Ermittler der US-Musikindustrie unter Beobachtung weiterlesen
Anwälte warnen vor diesen Downloads
Die Kölner Kanzlei Wilde und Berger hat eine Liste mit Download-Dateien veröffentlicht, die des öfteren der Grund für eine Abmahnung sind. Laut Wilde und Berger nehmen die Filesharing-Abmahnungen stetig zu. Die Kanzlei vertrete bisher über 850 Angeklagte, meist Eltern, deren Kinder über illegale Tauschbörsen Musik oder Computerspiele heruntergeladen haben. Anwälte warnen vor diesen Downloads weiterlesen
Abmahnung: Vorsicht bei diesen Files und Filesharing
Eine Liste der aktuell am häufigsten abgemahnten Werke in P2P-Tauischbörsen wurde von der Kanzlei Wilde und Beuger zusammengestellt. Im Folgenden die Titel von Filmen, Musikstücken, Alben und eBooks, mit der Warnung, dass diese natürlich nicht vollständig sein muss und auch andere Inhalte zu rechtlichem Ungemach führen können. Interessant jedoch, was bevorzugt verfolgt wird, und was nicht. Abmahnung: Vorsicht bei diesen Files und Filesharing weiterlesen
Vorsicht: Neue Abmahnmasche
In vielen Fällen sind deutsche Gerichte nicht mehr bereit, dem Treiben von Serienabmahnern tatenlos zuzusehen. Daher verlegen sich Profi-Abzocker zunehmend auf eine neue Strategie: Das Versenden von so genannten »Streuabmahnungen«. Vorsicht: Neue Abmahnmasche weiterlesen
Neue Musterwiderrufsbelehrung für Onlineshops
Zum 1. April tritt eine korrigierte Muster-Widerrufsbelehrung des Bundesjustizministeriums (BJM) in Kraft, die den Onlineshops endlich Rechtssicherheit bieten soll. Neue Musterwiderrufsbelehrung für Onlineshops weiterlesen
Gleichbehandlung von Kosten für Abmahn- und Abwehrschreiben?
Die Oberlandesgerichte sind uneinig, ob Kosten für wettbewerbsrechtliche Abwehrschreiben notwendige Prozesskosten sind. Der BGH hat dies bisher nur für Abmahnschreiben entschieden. Die Kosten einer Abmahnung, so der BGH, gehören nicht zu den einen Rechtsstreit unmittelbar vorbereitenden Kosten, da die Abmahnung eine doppelte Funktion habe. Gleichbehandlung von Kosten für Abmahn- und Abwehrschreiben? weiterlesen
Internetauktion: 3… 2… 1… Abmahnung!
Wer seine Markenjeans schnell und einfach bei Ebay verkaufen will, muss aufpassen: Immer öfter melden sich Mode-Hersteller mit Abmahnungen – wegen angeblicher Importware oder gefälschter Produkte. Dabei drohen hohe Strafen. Schnelles Reagieren ist deswegen Pflicht. Internetauktion: 3… 2… 1… Abmahnung! weiterlesen
Abgemahnt: Ein Apfel schlägt Wellen
Ein kleiner grüner Apfel bestimmt derzeit die Diskussionen im Fach. Eine Kieferorthopädin aus Süddeutschland hat sich das Abbild der Sorte Granny-Smith beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen und mahnt Zahnärzte ab, die dieses Motiv für eigene Werbezwecke nutzen. Abgemahnt: Ein Apfel schlägt Wellen weiterlesen
Zu hohe Gebühren: Billigflieger Ryanair abgemahnt
Der Billigflieger Ryanair hat erneut Ärger wegen zu hoher Gebührenforderungen bekommen. Das Unternehmen wurde von der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in Bad Homburg wegen falscher Preisangaben abgemahnt. Zu hohe Gebühren: Billigflieger Ryanair abgemahnt weiterlesen
StudiVZ will Markenansprüche mit Abmahnungen durchsetzen
Die Holtzbrinck-Tochter StudiVZ hat verschiedene Betreiber von Webseiten, deren Domainname ein „VZ“ enthält, in den vergangenen Wochen abmahnen lassen. Mit der Verwendung des „VZ“ verstoßen die Angebote nach Ansicht des Community-Betreibers gegen das Marken- und Wettbewerbsrecht. StudiVZ will Markenansprüche mit Abmahnungen durchsetzen weiterlesen