In Balderschwang im Oberallgäu stimmten stets fast 100 Prozent für die CSU. Doch jetzt herrscht Unruhe im schwärzesten Dorf Deutschlands. Bei der Landtagswahl verloren die Christsozialen bei den Erststimmen 20 Prozent, schlimmer noch: Es gab wieder eine Stimme für die SPD – und keiner weiß, von wem. Bayern-Wahl: CSU-Dorf fahndet nach dem Verräter weiterlesen
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CSU-Chef Erwin Huber tritt zurück
CSU-Chef Erwin Huber tritt zurück – das ist das Ergebnis eines nächtlichen Geheimtreffens in der CSU-Parteizentrale, an dem neben Huber auch Ministerpräsident Günther Beckstein und Landwirtschaftsminister Horst Seehofer teilnahmen. Wie dem Bayerischen Rundfunk aus der Parteizentrale bestätigt wurde, will Huber seinen Schritt um 10 Uhr verkünden. CSU-Chef Erwin Huber tritt zurück weiterlesen
Bayern hat gewählt: Dramatischer Einbruch für die CSU
In der CSU-Wahlzentrale herrscht Entsetzen: Zur Landtagswahl in Bayern haben die Alleinherrscher einen desaströsen Machtverlust hinnehmen müssen. Sie brachen von 61 Prozent bei der Wahl 2003 auf 43 Prozent ein. Nun muss ein Koalitionspartner her. Bayern hat gewählt: Dramatischer Einbruch für die CSU weiterlesen
SPD legt Verfassungsbeschwerde gegen den „Bayerntrojaner“ ein
Vier bayerische Sozialdemokraten haben wegen der Anfang August in Kraft getretenen Befugnisse zu heimlichen Online-Durchsuchungen für Polizei und Verfassungsschutz in Bayern Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. SPD legt Verfassungsbeschwerde gegen den „Bayerntrojaner“ ein weiterlesen
Weiter Streit um „Wahl-O-Mat“
Gut drei Wochen vor der bayerischen Landtagswahl geht der Streit über das populäre Internet-Programm „Wahl-O-Mat“ in eine neue Runde. Die ÖDP wehrt sich erneut mit juristischen Schritten gegen ihre Nichtberücksichtigung bei der Software, die über die Wahlprogramme der größeren Parteien informiert und Nutzern helfen will, ihre eigene parteipolitische Präferenz herauszufinden. Weiter Streit um „Wahl-O-Mat“ weiterlesen
Landtag verabschiedet Bayerntrojaner
Gegen die Stimmen der Opposition hat die CSU im bayerischen Landtag den heimlichen Zugriff auf die Rechner Verdächtiger über eine im Volksmund inzwischen „Bayerntrojaner“ genannte Spionagesoftware ermöglicht. Die neue Regelung soll am 1. August in Kraft treten. Landtag verabschiedet Bayerntrojaner weiterlesen
Bundestrojaner: Bayerns Sonderweg bei der Online-Durchsuchung
Künftig darf die Polizei südlich des Mains nicht nur heimlich Computer ausspionieren, sondern im Vorfeld auch in Wohnungen einbrechen, um PC-Systeme direkt zu durchsuchen und mit Spionage-Software zu verseuchen. Bundestrojaner: Bayerns Sonderweg bei der Online-Durchsuchung weiterlesen
Weg frei für heimliche Online-Durchsuchungen in Bayern
Schon vom 1. August an soll die Polizei in Bayern heimliche Online-Durchsuchungen zur Terrorabwehr sowie zur Verhinderung schwerwiegender Straftaten durchführen und dafür auch heimlich in die Wohnungen Verdächtiger eindringen dürfen. Weg frei für heimliche Online-Durchsuchungen in Bayern weiterlesen
Vorfälle an bayerischer Klinik: Narkosearzt soll Kinder missbraucht haben
Gegen einen Mediziner aus Bayern werden schwere Vorwürfe erhoben. Er soll mehrere Kinder sexuell missbraucht haben. Betroffen seien mindestens fünf bis zehn Kinder, teilte die Polizei am Montag mit. Der Mann sei bereits am 10. Juni festgenommen worden. Inzwischen sei er wieder auf freiem Fuß. Vorfälle an bayerischer Klinik: Narkosearzt soll Kinder missbraucht haben weiterlesen
Arzneiversand: Sieben Mythen über den Online-Pillenversand
Die CSU schlägt sich auf die Seite der Apotheker. Die Bayern wollen den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten einschränken – angeblich um die Patienten zu schützen. Tatsächlich geht es den Apothekern und ihren Verbündeten darum, sich Konkurrenz vom Leibe halten. WELT ONLINE räumt mit den Mythen über die Versand-Apotheken auf. Arzneiversand: Sieben Mythen über den Online-Pillenversand weiterlesen
Zentraldatei: Kommt bald der gläserne Schüler?
Bayern plant Noten, Herkunft und Bildungserfolge aller Schüler in einer landesweiten Datenbank zu speichern. Ein Elternbeirat will dagegen eine Verfassungsklage einreichen. Zentraldatei: Kommt bald der gläserne Schüler? weiterlesen
Die CSU ist Stoibers Transrapid endlich los
Der Transrapid ist gescheitert, das freut SPD und Grüne in Bayern ganz besonders: Eine schwere Schlappe sei das für die Landesregierung der CSU. Doch auch Ministerpräsident Günther Beckstein ist nicht so traurig, dass die Magnet-Schwebebahn nun doch nicht gebaut wird. Die CSU ist Stoibers Transrapid endlich los weiterlesen
Rauchverbot: „Die Schickeria macht, was sie will“
Vor dem Gesetz sind alle gleich – theoretisch. Doch während einfache Münchner Kneipen das strenge bayerische Rauchverbot genau befolgen, pfeift der Geldadel auf die unpopuläre Regelung. In den Nobelclubs der Landeshauptstadt wird fleißig weiter gepafft. Rauchverbot: „Die Schickeria macht, was sie will“ weiterlesen
Bayerischer Verfassungsschutz warnt vor Internet-Islamisten
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann warnt in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus, dass die Bedeutung des „Cyber-Dschihad“ in islamistischen Kreisen generell zunehme. Demnach fand der bayerische Verfassungschutz islamistische Webseiten, die Islam-Kriegern als Ausbildungs-Plattform dienen sollen. Bayerischer Verfassungsschutz warnt vor Internet-Islamisten weiterlesen
Rauchverbot: Beckstein schimpft auf „Sauhaufen“
Das Rauchverbot in Bayern ist gelockert, doch zurück bleibt ein angeschlagenes Führungsduo. Vor der entscheidenden Abstimmung tickte Beckstein aus. Rauchverbot: Beckstein schimpft auf „Sauhaufen“ weiterlesen