Schlagwort-Archive: Bürger

Sponsorenreise entpuppt sich als Kaffeefahrt

Dubiose Anschreiben mit einer angeblichen Reisebestätigung als Inhalt gingen bei mehreren Bürgern im Raum Lichtenfels ein. Bei genauem Hinsehen entpuppte sich die Reisebestätigung als Köder für die Teilnahme an einer Verkaufsfahrt. Mit dem Schreiben einer zentralen Gewinnverteilung aus Sögel wurden Busfahrkarten übersandt. Sponsorenreise entpuppt sich als Kaffeefahrt weiterlesen

Plagiatsaffäre: Schavan schämt sich für Guttenberg

Das sitzt: In einem offenen Brief werfen 20.000 Wissenschaftler und Bürger Kanzlerin Merkel „Verhöhnung“ vor, weil sie an Karl-Theodor zu Guttenberg festhält. Auch CDU-Forschungs-ministerin Schavan sagte, sie schäme sich für die Plagiatsaffäre, und zwar „nicht nur heimlich“. Plagiatsaffäre: Schavan schämt sich für Guttenberg weiterlesen

Enquete-Kommission zum Internet: Schwarz-gelb kippt Bürgerbeteiligung

Mit seiner Enquete-Kommission zum Internet gibt sich der Bundestag modern – doch nun wird das Gremium vom Ältestenrat zurückgepfiffen: Die ursprünglich vereinbarte Bürger-Mitarbeit im Netz ist plötzlich nicht mehr gewollt. Die Opposition ist entsetzt. Enquete-Kommission zum Internet: Schwarz-gelb kippt Bürgerbeteiligung weiterlesen

Hunderte Abfragen pro Tag: Datenschützer Schaar kritisiert Kontenabrufe durch Behörden

Behörden verlangen immer öfter Einblick in die finanziellen Verhältnisse von Bürgern. Die Zahl der Kontoabfragen durch Finanzämter und Sozialbehörden habe 2010 deutlich zuge-nommen, warnt Bundesdatenschützer Peter Schaar. Hunderte Abfragen pro Tag: Datenschützer Schaar kritisiert Kontenabrufe durch Behörden weiterlesen

Datenschutz: Wie Behörden das Auskunftsrecht aushebeln

Hier wird Datenschutz zum Problem: Der Staat hält massenweise Daten zurück, die mit Steu-ergeldern erhoben wurden. Jüngst wurden die Bürger beim Lebensmittelskandal um Dioxin unzureichend informiert – andere Länder in Europa sind viel weiter als Deutschland. Datenschutz: Wie Behörden das Auskunftsrecht aushebeln weiterlesen

Aigner: „Höchster Datenschutz made in Germany“

„Made in Germany“ sollte weltweit für höchsten Datenschutz im Internet stehen, sagte Aigner. Ohne Vertrauen würden die Menschen das Internet nicht nutzen. Das schade dann der gesamten Branche. Die Bundesregierung müsse einen Weg finden, der den Unternehmen Raum lasse für Innovationen, aber zugleich das Interesse der Bürger am Schutz ihrer Daten wahre. Aigner: „Höchster Datenschutz made in Germany“ weiterlesen

Republikaner wollen US-Gesetzgebung transparenter machen

John Boehner hat in seinem Weblog außerdem angekündigt, dass im Repräsentantenhaus künftig neue Regeln für die Veröffentlichung von Gesetzesvorhaben gelten sollen. Unter an-derem sollen Gesetzentwürfe spätestens drei Tage vor einer Abstimmung online einsehbar sein. Republikaner wollen US-Gesetzgebung transparenter machen weiterlesen

Informationsfreiheit: Datenschutzbeauftragter kritisiert Regierung und Behörden

Eigentlich hat der Bürger ein Anrecht auf Auskunft, doch nach wie vor begegnet er Behörden als Bittsteller: Fünf Jahre nach Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes sind sich zu we-nig Bürger ihrer Rechte bewusst, klagt Datenschützer Peter Schaar – und zu wenig Behörden ihrer Pflichten. Informationsfreiheit: Datenschutzbeauftragter kritisiert Regierung und Behörden weiterlesen

Abzocke mit nutzlosen Presseausweisen

Ein aktuelles Beispiel dafür ist eine Webseite, die doch allen Ernstes mit einem Presseausweis für alle Bürger und Bürgerinnen wirbt. So wird bei einem Preis des Ausweises von 39,95 Euro (inkl. Versandkosten), mit Vorteilen geworben, die einem richtigen Journalisten doch glatt die Fassung nimmt. Abzocke mit nutzlosen Presseausweisen weiterlesen

Öl-Katastrophe: BP erkauft sich mit Einmalzahlungen Klageverzicht

Einmalzahlung gegen Klageverzicht: Aus einem Ausgleichsfonds zahlte BP Anwohnern und Firmen der Golfküste bisher 43 Millionen Dollar. Das Angebot wird von Anwälten und Poli-tikern kritisiert. Denn manche Schäden sind noch gar nicht absehbar. Öl-Katastrophe: BP erkauft sich mit Einmalzahlungen Klageverzicht weiterlesen