Schlagwort-Archive: Gutachten

HSH Nordbank: Noch-Chef Nonnenmacher geht mit Millionen

Der geschasste HSH-Nordbank-Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher kann sich auf üppige Abfindungszahlungen einstellen: Bei den Verhandlungen über seinen Ausstieg hat sich der umstrittene Banker weitgehend durchgesetzt. HSH Nordbank: Noch-Chef Nonnenmacher geht mit Millionen weiterlesen

Atom-Endlager: Gutachter entlarvt Mängel im Gorleben-Beschluss

Lief die Auswahl des Salzstocks Gorleben zur geplanten Atommülldeponie korrekt? In einem neuen Gutachten für den Bundestags-Untersuchungsausschuss kritisiert ein Geologe nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen das Verfahren scharf. Demnach wurden Sicherheitskriterien nicht ausreichend beachtet. Atom-Endlager: Gutachter entlarvt Mängel im Gorleben-Beschluss weiterlesen

Gutachten: Rundfunkfinanzierung durch Haushaltsabgabe

„Die gegenwärtige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrags muss reformiert werden“. Mit diesen Worten leitet der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof die Abschlussthesen seines 85-seitigen Gutachtens zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein, das am Donnerstag in Berlin von ARD, ZDF und Deutschlandradio vorgestellt wurde. Gutachten: Rundfunkfinanzierung durch Haushaltsabgabe weiterlesen

Kärntner AvW: Ein System namens „Abzocke“

858 Seiten umfasst das Gutachten zur Causa AvW rund um Wolfgang Auer Welsbach; zahllose Dokumente nicht eingerechnet. Der Effekt des für die AvW niederschmetternden Ergebnisses: Seit Dienstag sind die zwei zentralen Gesellschaften (AvW Gruppe und AvW Invest AG) in Konkurs; am Mittwoch hat der Masseverwalter die AvW Invest geschlossen. Kärntner AvW: Ein System namens „Abzocke“ weiterlesen

Glücksspielmonopol: Generalanwalt lässt private Wettanbieter abblitzen

Es ist eine Enttäuschung für private Wettanbieter: Ein Gutachter des Europäischen Gerichtshofs hat das Verbot von Internetglücksspielen für zulässig erklärt. Seine Schlussanträge sind für die Richter nicht bindend, gelten aber als Vorentscheidung. Glücksspielmonopol: Generalanwalt lässt private Wettanbieter abblitzen weiterlesen

Google sieht keine rechtlichen Hürden mehr für Street View

Google hält seine Anwendung Street View unter Verweis auf ein neues Rechtsgutachten auch in Deutschland für juristisch einwandfrei. „Rechtlich kann der Dienst nicht mehr verhindert werden“, erklärte der Justiziar von Google Deutschland, Arnd Haller, bei einer Pressekonferenz in der Hamburgischen Landesvertretung in Berlin am heutigen Dienstag. Er zeigte sich optimistisch, dass die an Google Maps angedockte Straßenansicht hierzulande im Lauf des Jahres starten könne. Google sieht keine rechtlichen Hürden mehr für Street View weiterlesen

Verleger wettern gegen Freibrief für Tagesschau.de

Gegen ein Gutachten des NDR-Rundfunkrats zur Zukunft von Tagesschau.de regt sich Widerstand. Wie SPIEGEL ONLINE berichtete, will der Rundfunkrat dem Angebot weitreichende Freiheiten einräumen. Nun wehrt sich die private Konkurrenz – und auch ein hochrangiger Unionspolitiker widerspricht. Verleger wettern gegen Freibrief für Tagesschau.de weiterlesen

Drohbriefe von RA Michalak oder die Kunst unberechtigte Forderungen einzutreiben

Ein fast vergessenes Ärgernis ist wieder in Erscheinung getreten. Forderungen des Abofallenportals Nachbarschaft24 werden von dem Rechtsanwalt Frank Michalak unter Zuhilfenahme fragwürdiger Mittel geltend gemacht. Drohbriefe von RA Michalak oder die Kunst unberechtigte Forderungen einzutreiben weiterlesen