Der Outdoor-Ausrüster Jack Wolfskin lenkt im Streit mit Kleinhändlern um angebliche Markenrechtsverstöße ein. Das Unternehmen will seine umstrittenen Abmahnungen zurücknehmen. „Die zum Teil heftige Kritik unserer Kunden in den aktuellen Fällen der DaWanda-Anbieter nehmen wir ernst und zum Anlass, unser Vorgehen kritisch zu hinterfragen“, erklärte Geschäftsführer Manfred Hell am Freitag. Jack Wolfskin nimmt nach Kritik im Internet umstrittene Abmahnungen zurück weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Markenrecht
Pfoten-Markenrecht: Jack Wolfskin mahnt Bastler wegen Tatzen-Mustern ab
Mit voller Härte gegen die ganz Kleinen: Der Outdoor-Riese Jack Wolfskin mahnt ohne Vorwarnung Hobby-Handarbeiter ab, die im Web selbstgebastelte Ohrstecker, Taschenspiegel und Sticker verkaufen. Ihr Vergehen: Auf den Handarbeiten sind Pfotenabdrücke zu sehen. Pfoten-Markenrecht: Jack Wolfskin mahnt Bastler wegen Tatzen-Mustern ab weiterlesen
Kein Auskunftsanspruch gegen eBay bei Markenverletzung
Wenn Markeninhaber auf Rechtsverletzungen durch eBay-Nutzer aufmerksam werden, stehen sie vor dem Problem, dass sie zur Rechtsverfolgung den Klarnamen und die Adresse des betreffenden Nutzers brauchen. In der Regel versteigern oder verkaufen diese ihre eBay-Angebote aber unter einem Nickname, weshalb die Geschädigten häufig von eBay entsprechende Auskunft über diese Daten verlangen. Kein Auskunftsanspruch gegen eBay bei Markenverletzung weiterlesen
Mars unterliegt im Markenstreit um Bounty
Wie speziell ist ein Schokoriegel mit runden Enden? Für den Europäischen Gerichtshof ist die Form von Bounty nicht schützenswert – obwohl viele Verbraucher den Kokosriegel eindeutig erkennen, auch ohne Schriftzug auf der Verpackung. Der US-Konzern Mars hatte sich die Form schützen lassen – und bekam einen Dämpfer. Mars unterliegt im Markenstreit um Bounty weiterlesen
BKA-Chef: Produktpiraterie trägt Züge der organisierten Kriminalität
Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, sieht die Produktion gefälschter Markenware eng mit dem illegalen Drogen- und Waffengeschäft sowie dem Menschenhandel verknüpft. BKA-Chef: Produktpiraterie trägt Züge der organisierten Kriminalität weiterlesen
Taser-Hersteller verklagt Second Life
Der Hersteller der „Taser“-Elektroschockwaffe hat den Betreiber der virtuellen Plattform Second Life wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht verklagt. Taser-Hersteller verklagt Second Life weiterlesen
Händler darf Markenranzen versteigern – trotz Scout-Verbot
Neues Urteil im Ranzen-Streit: Markenhersteller dürfen Händlern nicht verbieten, ihre Produkte bei Ebay zu verkaufen. Der Scout-Hersteller hatte einem Händler untersagt, Schulranzen bei Ebay einzustellen, weil das die Marke schädige. Händler darf Markenranzen versteigern – trotz Scout-Verbot weiterlesen
Blogger klagt gegen Bank
Die (frühere) Investment-Bank Goldman Sachs versucht einen Kritiker durch eine Abmahnung wegen angeblicher Markenverletzung zum Schweigen zu bringen. Doch der Blogger scheint gewillt, die rechtliche Auseinandersetzung zu suchen. Blogger klagt gegen Bank weiterlesen
Marktforscher sehen zunehmenden Markenmissbrauch im Web
„Brandjacking“, die missbräuchliche Verwendung von Marken, nimmt im Web zu. Das stellt das US-Unternehmen Markmonitor in seinem Rückblick auf das Jahr 2008 fest. Das Unternehmen, das sich auf den Schutz von Marken im Internet spezialisiert hat, zählte beispielsweise rund 1,7 Millionen Fälle von Cybersquatting, also die missbräuchliche Verwendung von Marken in Domainnamen. Marktforscher sehen zunehmenden Markenmissbrauch im Web weiterlesen
Ebay muss nicht jedes Angebot prüfen
Der BGH hatte darauf hingewiesen, dass eine Haftung von Ebay bei Markenrechtsverstößen in Betracht komme und eine Klage von Rolex ans Düsseldorfer Oberlandesgericht verwiesen. Das entschied nun zugunsten Ebays. Ebay muss nicht jedes Angebot prüfen weiterlesen
„Netbook“ darf kein Schlüsselbegriff bei Google Adwords sein
Google hat den populären Begriff „Netbook“ in seine Sperrliste für Adwords-Werbung aufgenommen. Möchte ein Werbetreibener nun das Keyword „Netbook“ für eine Google-Anzeige angeben, bekommt er einen Hinweis, demzufolge das Wort markenrechtlich geschützt ist. „Netbook“ darf kein Schlüsselbegriff bei Google Adwords sein weiterlesen
Google muss wegen Markenverletzung durch AdWords Schadenersatz zahlen
Insgesamt 350.000 Euro Schadenersatz und 60.000 Euro Kostenerstattung hat ein Pariser Gericht zwei Online-Reisebüros wegen Markenverletzungen durch Google AdWords zugesprochen – der Bundesgerichtshof will noch in dieser Woche sein Urteil zu einer ganz ähnlichen Frage verkünden. Google muss wegen Markenverletzung durch AdWords Schadenersatz zahlen weiterlesen
New York Times wegen Verlinkung auf fremde Inhalte verklagt
Der US-amerikanische Verlag GateHouse Media wirft der New York Times Company die Verletzung von geistigem Eigentum und Handelsmarkenrechten sowie unfairen Wettbewerb vor. In der laut Boston Herald’s am Montag im U.S. District Court in Massachusetts, Fairport, eingerichten Klage geht es konkret um die Web-Site Boston Globe online, die wie diverse andere Objekte zum Verlagshaus New York Times Company gehört. New York Times wegen Verlinkung auf fremde Inhalte verklagt weiterlesen
Markenrecht: Netbook ist ein Warenzeichen – angeblich droht Abmahnwelle
Alle Welt nennt kleine Billig-Laptops Netbook. Das könnte sich bald ändern – den Begriff hat sich 1998 die Firma Psion als Warenzeichen geschützt. Nun soll eine Anwaltskanzlei im Auftrag Psions Unterlassungserklärungen an Netbook-Foren verschickt haben. Markenrecht: Netbook ist ein Warenzeichen – angeblich droht Abmahnwelle weiterlesen
Emoticons: Auch diese Zeichen versprechen Reichtum
Es wäre der Coup des Jahres geworden: Ein russischer Geschäftsmann hatte versucht, sich das Augenzwinker-Smiley ;-) markenrechtlich schützen zu lassen. Er scheiterte damit allerdings vor dem Moskauer Patentamt. Doch welche Zeichenkombinationen gibt es überhaupt? WELT ONLINE zeigt die beliebtesten „Emoticons“. Emoticons: Auch diese Zeichen versprechen Reichtum weiterlesen