Dubiose Geschäftsleute missbrauchen die Namen bekannter Unternehmen. So locken sie zum Beispiel ältere Menschen auf Kaffeefahrten, um überteuerte Ware zu verkaufen. Jetzt drohen Strafanzeigen. Schwindel mit Markennamen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Markenrecht
Österreich: Erstmals Urteile auf YouTube und Facebook veröffentlicht
Erstmals wurden österreichische Gerichtsurteile auf YouTube und Facebook veröffentlicht – und damit auf Websites, die nicht vom Beklagten betrieben werden. Anlass waren zwei Gerichtsverfahren zwischen zwei österreichischen Frisören, die sich in die Haare gekommen waren. Österreich: Erstmals Urteile auf YouTube und Facebook veröffentlicht weiterlesen
Umstrittener Antrag: Facebook lässt „Face“ als Marke schützen
Das Online-Netzwerk Facebook hat das englische Wort „Face“ (Gesicht) in den USA als Marke schützen lassen. Mit dem Markenschutz von Alltagsbegriffen hat das Unternehmen Erfahrung: Es war auch schon gegen Angebote mit dem Wort „Book“ im Namen vorgegangen. Umstrittener Antrag: Facebook lässt „Face“ als Marke schützen weiterlesen
Markenstreit: Schuh-Portal Zalando hat ein Problem mit Calando
Das Online-Schuhgeschäft Zalando investiert derzeit Millionen in die Werbung. Doch nun muss die Firma um ihren Namen bangen. Markenstreit: Schuh-Portal Zalando hat ein Problem mit Calando weiterlesen
BGH-Urteil zur Nutzung von Marken in Kopfzeilen von Webseiten
Verwendet der Betreiber einer Website auf einer Unterseite bewusst eine Produktbe-zeichnung, die mit der geschützten Marke eines Dritten verwechselbar ist, provoziert er Such-ergebnisse bei Google. Er haftet dann für rechtsverletzende Treffer, so der Bundes-gerichtshof. BGH-Urteil zur Nutzung von Marken in Kopfzeilen von Webseiten weiterlesen
Rechtsstreit über Spieletitel „Mafia Wars“
Der US-amerikanische Spielepublisher Digital Chocolate ist gegen seinen Konkurrenten Zynga Game Network vor Gericht gegangen. Beide haben ein Spieletitel namens „Mafia Wars“ im Angebot. Rechtsstreit über Spieletitel „Mafia Wars“ weiterlesen
Facebook klagt gegen Teachbook
Der US-amerikanische Social-Network-Betreiber Facebook will erreichen, dass der Internet-Dienstleister Teachbook seinen Namen ändern muss. Er ist deshalb mit einer Klage wegen angeblicher Markenrechtsverletzung vor das US-Bundesbezirksgericht in San Francisco gezogen. Facebook klagt gegen Teachbook weiterlesen
Markeninhaber kann identisches Schlüsselwort in Google-Adwords untersagen
Eine geschützte Marke als Keyword im Rahmen von Google-Adwords zu verwenden, ohne deutlich zu machen, von wem die beworbenen Dienstleistungen stammen, ist unzulässig. Der Markeninhaber kann das – unter gewissen Umständen – verbieten lassen. Markeninhaber kann identisches Schlüsselwort in Google-Adwords untersagen weiterlesen
Pirate Bay weiter nicht verkauft
Nun wird es doch nichts mit dem Verkauf: Das US-Unternehmen, das am Mittwoch noch die Übernahme der Torrent-Website The Pirate Bay samt aller Markenrechte verkündete, hat den Abschluss des Geschäfts laut einer eilig nachgeschobenen Mitteilung verschoben. Erst müsse der Ausgang eines Schlichtungsverfahrens in Schweden abgewartet werden, heißt nun es in der Mitteilung von Business Marketing Service (BMS). Pirate Bay weiter nicht verkauft weiterlesen
Echt oder falsch? Ausstellung über Produktpiraterie und Betrug
Der Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) e.V. startet mit der ECE-Gruppe eine bundesweite Aufklärungskampagne im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie. Bis zum 24. April ist dazu im Stern-Center eine Ausstellung zu sehen. Immerhin erleidet der Einzelhandel in Läden und Centern zunehmend Nachteile durch das Angebot von Fälschungen insbesondere im Direktvertrieb über Internetplattformen. Echt oder falsch? Ausstellung über Produktpiraterie und Betrug weiterlesen
Anwälte überziehen Weingüter mit Massen-Abmahnungen
Abzocke per Gesetz: Winzer werden wegen angeblich geschützter Wein-Namen zur Kasse gebeten – Verband fordert Hilfe der Politik. Anwälte überziehen Weingüter mit Massen-Abmahnungen weiterlesen
EuGH: Google-Anzeigendienst ist EU-rechtskonform
Der Internetdienstleister Google verletzt laut einem heute veröffentlichten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, C-236/08 bis C-238/08) beim Verkauf von Schlüsselwörtern in seinem Dienst AdWords, die Marken von Konkurrenten entsprechen, nicht das Markenrecht. Google dürfe es Unternehmen erlauben, durch den Kauf von Markennamen bei Suchanfragen in der „Anzeigen-Spalte“ zu erscheinen. EuGH: Google-Anzeigendienst ist EU-rechtskonform weiterlesen
USA richten Taskforce für geistiges Eigentum ein
Das US-Justizministerium hat Ende vergangener Woche eine Taskforce für geistiges Eigentum ins Leben gerufen. Sie soll die laufenden Bemühungen zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte an immateriellen Gütern durch eine enge Koordination mit nationalen und internationalen Polizeibehörden stärken. Auch soll die Projektgruppe die allgemeinen Anstrengungen zur Durchsetzung von Urheber-, Patent- oder Markenrechten innerhalb des Justizressorts kontrollieren und koordinieren. USA richten Taskforce für geistiges Eigentum ein weiterlesen
Markenrecht: Die lustigste Abmahnung des Jahres
Blogs, Netzwerke, Webseiten – überall im Netz prangt das Pfeilchen-Logo der sächsischen Komsa AG. Aber nur, wenn man aus dem Firmennetz der Komsa surft. Das fand die Komsa-Rechtsabteilung erst nach einigen Abmahnungen heraus. Markenrecht: Die lustigste Abmahnung des Jahres weiterlesen
Otto macht zwei Schnäppchen bei Quelle
Nicht nur an «Quelle», sondern auch an «Privileg» hat das Versandhaus Otto künftig die Markenrechte. Zudem übernimmt der Hamburger Konkurrent von den Fürthern das komplette Russland-Geschäft. Otto macht zwei Schnäppchen bei Quelle weiterlesen