Schlagwort-Archive: Niedersachsen


Plagiatsvorwürfe gegen Kultusminister: Althusmann soll abgeschrieben haben

Ausgerechnet Bernd Althusmann, Niedersachsens Kultusminister, gerät wegen seiner Doktorarbeit unter Druck. Er soll plagiiert haben. Dabei kümmert sich der CDU-Politiker als amtierender Präsident der Kultusministerkonferenz gerade vor allem um die Qualitätssicherung an Hochschulen. Er räumte bereits Fehler ein. Plagiatsvorwürfe gegen Kultusminister: Althusmann soll abgeschrieben haben weiterlesen

Datenschützer kritisiert Videoüberwachung an niedersächsischen Schulen

Der niedersächsische Landesdatenschützer Joachim Wahlbrink moniert die Videoüberwachung an Schulen des Landes. Bei Kontrollen im vergangenen Jahr an 30 Schulen mit 100 Kameras seien diverse Datenschutzmängel festgestellt worden, etwa fehlende Vorabkontrollen und Verfahrensbeschreibungen, zu lange Speicherfristen sowie nicht beachtete Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte. Datenschützer kritisiert Videoüberwachung an niedersächsischen Schulen weiterlesen

Stadtwerke-Affäre: Polizei stellt Akten bei Niedersachsen-CDU sicher

In 16 Gebäuden wurden Akten beschlagnahmt: Die Polizei Niedersachsen hat bei einer Durchsuchung auch Unterlagen der Landes-CDU sichergestellt. Hintergrund ist die „Stadtwerke-Affäre“ rund um die Finanzierung der Wahl 2003 – Landeschef McAllister war damals Generalsekretär seiner Partei. Stadtwerke-Affäre: Polizei stellt Akten bei Niedersachsen-CDU sicher weiterlesen

Kampf gegen Abgaben-Hinterzieher: Niedersachsen kauft CD mit Steuersünder-Daten

Baden-Württemberg hatte den Kauf abgelehnt, Niedersachsen teilt die Bedenken nicht: Mit Hilfe des Bundes hat die Landesregierung in Hannover nun die CD mit Steuersünder-Daten aus der Schweiz erworben. Kontoinhaber müssen sich jetzt auf unangenehme Post von ihrem Finanzamt einstellen. Kampf gegen Abgaben-Hinterzieher: Niedersachsen kauft CD mit Steuersünder-Daten weiterlesen

Dioxinskandal: Neun Biohöfe gesperrt

Nach dem Skandal um dioxinverseuchtes Futter sind in Niedersachsen neun Biohöfe gesperrt. Dies bedeute jedoch nicht, dass es dort dioxinverseuchte Eier gebe, sagte eine Sprecherin des niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums. „Sieben der neun verdächtigen Höfe seien prophylaktisch gesperrt, weil die Untersuchungsergebnisse noch nicht vorliegen.“ Lediglich in zwei Betrieben im Emsland und der Grafschaft Bentheim wurden überhöhte Werte in den Eiern gemessen. Dioxinskandal: Neun Biohöfe gesperrt weiterlesen

Niedersachsen: Twitter-Beitrag sorgt für Tumulte im Landtag

Eklat im Niedersächsischen Landtag aufgrund eines Twitter-Beitrages: Die Generaldebatte zum Landeshaushalt 2010 im Landtag in Hannover musste am Montag nach Tumulten im Plenum für rund 45 Minuten unterbrochen werden. Für Wirbel hatte zuvor ein Twitter-Beitrag des grünen Abgeordneten Helge Limburg gesorgt. Niedersachsen: Twitter-Beitrag sorgt für Tumulte im Landtag weiterlesen