Vor einiger Zeit bekam ein 16jähriger Schüler aus Celle erhebliche Kreislaufprobleme, nachdem er unter den Tabak seiner selbstgedrehten Zigarette eine frei verkäufliche Kräutermischung, sog. „Legal Highs„, gemischt und diese dann geraucht hatte. Er kolabierte und musste im Krankenhaus behandelt werden. Warnung vor „Legal Highs“ – Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft und Polizei Celle weiterlesen
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66 Fragen zu Wulff – aber keine Antwort
Während der Bundespräsident in Berlin um Normalität in seinem Arbeitsalltag kämpft, steht Christian Wulff in seiner Heimat weiter unter Beschuss. Die niedersächsische SPD hatte für Mittwoch 66 Fragen für den Rechtsausschuss vorbereitet – nur beantwortet wurden sie nicht. Die Ausschussmitglieder von CDU und FDP nahmen das Thema Wulff kurzerhand von der Tagesordnung. 66 Fragen zu Wulff – aber keine Antwort weiterlesen
Bundespräsident: ARD deckt neue fragwürdige Wulff-Freundschaft auf
Christian Wulff soll auch zu Ali Memari Fard eine umstrittene Verbindung gehabt haben. Gegen den Bau-Manager ermittelt mittlerweile die Staatsanwaltschaft. Bundespräsident: ARD deckt neue fragwürdige Wulff-Freundschaft auf weiterlesen
Investoren geißeln Pflichtverletzung bei Volkswagen: Wut auf Wulff
Neue Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten: Im Zusammenhang mit der Schadenersatzforderung gegen Volkswagen und Porsche sehen Investoren eine Mitverantwortung in seiner Zeit als Ministerpräsident. Er soll als VW-Aufsichtsrat seine Pflichten verletzt haben. Investoren geißeln Pflichtverletzung bei Volkswagen: Wut auf Wulff weiterlesen
Drohanrufe: Wulff verliert Rückhalt in den eigenen Reihen
In der niedersächsischen CDU wächst die Distanz zu dem wegen einer Kreditaffäre und der versuchten Einflussnahme auf Journalisten unter Druck stehenden Bundespräsidenten Christian Wulff. „Viele Parteifreunde haben bei mir angerufen. Alle äußerten sich negativ zu Wulffs Verhalten“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Drohanrufe: Wulff verliert Rückhalt in den eigenen Reihen weiterlesen
Wulffs Schnäppchenkredit: Aufsichtsrätin der BW-Bank fordert Aufklärung
Jetzt meldet sich die aktuelle Aufsichtsrätin der BW-Bank zu Wort: Roswitha Blind will die Hintergründe für den günstigen Wulff-Kredit schnell untersuchen lassen. Ein Verfassungsrechtler riet dem Bundespräsidenten derweil zur Selbstanzeige. Wulffs Schnäppchenkredit: Aufsichtsrätin der BW-Bank fordert Aufklärung weiterlesen
Plagiatsaffäre um Kultusminister: Althusmann darf Doktortitel behalten
Seit Karl-Theodor zu Guttenberg damit anfing, stürzt ein Politiker nach dem anderen über abgekupferte Stellen in Doktorarbeiten. Auch Niedersachsens Kultusminister Bernd Althusmann sah sich Plagiatsvorwürfen ausgesetzt. Doch der Doktorgrad wird ihm nicht entzogen. Plagiatsaffäre um Kultusminister: Althusmann darf Doktortitel behalten weiterlesen
Zu viel Methanol: Warnung vor Wodka der Firma Bärenkrone
Die Thüringer Verbraucherschutzbehörde warnt vor dem Verzehr von Wodka der Firma Bärenkrone. Die bestehende Verzehrwarnung für die Marke „Excellent Vodka V 24 Original“ wurde auf die Marken „Vodka AntiVirus“ und „Premium Vodka Cosmos“ ausgeweitet. Zu viel Methanol: Warnung vor Wodka der Firma Bärenkrone weiterlesen
Neonazi-Mordserie: Niedersachsen räumt Panne bei Terrorfahndung ein
Innenministerium und Verfassungschutz in Niedersachsen haben schwere Fehler eingestanden: Der mutmaßliche Komplize des Zwickauer Neonazi-Trios, Holger G., habe zwar unter Beobachtung gestanden – er wurde allerdings nur als Mitläufer eingestuft. Erkenntnisse seien nicht gespeichert worden. Neonazi-Mordserie: Niedersachsen räumt Panne bei Terrorfahndung ein weiterlesen
Weitere Verhaftung im Fall kino.to
Im Fall kino.to klickten jetzt erneut die Handschellen: Seit Juni befand sich noch ein mutmaßlicher Betreiber des Filmpiratenportals auf der Flucht. Nun konnte die Polizei den Verdächtigen in Niedersachsen verhaften. Das teilt die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) mit. Weitere Verhaftung im Fall kino.to weiterlesen
RAe Tank, Günther & Co: Niedersächsisches Finanzgericht packt ein Geschenk aus
Wie der Kollege Andreas Jede von der Berliner Kanzlei Dr. Schmitz & Partner auf seinem Blog berichtet, hat das Niedersächsische Finanzgericht entschieden, dass anwaltliches Volumeninkasso ohne Einzelfallprüfung keine freiberufliche anwaltliche Tätigkeit, sondern eine dem Gewerbesteuerrecht unterliegende gewerbliche Tätigkeit sei. RAe Tank, Günther & Co: Niedersächsisches Finanzgericht packt ein Geschenk aus weiterlesen
Schadenersatz-Klage: Maschmeyer klagt gegen Land Niedersachsen
Der Ex-AWD-Chef Carsten Maschmeyer will 250.000 Euro vom Land Niedersachsen haben und geht deshalb vor Gericht. Der Grund: Falsch geforderte Steuervorauszahlungen und daraus entstandene Kosten für den Steuerberater. Schadenersatz-Klage: Maschmeyer klagt gegen Land Niedersachsen weiterlesen
Antwort auf die FDP: CDU-Innenminister beharrt auf Trojaner-Einsatz
Staatliche Schnüffelsoftware im Kreuzfeuer der Kritik: Die FDP hat Zweifel, ob „Trojaner“ überhaupt mit der Verfassung vereinbar sind. Niedersachsens CDU-Innenminister Schünemann beharrt auf dem Einsatz der Spähsoftware. Antwort auf die FDP: CDU-Innenminister beharrt auf Trojaner-Einsatz weiterlesen
Spionagesoftware: Erste Bundesländer gestehen Einsatz des Staatstrojaners
Während der Bundesinnenminister den Einsatz des Staatstrojaners bei Bundeskriminalamt, Bundesverfassungsschutz und Bundespolizei ausschließt, mehren sich die Eingeständnisse aus den Ländern. Spionagesoftware: Erste Bundesländer gestehen Einsatz des Staatstrojaners weiterlesen
LKA warnt vor Betrug bei Gewinnspielen
Dem potentiellen Betrugsopfer wird zunächst in einem Telefonat ein größerer Geldgewinn angekündigt. Er stamme aus einem Gewinnspiel und der Betrag solle per Post in bar oder als Verrechnungsscheck zugestellt werden. Für die Annahme der Postsendung sei es aber notwendig, eine Nachnahmegebühr von 89,00 Euro zu entrichten. LKA warnt vor Betrug bei Gewinnspielen weiterlesen