Die Europäische Kommission untersucht die Nutzung von Smartphone-Patenten durch IT-Unternehmen. Die laufende Voruntersuchung sei auf eigene Initiative eingeleitet worden, erklärte der Leiter der Kartellabteilung für Unterhaltungselektronik, Per Hellström, laut einem Bericht des Wirtschaftsnachrichtendienstes Bloomberg. Anders als bisher vermutet, wurde bisher kein wettbewerbsrechtliches Verfahren allein gegen Samsung eingeleitet. Samsung vs. Apple: EU-Kommission ermittelt weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Patent
S3 vs. Apple: US-Handelsbehörde weist Patentklage gegen Apple ab
Apple hat einen Erfolg in einem Patentstreit mit dem Grafik-Spezialisten S3 Graphics errungen. Die US-Handelsbehörde (International Trade Commission, ITC) wies eine Klage von S3 Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Verletzung von zumindest zwei Patenten gesehen hatte. Nun hieß es in der endgültigen Entscheidung aber, Apple verletze die vier vor der ITC vorgebrachten Patente von S3 nicht. S3 vs. Apple: US-Handelsbehörde weist Patentklage gegen Apple ab weiterlesen
Smartphones: Motorola siegt im Patentstreit gegen Apple
Apples Konkurrenten drehen nun den Spieß um. Nachdem Apple eine Serie von Klagen gegen seine Mitbewerber vom Zaun gebrochen hat, schlagen diese nun zurück. Smartphones: Motorola siegt im Patentstreit gegen Apple weiterlesen
EU prüft angeblich Samsungs Patentstreit mit Apple
Das südkoreanische Unternehmen Samsung setzt im Patentstreit mit dem Computer-Konzern Apple möglicherweise auf die falschen Patente. Wie aus einem US-amerikanischen Gerichtsdokument hervorgeht, soll die EU-Kommission Ermittlungen gegen Samsung aufgenommen haben, um dem Verdacht eines unfairen Wettbewerbs nachzugehen. EU prüft angeblich Samsungs Patentstreit mit Apple weiterlesen
Dringender Geldbedarf: Kodak droht binnen zwölf Monaten die Insolvenz
Drastische Warnung von Kodak: Der Fotopionier muss im dritten Quartal einen Millionenverlust hinnehmen und braucht jetzt dringend frisches Geld – wie, weiß das Unternehmen selbst noch nicht. Aber nach eigenen Angaben droht sonst die Insolvenz. Dringender Geldbedarf: Kodak droht binnen zwölf Monaten die Insolvenz weiterlesen
Markenstreit: Apples absurder Angriff auf das Bonner Apfelkind
Ein kleines Café in Bonn muss einen Rechtsstreit mit dem Apple-Konzern fürchten – weil dieser beim Logo Verwechslungsgefahr sieht. Markenstreit: Apples absurder Angriff auf das Bonner Apfelkind weiterlesen
WDR Lokalzeit vom 21.10.11: Apple gegen Apfelkind (Video)
Die Bonner Cafe-Besitzerin Christin Römer hat Ärger mit dem US-Computerriesen Apple. Sie hat für ihren Laden ein Logo entworfen, dass sie nun nicht mehr verwenden soll. Grund für diese Aufforderung: eine angebliche Verwechslungsgefahr. WDR Lokalzeit vom 21.10.11: Apple gegen Apfelkind (Video) weiterlesen
AOK-Studie: Für Arzneien werden zu viele Milliarden ausgegeben
Nach einer Studie der AOK könnte jeder vierte Euro für Medikamente gespart werden. Ärzte verschreiben zu teure Präparate. AOK-Studie: Für Arzneien werden zu viele Milliarden ausgegeben weiterlesen
Galaxy Tab: Apple stoppt Verkauf des Samsung-Tablets in Europa
Erbitterter Streit um Patente: Apple hat eine einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten Samsung erwirkt – das Galaxy Tab 10.1 darf vorerst in der Europäischen Union nicht verkauft werden. Einzige Ausnahme: die Niederlande. Galaxy Tab: Apple stoppt Verkauf des Samsung-Tablets in Europa weiterlesen
Irreführende Rechnungen der Firma BDAV
Die Firma BDAV (Betriebsdaten Archiv UG) verschickt zur Zeit Rechnungen mit dem irreführenden Betreff „Veröffentlichung Patent Anmeldung“ und einer Liste von Patentinformationszentren (PIZen). Die Patentinformationszentren weisen daraufhin, dass kein Bezug zu diesem Unternehmen oder der Rechnung besteht. Die Rechnung bezieht sich auf die Aufnahme in eine BDAV-Datenbank und steht auch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Irreführende Rechnungen der Firma BDAV weiterlesen
Osram verklagt Samsung und LG
Osram wirft den beiden großen koreanischen Fernseherstellern Samsung und LG vor, bei der Entwicklung und Produktion von Displays mit LED-Backlight Patente der Siemens-Tochter zu verletzen. Osram verklagt Samsung und LG weiterlesen
Nokia legt im Patentstreit mit Apple nach
Neues Scharmützel in den Smart Wars um Smartphone-Technologien: Der finnische Handy-hersteller Nokia legt im Patentstreit mit Apple nach und verschärft den Ton. Apple verletze mit nahezu allen Produkten weitere Nokia-Patente, heißt es in einer Mitteilung des Weltmarkt-führers vom Dienstag. Nokia legt im Patentstreit mit Apple nach weiterlesen
Patentstreit: LG erwirkt Importstopp gegen Sonys Playstation 3
Sony darf laut einem Medienbericht seine Playstation 3 derzeit nicht nach Europa einführen. Schon in wenigen Tagen könnte die Konsole ausverkauft sein. Patentstreit: LG erwirkt Importstopp gegen Sonys Playstation 3 weiterlesen
Nokia verklagt Apple auch in Deutschland
Handy-Weltmarktführer Nokia hat seinen Smartphone-Konkurrenten Apple auch in Deutsch-land wegen Patentverletzungen verklagt. Wie Nokia am Donnerstag in Helsinki mitteilte, seien entsprechende Klagen bei Gerichten in Düsseldorf und Mannheim eingereicht worden, weil Apple in seinem iPhone sowie auch im iPad und iPod Touch sieben durch Nokia-Patente ge-schützte Techniken verwendet habe. Nokia verklagt Apple auch in Deutschland weiterlesen
Facebook wegen angeblicher Patentverletzung verklagt
Das US-amerikanische Unternehmen Walker Digital LLC hat den Social-Network-Betreiber Facebook wegen angeblicher Patentverletzung verklagt. Facebook wegen angeblicher Patentverletzung verklagt weiterlesen