Ein kleines US-amerikanisches Unternehmen namens Cygnus Systems hat Google, Microsoft und Apple wegen der Verletzung des US-Patents 7346850 auf Schadenersatz verklagt. Google, Microsoft und Apple wegen Patentverletzung verklagt weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Patentrecht
Die persönliche Haftung des Geschäftsführer bei Schutzrechtsverletzungen
Organe juristischer Personen sind vor einer persönlichen Inanspruchnahme für Verbindlichkeiten der Gesellschaft weitestgehend geschützt. Dieser Grundsatz wird jedoch im Bereich des Marken und Patente teilweise durchbrochen. Die persönliche Haftung des Geschäftsführer bei Schutzrechtsverletzungen weiterlesen
Industriespionage: Oracle weitet Klage gegen SAP aus
Der Industriespionagestreit zwischen den Softwarehäusern SAP und Oracle verschärft sich. Der US-Softwarekonzern wirft dem Walldorfer Rivalen in einer aktualisierten Klageschrift weitere Patentrechtsverletzungen vor. Damit wird eine außergerichtliche Einigung in dem Rechtsstreit unwahrscheinlicher. Industriespionage: Oracle weitet Klage gegen SAP aus weiterlesen
David kämpft seit 40 Jahren gegen Goliath
Heinz Süllhöfer ist ein hartnäckiger Zeitgenosse. Seit mittlerweile 40 Jahren kämpft der 81-jährige Erfinder gegen die Bayer AG. Der Vorwurf: Bayer habe ihm eine patengeschützte Idee geklaut. Am Donnerstag (24.01.08) geht der Prozess am Düsseldorfer Landgericht in die nächste Runde. David kämpft seit 40 Jahren gegen Goliath weiterlesen
Verzicht auf Patent – aus Angst vor Ideenklau
Es klingt paradox: Aus Angst vor Produktpiraten verzichten deutsche Maschinenbauer zunehmend auf Patentschutz. Der Grund: Chinesische Konkurrenten studieren regelmäßig Patentschriften, um die Produkte dann zu kopieren, wie der Chef des weltgrößten Stahlwerksherstellers SMS Group, Heinrich Weiss, der «Financial Times Deutschland» berichtete. Deshalb melde sein Unternehmen nur noch ganz wenige Patente an. Verzicht auf Patent – aus Angst vor Ideenklau weiterlesen
Neue Klage gegen Google
Google hat angeblich Patentrechte der Northeastern University (Boston, Massachusetts) verletzt und soll nun zur Kasse gebeten werden. Dazu wurde eine Klage angestrengt, die allerdings erst zustande kommen konnte, nachdem eine „global tätige Anwaltskanzlei“ sich bereit erklärt hat, die Ansprüche der Kläger auf Basis eines Erfolgshonorars zu vertreten. Neue Klage gegen Google weiterlesen