Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldung-en und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. DPMA warnt vor Offertenbetrügern weiterlesen
Schlagwort-Archive: Patentrecht
Patentrecht: Mittelständler verklagt Tchibo wegen Ideenklaus
Der Schloss-Hersteller Trelock lässt nicht locker: Der jahrelange Streit zwischen dem müns-terschen Unternehmen und dem Kaffeeröster Tchibo wegen des Verkaufs nachgemachter Fahrradschlösser geht in die nächste Runde. Patentrecht: Mittelständler verklagt Tchibo wegen Ideenklaus weiterlesen
Facebook wegen angeblicher Patentverletzung verklagt
Das US-amerikanische Unternehmen Walker Digital LLC hat den Social-Network-Betreiber Facebook wegen angeblicher Patentverletzung verklagt. Facebook wegen angeblicher Patentverletzung verklagt weiterlesen
Patentstreit: Apple wehrt sich gegen Millionenforderung
Patentstreit um Coverflow, Spotlight, Time Machine: Apple wehrt sich gegen eine drohende gigantische Strafzahlung von bis zu 625,5 Millionen Dollar. Patentstreit: Apple wehrt sich gegen Millionenforderung weiterlesen
Externe Festplatte fürs iPad – Apple mahnt ab
Wer größere Bilddateien oder Videos von externem Speicher aufs iPad laden möchte, hat wegen der eingeschränkten USB-Schnittstelle und der fehlenden Karten-Slots eine Barriere zu überwinden. Dem will Sanho mit seinem neuem HyperDrive abhelfen. Apple aber mahnt den Hersteller, der bereits Akkus für MacBook, iPod, iPhone und iPads in seinem Hypershop gegen Apples Willen anbietet, wegen Patentverletzungen zum zweiten Male ab. Externe Festplatte fürs iPad – Apple mahnt ab weiterlesen
Patentstreit: Microsoft-Mitgründer Allen verklagt Google und Co.
Paul Allen holt zum Rundumschlag aus: Der Microsoft-Mitgründer verklagt Google, Yahoo, Facebook, Ebay und Apple – wegen angeblicher Patentverletzungen. Patentstreit: Microsoft-Mitgründer Allen verklagt Google und Co. weiterlesen
Millionen-Betrug mit Krebsmedikamenten
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat Anklage gegen einen Apotheker in 155 Fällen erhoben. Wie die Ermittlungsbehörde am Freitag mitteilte, werden dem 52-Jährigen 60 gewerbsmäßige Betrugsfälle, 80 Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz und 15 gegen das Patentgesetz zur Last gelegt. In bundesweit rund 60 Ermittlungsverfahren gegen Apotheken ist dies die dritte Anklage. Millionen-Betrug mit Krebsmedikamenten weiterlesen
Bluetooth-Patentklage gegen Dutzende Handy- und Notebook-Hersteller
Das kanadische Unternehmen WiLAN hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass man zahlreiche Hersteller und Anbieter von Mobiltelefonen und Notebooks in den USA wegen Patentverletzungen verklagt habe. Grundlage der Klage ist ein 1994 beantragtes und 1996 vom USPTO erteiltes Patent mit dem Titel „Method for frequency sharing and frequency punchout in frequency hopping communications network“. Bluetooth-Patentklage gegen Dutzende Handy- und Notebook-Hersteller weiterlesen
Aldi und Lidl wegen MPEG-Patentverletzungen verklagt
Wie der unter anderem für die Verwaltung des MPEG-2-Lizenzpools zuständige MPEG Licensing Administrator (MPEG LA) mitteilt, haben mehrere MPEG-2-Patentinhaber „Aldi Nord“, „Aldi Süd“ sowie die Unternehmen „Lidl Stiftung“ und „Lidl Dienstleistung“ wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. Ihnen wird vorgeworfen, für PCs, Laptops, DVD/Blu-ray-Player, TV-Empfänger und -Geräte ihrer Hausmarken Tevion (Aldi) und Silvercrest (Lidl) keine MPEG-2-Patentgebühren abgeführt zu haben. Aldi und Lidl wegen MPEG-Patentverletzungen verklagt weiterlesen
US-Berufungsgericht bestätigt Word-Urteil gegen Microsoft
Das Urteil, laut dem Microsoft in seiner Textverarbeitung Word ein Patent des kanadischen Unternehmens i4i verletzt hat, ist am Mittwoch von einem US-Bundesberufungsgericht bestätigt worden. Das geht aus einer Mitteilung von i4i hervor. Das Berufungsgericht habe die Entscheidung der Vorinstanz in seiner Gesamtheit bestätigt, sagte demnach der i4i-Vorsitzende Loudon Owen. US-Berufungsgericht bestätigt Word-Urteil gegen Microsoft weiterlesen
Patentrechtsverletzungen: Razzia auf der Cebit
Einige Aussteller müssen jetzt ohne Exponate auskommen: Polizei und Staatsanwaltschaft haben auf der Cebit mehrere Messestände durchsucht und Geräte wegen des Verdachts auf Patentverletzungen beschlagnahmt. Im Gegensatz zu früheren MP3-Razzien war das Vorgehen diesmal gut vorbereitet. Patentrechtsverletzungen: Razzia auf der Cebit weiterlesen
USA richten Taskforce für geistiges Eigentum ein
Das US-Justizministerium hat Ende vergangener Woche eine Taskforce für geistiges Eigentum ins Leben gerufen. Sie soll die laufenden Bemühungen zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte an immateriellen Gütern durch eine enge Koordination mit nationalen und internationalen Polizeibehörden stärken. Auch soll die Projektgruppe die allgemeinen Anstrengungen zur Durchsetzung von Urheber-, Patent- oder Markenrechten innerhalb des Justizressorts kontrollieren und koordinieren. USA richten Taskforce für geistiges Eigentum ein weiterlesen
Microsoft wegen Patentverletzung zu Millionenzahlung verurteilt
Ein US-Geschworenengericht hat Microsoft am Mittwoch wegen Patentverletzung verurteilt und dem klagenden Unternehmen I4i Schadensersatz in Höhe von 200 Millionen US-Dollar (145 Millionen Euro) zugesprochen. Microsoft wegen Patentverletzung zu Millionenzahlung verurteilt weiterlesen
USA setzen Kanada auf Schwarze Liste beim Schutz geistigen Eigentums
Der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk hat in seinem gerade herausgegebenen „Special 301“-Bericht 46 von 77 untersuchten Ländern unter besondere Beobachtung wegen mangelnder Gesetze zum Schutz und zur Durchsetzung von Urheber- und Patentrechten genommen. USA setzen Kanada auf Schwarze Liste beim Schutz geistigen Eigentums weiterlesen
TomTom verklagt Microsoft
Der Navi-Hersteller TomTom hat eine Gegenklage wegen Patentverletzung gegen Microsoft eingereicht, berichten US-Medien und -Nachrichtenagenturen. TomTom wirft dem Software-Riesen vor, in seinem Programm Streets and Trips vier TomTom-Patente zu verletzen. TomTom verklagt Microsoft weiterlesen