CDU/CSU-Wahlprogramm: Internetsperren nach Urheberrechtsverstößen

CDU und CSU streben für die Ahndung von Urheberrechtsverletzungen im Internet ein Modell nach französischem Vorbild an. Das berichtet Zeit online, das nach eigenen Angaben der Entwurf für das gemeinsame Wahlprogramm der Parteien vorliegt. Demnach sollen Anbieter von Internetzugängen „Rechtsverletzer verwarnen und nötigenfalls ihre Zugänge sperren“. CDU/CSU-Wahlprogramm: Internetsperren nach Urheberrechtsverstößen weiterlesen

Warnung vor Parkinson-Therapie: Nutzen nur vermutet

Medizinische Fachgesellschaften haben vor einer Parkinson-Therapie mit sogenannten adulten Stammzellen gewarnt. Die Risiken einer solchen Behandlung stünden „in keinem Verhältnis zu einem nur vermuteten Nutzen“. Derzeit sei ein Nutzen der Therapie für Parkinson-Patienten nicht nachgewiesen, sagen Experten. Warnung vor Parkinson-Therapie: Nutzen nur vermutet weiterlesen

Frankreich: SMS- und Blog-Überwachung zur Identifikation gewaltbereiter Jugendlicher

Am heutigen Dienstag berät das französische Parlament über einen Gesetzesvorschlag, der sich gegen die Jugendkriminalität richtet. Der Vorschlag sieht einen neuen Straftatbestand vor, wonach künftig die Zugehörigkeit zu einer Bande, die die Absicht hat, Gewalttaten auszuüben, mit drei Jahren Gefängnis oder einer Geldstrafe von 45 000 Euros bestraft wird. Frankreich: SMS- und Blog-Überwachung zur Identifikation gewaltbereiter Jugendlicher weiterlesen

Bundesnetzagentur: Warnung vor Breitband-Kartellen

Die Bundesnetzagentur hat eine Warnung herausgegeben nach der es beim flächendeckenden Breitbandausbau laut Behördenchef Matthias Kurth zu Breitband-Kartellen kommen könnte. Nach einem Bericht des Handelsblatt spricht er sich zwar für Kooperationen zwischen Breitbandanbietern aus aber dabei sollten auf keinen Fall Kartelle entstehen. Bundesnetzagentur: Warnung vor Breitband-Kartellen weiterlesen

Keine Abmahnung wegen verweigerten Personalgesprächs

Arbeitnehmer können nicht zu einem Personalgespräch verpflichtet werden, bei dem es ausschließlich um eine bereits abgelehnte Änderung ihres Arbeitsvertrages geht. Der Arbeitgeber könne auf die Weigerung nicht mit einer Abmahnung reagieren, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am Dienstag (23. Juni) in Erfurt (2 AZR 606/08). Keine Abmahnung wegen verweigerten Personalgesprächs weiterlesen

Webserver des Open-Source-Projekts SquirrelMail gehackt

Wie erst jetzt bekannt wurde, sind Unbekannte am 16. Juni in den Webserver des Open-Source-Projekts SquirrelMail eingedrungen. Daraufhin haben die Betreiber alle Konten gesperrt und alle wichtigen Passwörter zurückgesetzt. Zudem wurden der Zugriff auf den Original-Server und alle verfügbaren Plug-ins gesperrt. Webserver des Open-Source-Projekts SquirrelMail gehackt weiterlesen