Unfallflucht nach Horror-Crash: Böhse-Onkelz-Sänger steht vor Gericht

Heute beginnt in Frankfurt der Prozess gegen Böhse-Onkelz-Sänger Kevin Russell. Der 46-Jährige soll am Silvesterabend 2009 unter Drogeneinfluss einen Autounfall mit zwei Schwerverletzten verursacht haben – und geflüchtet sein. Russell drohen bis zu fünf Jahre Haft. Unfallflucht nach Horror-Crash: Böhse-Onkelz-Sänger steht vor Gericht weiterlesen

Bund und Länder wollen schärfer gegen Hass im Netz vorgehen

Im Bundesrat ist das Vorhaben der Bundesregierung, Hass im Internet stärker zu be-kämpfen, in der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause am heutigen Freitag auf keine Bedenken gestoßen. Das Bundeskabinett hatte im August zwei Gesetzentwürfe zur Rati-fizierung und Umsetzung des umstrittenen Zusatzprotokolls zur Cybercrime-Konvention des Europarats von Anfang 2003 beschlossen. Bund und Länder wollen schärfer gegen Hass im Netz vorgehen weiterlesen

Betreiber von EC-Kartennetzen: Datenklau im Supermarkt offenbar gängig

Wer mit der EC-Karte einkauft, gibt viel von sich Preis: Offenbar ist es gängige Praxis, dass die Betreiber von EC-Kartennetzen die Daten ihrer Kunden sammeln und Analysen zur Bonität anbieten. Nach dem Marktführer Easycash ist nun auch der zweitgrößte Anbieter Telecash in die Kritik geraten. Betreiber von EC-Kartennetzen: Datenklau im Supermarkt offenbar gängig weiterlesen

Justizministerin pocht auf „Stiftung Datenschutz“

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) will an der umstrittenen Gründung einer „Stiftung Datenschutz“ festhalten. Eine solche Einrichtung könne bei den Bürgern Wissen und Kompetenz im Umgang mit ihren elektronischen Spuren im Internet und im öffentlichen Leben stärken. Justizministerin pocht auf „Stiftung Datenschutz“ weiterlesen

Bundesregierung: De Maizière provoziert FDP mit Sicherheitsgesetzen

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) plant die Einführung einer ganzen Reihe neuer Sicherheitsgesetze. Dazu zählen nach Informationen von WELT ONLINE aus Regierungs-kreisen erweiterte Befugnisse für die Nachrichtendienste und die Strafverfolgungsbehörden sowie die Verschärfung der Staatsschutzparagrafen im Strafgesetzbuch. Bundesregierung: De Maizière provoziert FDP mit Sicherheitsgesetzen weiterlesen

Seriös? Abmahnungen vom Verein pro Verbraucherschutz e. V. aus Großbeuthen

Zurzeit sind uns in größerer Anzahl Abmahnungen eines Vereines pro Verbraucherschutz e. V. mit Sitz in Großbeuthen bekannt geworden. Aktuell wird die Werbung mit der Aussage „FCKW-frei“ abgemahnt. Der erste Ansatzpunkt für Abmahnungen des Vereins waren Test-käufe durch Minderjährige an Tankstellen, die dort alkoholische Getränke erwerben sollten. Folge war eine entsprechende Abmahnung. Seriös? Abmahnungen vom Verein pro Verbraucherschutz e. V. aus Großbeuthen weiterlesen

Internet-Abzocke: EU-Regelung gegen Abofallen geplant

Im Ringen um mehr Verbraucherschutz im Internet zeichnet sich eine europaweite Lösung ab: Im Winter sollen Verhandlungen über eine staatenübergreifende Regelung aufgenommen werden. Den Web-Abzockern soll damit endlich die Grundlage für versteckte Preisangaben entzogen werden. Internet-Abzocke: EU-Regelung gegen Abofallen geplant weiterlesen