Der Nachrichtendienst sieht „hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen auf der Internet-Plattform de.Indymedia. Verfassungsschutz stuft Indymedia als Verdachtsfall ein weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Thomas de Maiziere
Lobbyismusvorwurf zu geplanter Neubesetzung des BSI-Präsidentenamts
Arne Schönbohm, Vorsitzenden des Cyber-Sicherheitsrats, soll Nachfolger von Michael Hange als Chef des Bundesamts für Sicherheit Informationstechnik werden. Lobbyismusvorwurf zu geplanter Neubesetzung des BSI-Präsidentenamts weiterlesen
Deutschland ist Datenschutz-Feind Nr.1
Die Zahl der Aufweichungen und kleinen Veränderungen erscheint grenzenlos. Man kann nur hoffen, dass sich bei den finalen Beratungen auch die Datenschutzbefürworter deutlich positionieren und am Ende einen gerechten Ausgleich der Interessen… Deutschland ist Datenschutz-Feind Nr.1 weiterlesen
Abzocknews zum 04.03.2014
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 04.03.2014 weiterlesen
Abzocknews zum 08.01.2014
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 08.01.2014 weiterlesen
Abzocknews zum 24.07.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 24.07.2013 weiterlesen
Abzocknews zum 22.07.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 22.07.2013 weiterlesen
Abzocknews zum 02.07.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 02.07.2013 weiterlesen
Abzocknews zum 13.06.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 13.06.2013 weiterlesen
Abzocknews zum 16.05.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 16.05.2013 weiterlesen
Wie die CDU das Urheberrecht dazu missbraucht, missliebigen Journalismus zu unterdrücken
Wie auf dem RechercheBlog von “Der Westen” berichtet wird, versucht das von dem CDU-Politiker Thomas de Maizière geführte Verteidigungsministerium mittels des Urheberrechts eine missliebige Recherchearbeit der WAZ zu unterdrücken. Wie die CDU das Urheberrecht dazu missbraucht, missliebigen Journalismus zu unterdrücken weiterlesen
Offenlegung von Nebeneinkünften…
Mit ihrer Stimmenmehrheit haben Union und FDP einen Antrag zur Komplettoffenlegung von Nebeneinkünften abgelehnt. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen dafür. Offenlegung von Nebeneinkünften… weiterlesen
Abzocknews zum 15.09.2012
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 15.09.2012 weiterlesen
Protest beim Zapfenstreich für Christian Wulff: Abgeblasen
„Schande, Schande!“: Demonstranten stören mit Rufen und Vuvuzela-Tröten die militärische Zeremonie zur Verabschiedung von Ex-Bundespräsident Wulff. Dass viele Gäste nicht zum Festakt im Schloss Bellevue erscheinen, fällt kaum auf: Offenbar füllen Mitarbeiter des Präsidialamtes die freien Plätze. Protest beim Zapfenstreich für Christian Wulff: Abgeblasen weiterlesen
Großer Zapfenstreich: Wulff lädt Fraktionsspitzen nicht ein – Hintze kommt
Einmalige Brüskierung: Der Ex-Bundespräsident hat keine Spitzenpolitiker aus dem Bundestag zum Großen Zapfenstreich eingeladen. Wulff-Fürsprecher Hintze ist dabei. Großer Zapfenstreich: Wulff lädt Fraktionsspitzen nicht ein – Hintze kommt weiterlesen