Sein Vorgänger Michael Braun stolperte über eine Affäre um Schrottimmobilien. Jetzt will der neue Berliner Justizsenator Thomas Heilmann Gesetzesänderungen auf den Weg bringen. Damit die Abwicklung unseriöser Immobiliengeschäfte erschwert wird. Thomas Heilmann: Justizsenator will Schutz vor Schrottimmobilien weiterlesen
Archiv für den Monat: Januar 2012
Gesundheitsministerin: Warnung vor E-Zigaretten erlaubt
Die NRW-Gesundheitsministerin Steffens darf auch weiterhin vor den Gefahren der E-Zigaretten warnen. Eine Herstellerfirma wollte dies verbieten, scheiterte aber vor Gericht. Auch die Medien waren in die Kritik der E-Zigarettenbefürworter geraten. Gesundheitsministerin: Warnung vor E-Zigaretten erlaubt weiterlesen
Kreditaffäre: Wulff bekommt Heimatschutz
Die Regierung in Hannover wertet Wulffs Hauskredit als „reines Privatgeschäft“. Auch der Drohanruf bei „Bild-Chef“ Diekmann wird nicht vor Gericht landen. Die Kredit- und Medienaffäre könnte dennoch ein juristischen Nachspiel haben. Kreditaffäre: Wulff bekommt Heimatschutz weiterlesen
Osram und Heidelberger Druck: Industrie-Ikonen verbreiten Hiobsbotschaften
Die beiden Traditionsunternehmen Osram und Heidelberger Druck bauen kräftig Stellen ab. Besonders der Lampenhersteller gilt als Frühindikator für andere Konzerne. Osram und Heidelberger Druck: Industrie-Ikonen verbreiten Hiobsbotschaften weiterlesen
Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones
Mit einer neuen Klage vor dem Landgericht Düsseldorf will Apple nun ein Verkaufsverbot verschiedener Smartphones des südkoreanischen Herstellers Samsung erwirken. Der US-Konzern wirft seinem Konkurrenten in der Klage erneut vor, europäische Geschmacksmuster zu verletzen. Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones weiterlesen
Millionengeschäft Abofalle
Gut zwei Jahre ist es her, dass Ralf Anzinger seinen Computer neu installieren musste. „Dafür brauchte ich ein paar Treiber“, sagt der Moosburger. Im Internet stieß er auf die Seite my-downloads.de. „Ich habe mir nichts dabei gedacht, aber ein paar Wochen später kam eine Rechnung, gleich mit dem Hinweis: Letzte Mahnung.“ Millionengeschäft Abofalle weiterlesen
OLG Düsseldorf bezeichnet Filesharing Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung
In einem jetzt veröffentlichten bemerkenswerten Beschluss vom 14.11.2011 (Aktenzeichen I–20 W 132/11) stellt das Oberlandesgericht Düsseldorf fest, dass eine von der Hamburger Kanzlei Rasch verschickte Abmahnung zu pauschal verfasst und daher unwirksam ist. Sie ist als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung anzusehen, für die keinerlei Abmahngebühren verlangt werden könne. OLG Düsseldorf bezeichnet Filesharing Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung weiterlesen
Polizei warnt vor Telefon-Abzockern
„Hier spricht die Polizei„: Telefonabzocker haben als Polizei getarnt zahlreiche Bürger in die Falle gelockt. Mit einem automatischen Anruf locken die Betrüger ahnungslose Menschen auf teure Telefonnummern. Die Polizei warnt vor einem Anruf bei dem behauptet wird, dass es zu Datenmissbrauch gekommen sei. Polizei warnt vor Telefon-Abzockern weiterlesen
„Solche Briefe gehören in den Papierkorb“
Die Moormerländerin Brunhilde Runde zeigte sich verwundert über das Schreiben einer vermeintlichen „Auszahlungskanzlei„. Sie hatte an gar keinem Gewinnspiel teilgenommen. „Solche Briefe gehören in den Papierkorb“ weiterlesen
Nigeria-Connection: Online-Gangster entführen Mann und dessen Tochter
Internet-Betrüger greifen zu immer drastischeren Mitteln, um an Geld zu kommen. Die neueste Masche: Opfer kidnappen und Lösegeld in Millionenhöhe erpressen, wie unlängst geschehen. Zwei Südkoreaner waren einem altbekannten E-Mail-Betrug der Nigeria-Connection aufgesessen und in der Hoffnung auf einen Lottogewinn nach Südafrika gereist – direkt in die Hände ihrer Kidnapper. Nigeria-Connection: Online-Gangster entführen Mann und dessen Tochter weiterlesen
Anklage gegen Pirnaer Onlineshop
Die Betreiber des inzwischen abgeschalteten Pirnaer Onlineshops „Sunphone24“ müssen sich jetzt vor Gericht verantworten. Über die gleichnamige Internetseite wurden Mobiltelefone vertrieben. Doch Kunden aus ganz Deutschland beschwerten sich, dass sie die bestellte Ware nicht erhielten, obwohl sie per Vorkasse gezahlt hatten. Anklage gegen Pirnaer Onlineshop weiterlesen
Falsches Fleisch? Razzia bei Vion in Hilden
Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt gegen die Vion Hilden GmbH, einen der größten Fleischanbieter Europas. Vion soll Rindfleisch aus anderen europäischen Ländern zu deutscher Ware umetikettiert haben. Falsches Fleisch? Razzia bei Vion in Hilden weiterlesen
«Döner-Morde» ist das «Unwort des Jahres 2011»
Das «Unwort des Jahres 2011» heißt «Döner-Morde». Das teilte die «Unwort»-Jury unter dem Vorsitz der Sprachwissenschaftlerin Nina Janich in Darmstadt mit. Das Schlagwort verharmlose die Mordserie an acht türkischstämmigen und einem griechischen Kleinunternehmer. «Döner-Morde» ist das «Unwort des Jahres 2011» weiterlesen
Heftige Vorwürfe gegen die Kreissparkasse
Der Geschäftsführer einer Schweizer Inkassofirma bezichtigt den Freiberger Geschäftsmann Günter Daiss der Geldwäsche – und zerrt jetzt die KSK vor das Zivilgericht. Der Landrat hält die Anschuldigungen für diffus, und steht damit nicht allein. Heftige Vorwürfe gegen die Kreissparkasse weiterlesen
Vorstand hält an Warenhauskette fest: Metro stoppt Verkauf von Kaufhof
Der Bieterkampf um Galeria Kaufhof ist vorerst beendet. Metro gibt die Verkaufspläne für die Warenhauskette zunächst auf. Als Grund nannte der neue Vorstandschef Olaf Koch am Dienstag (17.01.2012) in Düsseldorf die aktuelle Lage am Kapitalmarkt. Vorstand hält an Warenhauskette fest: Metro stoppt Verkauf von Kaufhof weiterlesen