Alle Beiträge von Abzocknews

OGH: Domain mit fremdem Markennamen muss nicht unbedingt gelöscht werden

Ein Domainname, der von jemandem anderen markenrechtlich geschützt ist, kann auf vielfältige Weise legal genutzt werden. Daher kann der Markenrechtsinhaber nicht in jedem Fall eine Löschung der Domain erwirken. Sein Anspruch beschränkt sich in vielen Fällen darauf, dass die Domain nicht zu rechtswidrigen Zwecken benutzt wird. OGH: Domain mit fremdem Markennamen muss nicht unbedingt gelöscht werden weiterlesen

Sechs Monate Haft für Betrug mit Kinokarten

Kinokarten umsonst – ein Mainzer wusste wie. Trickreich verschaffte sich ein 39-Jähriger übers Internet die Kontonummer einer Metzgerei in Limbach/Odenwald und orderte im Sommer 2007 bei einem Großkino teure Karten. Vier Mal klappte es, dann fiel der Betrug auf. Jetzt saß der einschlägig vorbestrafte Mainzer vor dem Amtsgericht. Sechs Monate Haft für Betrug mit Kinokarten weiterlesen

Prominente Zeugen im Telekom-Prozess geladen

In dem wohl größten Prozess gegen die Deutsche Telekom AG hat das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main neben Ex-Telekom-Chef Ron Sommer und dem früheren Finanzvorstand Karl-Gerhard Eick auch den damaligen Telekom-Aufsichtsrat Hans-Dietrich Winkhaus sowie einige hochrangige Beamte aus Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium als Zeugen geladen. Prominente Zeugen im Telekom-Prozess geladen weiterlesen

Geheimdienst führt Blackberry-Quote ein

Blackberry-Handys waren in Russland bislang verboten. Denn der mächtige Geheimdienst FSB konnte die Verschlüsselung der Telefone nicht knacken. Nun hat er dem Druck von Mobilfunkanbietern nachgegeben – und erlaubt den begrenzten Verkauf der Geräte. Der künftige russische Präsident hat sich allerdings heimlich ein iPhone besorgt. Geheimdienst führt Blackberry-Quote ein weiterlesen

StudiVZ will Markenansprüche mit Abmahnungen durchsetzen

Die Holtzbrinck-Tochter StudiVZ hat verschiedene Betreiber von Webseiten, deren Domainname ein „VZ“ enthält, in den vergangenen Wochen abmahnen lassen. Mit der Verwendung des „VZ“ verstoßen die Angebote nach Ansicht des Community-Betreibers gegen das Marken- und Wettbewerbsrecht. StudiVZ will Markenansprüche mit Abmahnungen durchsetzen weiterlesen