Archiv der Kategorie: Abzocknews

Finanzlücke: 23 gesetzliche Krankenkassen gelten als gefährdet

Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) schätzt laut einem Zei-tungsbericht 23 der rund 160 Krankenkassen in Deutschland wegen ihrer schlechten Fi-nanzlage als „gefährdet“ ein. Weitere 46 Krankenkassen stünden wegen ihrer Finanzen „unter Beobachtung“, berichtete die „Rheinische Post“ unter Berufung auf interne GKV-Unterlagen. Finanzlücke: 23 gesetzliche Krankenkassen gelten als gefährdet weiterlesen

Verbraucherschutz: Symbole sollen über Restaurant-Hygiene aufklären

Auf einen Blick sollen sich Restaurantbesucher künftig über die Sauberkeit von Lokalen infor-mieren können. Das hat die Verbraucherministerkonferenz beschlossen. Grundlage sollen die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen sein. Verbraucherschutz: Symbole sollen über Restaurant-Hygiene aufklären weiterlesen

Internet-Zeitalter: Aigner fordert umfassende Reform des Datenschutzes

„Unser Bundesdatenschutzgesetz stammt aus einer Zeit, als Telefone noch Wählscheiben hatten“, schreibt Aigner in einem Beitrag für das „Hamburger Abendblatt“. Die Bundes-regierung werde das Datenschutzrecht an das Internet-Zeitalter anpassen. Konkret schlug Aigner vor, die Erstellung von Personen- oder Bewegungsprofilen in Internet nur mit Ein-willigung der Betroffenen zu ermöglichen. Internet-Zeitalter: Aigner fordert umfassende Reform des Datenschutzes weiterlesen

Filehoster und das Recht: (Keine) Ausweitung der Grauzone?

Sie manövrieren im rechtlichen Randbereich, stehen im juristischem Dauerfeuer, erringen vor Gericht aber immer wieder auch Siege: Kaum eine Branche im Internetgeschäft ist so umstritten wie Filehoster. Mittelfristig werden sie sich den Forderungen der Rechteinhaber annähern müssen. Filehoster und das Recht: (Keine) Ausweitung der Grauzone? weiterlesen

Nebulöse Finanzierung: Justiz ermittelt wegen Wulffs Wahlkämpfen

Haben die Stadtwerke Wolfsburg Wahlkämpfe der niedersächsischen CDU finanziert? Nach einem entsprechenden Verdacht ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft, auch die Bundestags-verwaltung prüft den Fall. Angeblicher Profiteur der verdeckten Hilfe: Ex-Ministerpräsident Christian Wulff. Nebulöse Finanzierung: Justiz ermittelt wegen Wulffs Wahlkämpfen weiterlesen

Klick zum großen Geld: Gaunerduo auf Bewährung verurteilt

Die Aufforderung klang nett: „Schau doch mal auf meine Website, Heiko!“ Und „Heiko“, der sich gerade im Chatroom eines Rundfunksenders aufhielt, kam der Aufforderung nach – wie andere Männer auch. Noch dazu, wenn diese sahen, dass ein Erotikplausch angeboten wurde. Der winzige Hinweis, dass der Dienst 75 Euro für 24 Stunden kostet, fiel kaum auf. Klick zum großen Geld: Gaunerduo auf Bewährung verurteilt weiterlesen

OLG Hamm stoppt erneut Abmahner wegen Rechtsmissbrauch

Die verschiedenen Gerichte in Deutschland haben viele Kriterien aufgestellt, anhand derer man überprüfen kann, ob Rechtsmissbrauch vorliegt. Das OLG Hamm urteilte nun, dass die Verpflichtung zur Zahlung der Vertragsstrafe auch bei nicht schuldhafter Zuwiderhandlung ein klares Indiz für Rechtsmissbrauch darstellt. OLG Hamm stoppt erneut Abmahner wegen Rechtsmissbrauch weiterlesen

Auf Mallorca gestorben? Richter zweifeln an Pillings Tod

Die Polizei soll einen Wirtschafts-Detektiv befragen, der sicher ist, dass ihn der Millionen-Schwindler in der vorigen Woche angerufen hat. Möglicherweise täuscht Pilling seinen Tod vor, um sich einer Strafe zu entziehen. Auf Mallorca gestorben? Richter zweifeln an Pillings Tod weiterlesen

TÜV-Report: Jeder achte Bus hat Mängel

Achsenprobleme, mangelhafte Bremsen und schlechte Beleuchtung: Jeder achte Bus in Deutschland weist erhebliche Mängel auf. Zugleich ist aber auch mehr als die Hälfte aller Busse in einwandfreiem Zustand. Das sind die Ergebnisse des bundesweit ersten TÜV-Busreports der am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde. TÜV-Report: Jeder achte Bus hat Mängel weiterlesen

Externe Festplatte fürs iPad – Apple mahnt ab

Wer größere Bilddateien oder Videos von externem Speicher aufs iPad laden möchte, hat wegen der eingeschränkten USB-Schnittstelle und der fehlenden Karten-Slots eine Barriere zu überwinden. Dem will Sanho mit seinem neuem HyperDrive abhelfen. Apple aber mahnt den Hersteller, der bereits Akkus für MacBook, iPod, iPhone und iPads in seinem Hypershop gegen Apples Willen anbietet, wegen Patentverletzungen zum zweiten Male ab. Externe Festplatte fürs iPad – Apple mahnt ab weiterlesen