Für viele in der Web-Community ist sie „Zensursula“. Familienministerin Ursula von der Leyen wird für ihren Gesetzentwurf, Internet-Sperren gegen Kinderpornografie einzuführen, heftig kritisiert – und reagiert. Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE stellt sie ein Kontrollgremium für das BKA in Aussicht. Von der Leyen will Kontrolleure für BKA-Zensoren weiterlesen
Archiv der Kategorie: Abzocknews
OLG Düsseldorf untersagt Tele2 irreführende Werbung
In einem Rechtsstreit um irreführende Werbung hat der Telekommunikationsanbieter Tele2 eine Niederlage erlitten. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf untersagte dem Unternehmen eine Werbung mit dem Spruch „Als Startgeschenk erhalten Sie von uns 180 Freiminuten“. OLG Düsseldorf untersagt Tele2 irreführende Werbung weiterlesen
Studenten scheitern mit Klage gegen GEZ-Gebühr für PCs
Das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen hat in einem Grundsatzurteil die Rundfunkgebührenpflicht für Computer mit Internetzugang bestätigt. Das Urteil stützte sich vor allem auf zwei Argumente. Studenten scheitern mit Klage gegen GEZ-Gebühr für PCs weiterlesen
Intel zahlt viel Geld für Lobby-Arbeit in den USA
Anders als in der EU müssen Firmen in den USA die Ausgaben für ihre Lobby-Arbeit bei Regierungsstellen seit 1995 veröffentlichen; die Formulare sind über eine Datenbank abrufbar. Laut aktuellen Einträgen hat Intel allein im ersten Quartal 882.000 US-Dollar gemeldet, AMD „nur“ 190.000 US-Dollar. Intel zahlt viel Geld für Lobby-Arbeit in den USA weiterlesen
Schweden untersucht Interessenkonflikt im Pirate-Bay-Prozess
Die zunächst zuständige Richterin war Mitglied eines Urheberrechtsverbands. Auch der zweite Kandidat ist möglicherweise befangen. Gerichtspräsident Fredrik Wersäll will die Ermittlungen in den nächsten Wochen abschließen. Schweden untersucht Interessenkonflikt im Pirate-Bay-Prozess weiterlesen
Gelöschte Bilder bleiben abrufbar
Studenten der Universität Cambridge, die sich mit dem Thema „Datenschutz im Internet“ beschäftigen, haben einen einfachen aber auch eindrucksvollen Test unternommen. Sie können mit ihren Ergebnissen belegen, dass soziale Netzwerke den Schutz der privaten Daten häufig nur sehr lax wahrnehmen. Gelöschte Bilder bleiben abrufbar weiterlesen
Auszählungsergebnis der Bundespräsidentenwahl war vorab im Netz
Rund 15 Minuten vor der offiziellen Bekanntgabe verkündeten einige Parlamentarier bereits die Wiederwahl Horst Köhlers per Twitter. Dort hieß es beispielsweise: „Leute, ihr könnt in Ruhe Fußball gucken. Wahlgang hat geklappt!“ Auszählungsergebnis der Bundespräsidentenwahl war vorab im Netz weiterlesen
Korruption: Ex-Sportchef des MDR vor Gericht
Der ehemalige Sportchef des MDR, Wilfried Mohren, muss sich ab September wegen Korruption vor dem Leipziger Landgericht verantworten. Der Prozess gegen den Ex-Sportchef beginnt am 9. September, wie ein Justizsprecher am Montag mitteilte. Die Anklage wirft dem Journalisten Bestechlichkeit, Vorteilsannahme, Betrug und Steuerhinterziehung vor. Korruption: Ex-Sportchef des MDR vor Gericht weiterlesen
Hochsensible private Informationen gestohlen: Datenklau macht britische Luftwaffe erpressbar
Besuche bei Prostituierten, Affären, Drogenmissbrauch: Mitarbeiterinformationen der sehr privaten Art sind der britischen Luftwaffe abhanden gekommen. Nun hat die Airforce Angst vor Erpressern. Hochsensible private Informationen gestohlen: Datenklau macht britische Luftwaffe erpressbar weiterlesen
Geldanlagen: Spekulanten treiben Rohstoffpreise in die Höhe
Erdöl, Metalle und Lebensmittel werden seit einigen Wochen teurer. Verantwortlich dafür sind Spekulanten, die auf einen bevorstehenden Aufschwung hoffen. Auch wenn die neuerliche Belastung des eigenen Geldbeutels ärgerlich ist – es gibt es auf lange Sicht einen guten Grund für den Preisanstieg. Geldanlagen: Spekulanten treiben Rohstoffpreise in die Höhe weiterlesen
«Agrardiesel» wird billiger: Regierung kapituliert vor dem Druck der Bauern
Während eine Kolonne von Traktoren durch Berlin rollte, haben die Fraktions-Chefs von Union und SPD ein Beruhigungsmittel verschrieben: «Agrardiesel» gibt’s künftig günstiger, die Staatsverschuldung steigt weiter. «Agrardiesel» wird billiger: Regierung kapituliert vor dem Druck der Bauern weiterlesen
Massenhafter Betrug mit Bundesliga-Trikots
FOCUS berichtet unter Berufung auf das Zollkriminalamt, dass deutsche und europäische Zollfahnder seit Herbst 2008 fast zehn Millionen kopierte Trikots, Wimpel oder Schals beschlagnahmt haben. Mehr als die Hälfte davon waren mit Logos deutscher Top-Vereine versehen. Ganz oben auf der Fälscherliste stehen der FC Bayern München, Schalke 04 und Borussia Dortmund. Massenhafter Betrug mit Bundesliga-Trikots weiterlesen
ISDN-Anschlüsse: Telekom droht ihren Kunden mit Kündigung
Verkehrte Welt: Die Deutsche Telekom droht plötzlich vielen Kunden unverhohlen mit der Kündigung. Es geht um Altverträge bei ISDN-Anschlüssen und Internetzugänge – der Bonner Konzern möchte am liebsten beides im Paket verkaufen. Die Konkurrenz spricht von „Panikmache“ und „Irreführung“. ISDN-Anschlüsse: Telekom droht ihren Kunden mit Kündigung weiterlesen
Ulla-Schmidt-Plan: Experten nennen Pflegeheim-Test „reine Volksverdummung“
Acht Jahre lang wurde über ein Bewertungssystem für Pflegeheime diskutiert, jetzt ist der Test fertig – und Fachleute sind entsetzt. Dadurch werden „die wahren Zustände nicht aufgedeckt, sondern geschickt verschleiert“, kritisieren Experten im SPIEGEL. Ulla-Schmidt-Plan: Experten nennen Pflegeheim-Test „reine Volksverdummung“ weiterlesen
Pleite-Warnung: Arcandor-Aktie bricht ein
Wenn der Staat nicht hilft, „ist für Karstadt am 12. Juni Schluss“ – dieses düstere Szenario hatte Arcandor-Chef Karl-Gerhard Eick am Wochenende gemalt. Während die CDU auf stur schaltet und Staatshilfen ablehnt, geht der Kurs der Aktie in den Keller: Das im MDax gelistete Papier stürzte um fast ein Viertel ein. Pleite-Warnung: Arcandor-Aktie bricht ein weiterlesen