Die Kanzlerin ruft die „Revolution“ aus. „Epochal“, jubelt die FDP. Die CSU preist den „Quantensprung“. Schwarz-Gelb feiert sein Energiekonzept – und vor allem sich selbst. Doch in der Koalition gibt es auch einen Verlierer: Umweltminister Röttgen. Längere AKW-Laufzeiten: Schwarz-Gelb lässt Atomfreunde strahlen weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Angela Merkel
Schuldenberg: Industrie macht Front gegen Bundesregierung
Das Sparpaket der Bundesregierung schürt Unmut bei den Unternehmen. Jetzt protestieren Chemie- und Stahlproduzenten vehement gegen die Kabinettsbeschlüsse. In einem Brief an Angela Merkel fordern sie den umgehenden Stopp der geplanten Steueränderungen. Schuldenberg: Industrie macht Front gegen Bundesregierung weiterlesen
Angela Merkel hält umfassendes Internet-Gesetz für überflüssig
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine umfassende gesetzgeberische Regelung von Ange-bot und Nutzung im Internet für unnötig. Der Bild-Zeitung sagte Merkel auf eine ent-sprechende Frage: „Nein. Aber wir müssen unsere Vorstellungen vom Recht auf Datenschutz der sich immer weiter verändernden Netzwelt anpassen, ohne den Endgedanken eines freien Internets aufzugeben.“ Angela Merkel hält umfassendes Internet-Gesetz für überflüssig weiterlesen
Geldanlage: Wie Angela Merkel Sparer hinters Licht führt
Vor zwei Jahren garantierte die Kanzlerin die Ersparnisse der Deutschen. Doch das Versprechen ist im Ernstfall offenbar nichts wert. Geldanlage: Wie Angela Merkel Sparer hinters Licht führt weiterlesen
Ian Karan: Designierter Hamburger Senator frisierte Biografie
Am Mittwoch soll der aus Sri Lanka stammende Unternehmer Ian Karan Wirtschaftssenator in Hamburg werden. Jetzt sah er sich zu einem Geständnis veranlasst. Ian Karan: Designierter Hamburger Senator frisierte Biografie weiterlesen
Street-View-Streit: Schwarz-Gelb vergoogelt sich
Tagelang debattiert die deutsche Politik schon über Googles Street-View-Pläne – doch die Bundesregierung hat immer noch keine Linie. Die Opposition mokiert sich über Aktionismus der Minister, fordert neue Datenschutzgesetze. Inzwischen sieht auch die Kanzlerin Handlungsbedarf. Street-View-Streit: Schwarz-Gelb vergoogelt sich weiterlesen
Günther Oettinger: Keine Lustreise, aber ein Fehltritt
Vorige Woche beschloss die EU-Kommission, Kohlebergbau nur noch bis 2014 zu fördern. Günther Oettinger war nicht dabei – er weilte in Washington. Vom nicht mehr ganz neuen Energiekommissar ist bislang wenig zu hören. Günther Oettinger: Keine Lustreise, aber ein Fehltritt weiterlesen
Merkel: Das Web macht es der Politik schwerer
Bundeskanzlerin Angela Merkel (56) sieht Probleme, Politik zu machen und zu vermitteln. „Heute wird es durch die Vielzahl der Informationskanäle, und besonders durch das Internet, immer schwieriger, ein Gesamtmeinungsbild zu erkennen“, sagte die Kanzlerin der Illustrierten Bunte. Merkel: Das Web macht es der Politik schwerer weiterlesen
Berlin vertraulich: Was Seibert als neuer Regierungssprecher verdient
Für Steffen Seibert, ZDF, lohnt es sich, in die Dienste von Angela Merkel, CDU, zu treten. Er hat zunächst mehr Geld und später bessere Aussichten. Berlin vertraulich: Was Seibert als neuer Regierungssprecher verdient weiterlesen
Politik im Schatten der Fußball-Euphorie: Schweini gehabt, Frau Merkel
Was für eine Mannschaft! Was für ein Spiel! Während ganz Schland in der WM-Euphorie schwelgte, hatte die Koalition in Berlin Zeit, richtig unpopuläre Dinge richtig unbemerkt zu verkünden. Für alle, die erst jetzt wieder zu Sinnen kommen: Ein Rückblick auf die Geschehnisse in Berlin. Politik im Schatten der Fußball-Euphorie: Schweini gehabt, Frau Merkel weiterlesen
Steuerdebatte in der Koalition: Merkel rügt Lindners Hotel-Volte
Die Kanzlerin ist nicht amüsiert: FDP-General Lindner hat die isolierte Senkung der Hotelsteuer als Fehler gebrandmarkt – und damit Angela Merkels Zorn geweckt. Vor den versammelten Koalitionsspitzen erteilte sie dem Liberalen eine Lehre. Steuerdebatte in der Koalition: Merkel rügt Lindners Hotel-Volte weiterlesen
Atomgipfel im Kanzleramt: Eine völlig verstrahlte Verhandlungstaktik
Die Energiekonzerne wollen Geld, Geld und nochmals Geld – und keine Brennelementesteuer zahlen. Lässt sich Kanzlerin Merkel darauf ein, kann sie ihr Amt auch gleich zur Verfügung stellen. Atomgipfel im Kanzleramt: Eine völlig verstrahlte Verhandlungstaktik weiterlesen
Atomsteuer: Stromkonzerne drohen Merkel mit Klage
Deutschland spart – und die Stromkonzerne sollen sich mit einer Brennelementesteuer für ihre Atommeiler beteiligen. Doch da wollen E.on, RWE und Co. nicht mitmachen. Sie drohen der Bundesregierung nun mit Klage. Atomsteuer: Stromkonzerne drohen Merkel mit Klage weiterlesen
Kritik aus Frankreich: Sarkozy lästert über Deutschlands Sparpaket
Jetzt erntet Angela Merkel auch aus dem Ausland Kritik für ihr Sparprogramm. Der französische Präsident Sarkozy warnt vor einem harten Sanierungskurs: Dieser führe in eine Rezession. Kritik aus Frankreich: Sarkozy lästert über Deutschlands Sparpaket weiterlesen
Schwarz-gelbe Koalition: So ungerecht ist das Sparpaket
Die Goldmedaille für die griffigste Formulierung geht wieder einmal an den SPD-Parteichef. „Mutti hat in der Waschmaschine den Schongang für Vermögende und für die Klientel der FDP eingelegt“, donnerte Sigmar Gabriel, „den Schleudergang dagegen für Arbeitslose, Familien und Kommunen.“ Mit „Mutti“ ist Kanzlerin Angela Merkel gemeint, „Waschmaschine“ ist eine Metapher für das Sparpaket. Die Generalkritik, die Gabriel mit diesem Satz formuliert, lautet: Schwarz-Gelb ist die Regierung der sozialen Kälte. Sie hat kein Herz für die Schwachen und Hilfebedürftigen. Punkt. Schwarz-gelbe Koalition: So ungerecht ist das Sparpaket weiterlesen