Schlagwort-Archive: Debatte

Abzocknews zum 24.10.2013

Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 24.10.2013 weiterlesen

Abzocknews zum 04.09.2013

Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 04.09.2013 weiterlesen

Abzocknews zum 16.05.2013

Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 16.05.2013 weiterlesen

Abzocknews zum 10.04.2013

Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 10.04.2013 weiterlesen

Abzocknews zum 23.03.2012

Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 23.03.2012 weiterlesen

Abzocknews zum 21.03.2012

Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 21.03.2012 weiterlesen

Von der Leyen streicht EU-Zuwanderern Hartz IV

Die Arbeitslosigkeit in Europas Krisenstaaten steigt auf Rekordwerte. Bislang hatten Einwanderer aus europäischen Staaten die Möglichkeit, Hartz IV zu beantragen, wenn sie nach Deutschland kommen, um hierzulande Arbeit zu suchen. Diese Regelung hat die Bundesregierung jetzt gestoppt. Von der Leyen streicht EU-Zuwanderern Hartz IV weiterlesen

Wulff-Debatte: Lammert fordert Reform des Ehrensolds

Jetzt mischt sich auch Bundestagspräsident Lammert in die Debatte um den Ehrensold für ehemalige Bundespräsidenten ein. Der CDU-Politiker verlangt in einem Zeitungsinterview eine Regelung, die „Amtszeit, Lebensalter und Versorgungsanspruch“ ausbalanciert. Wulff-Debatte: Lammert fordert Reform des Ehrensolds weiterlesen

Gesetzlicher Schutz von Whistleblowern umstritten

In einer Anhörung im Bundestag am gestrigen Montag haben Experten Vorstöße zum Diskriminierungsschutz von Hinweisgebern in Betrieben und in der Verwaltung sehr kontrovers diskutiert. Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) und der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di bezeichneten es als unerlässlich, Whistleblower gesetzlich abzusichern. Gesetzlicher Schutz von Whistleblowern umstritten weiterlesen

Ex-Bundespräsident Wulff: Altbundespräsidenten kommen nicht zum Zapfenstreich

Wahrscheinlich wird zur geplanten Verabschiedung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff am Donnerstag keiner seiner noch lebenden Vorgänger erscheinen. Die drei ehemaligen Staatsoberhäupter Roman Herzog (78 Jahre), Richard von Weizsäcker (91 Jahre) und Walter Scheel (92 Jahre) werden nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios nicht teilnehmen. Gründe dafür nannten ihre Büros nicht. Ex-Bundespräsident Wulff: Altbundespräsidenten kommen nicht zum Zapfenstreich weiterlesen

Ehrensold für Christian Wulff: SPD und FDP fordern Wulff zum Verzicht auf

Die Debatte um den Ehrensold für Ex-Bundespräsident Wulff kommt nicht zur Ruhe. SPD und FDP fordern von Wulff, auf die lebenslange Sonderrente zu verzichten. Ein Anti-Korruptions-Verein will sogar vor Gericht gehen. Ehrensold für Christian Wulff: SPD und FDP fordern Wulff zum Verzicht auf weiterlesen

EU-Abgeordnete nehmen Handelskommissar wegen ACTA in die Zange

In der ersten Aussprache zum umkämpften Anti-Piraterie-Abkommen ACTA im federführenden Handelsausschuss des EU-Parlaments haben Abgeordnete am Donnerstag hinterfragt, ob sich der große Aufwand lohnt, die zahlreichen offenen Punkte rund um den Vertrag zu klären. EU-Abgeordnete nehmen Handelskommissar wegen ACTA in die Zange weiterlesen

Debatte um Ruhebezüge: Wulffs Ehrensold – rechtlich fragwürdig

Lebenslange Versorgung dank Gesetzeslücken? Das Bundespräsidialamt hat entschieden, dass Christian Wulff seinen Ehrensold bekommen soll – ein politischer Weggefährte war an dem Vorgang maßgeblich beteiligt. Das ist nicht der einzige Grund, warum der Beschluss fragwürdig erscheint. Debatte um Ruhebezüge: Wulffs Ehrensold – rechtlich fragwürdig weiterlesen