Schlagwort-Archive: BND


Bundesnachrichtendienst: Verschwundener Bauplan zeigt Sicherheitsschleusen

Nach dem Diebstahl von Bauplänen war der BND in die Offensive gegangen. Es sei kein hochbrisantes Material in unbefugte Hände geraten, erklärte Präsident Uhrlau. Nach FOCUS-Informationen offenbaren die verschwundenen Pläne aber sehr wohl sicherheitsrelevante Einzelheiten der neuen BND-Zentrale. Bundesnachrichtendienst: Verschwundener Bauplan zeigt Sicherheitsschleusen weiterlesen

Urteil: Privatleute haben keinen Auskunftsanspruch gegen Foren-Betreiber

Privatleute haben dem aktuellen Urteil zufolge keinen Auskunftsanspruch gegen Betreiber von Foren im Internet. Diese müssen Nutzerdaten nur der Polizei und anderen Behörden weitergeben – zum Beispiel dann, wenn es um Straftaten, Terrorismusbekämpfung oder Verstöße gegen das Urheberrecht geht (AG München, Urt. v. 03.02.2011 – Aktenzeichen: 161 C 24062/10). Urteil: Privatleute haben keinen Auskunftsanspruch gegen Foren-Betreiber weiterlesen