Schlagwort-Archive: CDU

Wikipedia: Die peinlichsten Pannen

Falsche Vornamen, geschönte Politiker-Biografien und dreistes Selbstmarketing: Bei Wikipe-dia tauchen immer mal wieder falsche Texte auf. Ein Überblick über die gröbsten Schnitzer. Wikipedia: Die peinlichsten Pannen weiterlesen

Reform-Flop: Schäuble verzettelt sich bei Werbungskosten

Die Pauschale für Werbungskosten soll von 920 auf 1000 Euro pro Jahr steigen – das ist das Konkreteste, was von der versprochenen großen Steuerreform bleibt. Die Netto-Entlastung ist minimal. Ärgerlicher noch: Kaum jemand kann aufs Belegesammeln verzichten. Reform-Flop: Schäuble verzettelt sich bei Werbungskosten weiterlesen

Parteispendenaffäre: CDU muss 1,2 Millionen Euro Strafe zahlen

Wegen der Parteispenden-Affäre der rheinland-pfälzischen CDU hat Bundestagspräsident Lammert (CDU) einen Sanktionsbescheid erlassen. Nach dem Verstoß gegen das Parteien-gesetz wird die CDU verpflichtet, 1.2 Millionen Euro Strafe an den Bundestag zu zahlen. Parteispendenaffäre: CDU muss 1,2 Millionen Euro Strafe zahlen weiterlesen

Beck gegen Klöckner: Schmutzwahlkampf in Rheinland-Filz

Dieser Skandal ist ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk für Kurt Beck. Wenige Wochen vor der Wahl in Rheinland-Pfalz kämpft CDU-Herausforderin Julia Klöckner mit Folgen einer Finanz-affäre. Der Ministerpräsident und die SPD hoffen, dass die eigenen Skandale verblassen – eine Schlammschlacht droht. Beck gegen Klöckner: Schmutzwahlkampf in Rheinland-Filz weiterlesen

Finanzaffäre in Rheinland-Pfalz: Die CDU in Mainz macht „reinen Tisch“

Drei Monate vor der Landtagswahl hat die CDU in Rheinland-Pfalz die rechtswidrige Nutzung von Fraktionsgeldern im Wahlkampf 2006 zugegeben. Die Partei werde die Zuwendungen in Höhe von etwa 400.000 Euro „unverzüglich“ an den Präsidenten des Deutschen Bundestages abführen, hieß es. Finanzaffäre in Rheinland-Pfalz: Die CDU in Mainz macht „reinen Tisch“ weiterlesen

Werbung der Regierung: Merkels PR-Kampagne empört die Opposition

Kanzlerin Merkel wirbt in einer rund drei Millionen Euro teuren Anzeigenkampagne für die Arbeit der Regierung – und verärgert damit die Opposition. Die Werbung sei ein Fall für den Haushaltsausschuss des Bundestags, rügt die SPD. Werbung der Regierung: Merkels PR-Kampagne empört die Opposition weiterlesen

Niedersachsens Innenminister fordert Handy- und PC-Verbot für „Gefährder“

Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat ein „17-Punkte-Sofortpro-gramm“ zur Terrorbekämpfung erarbeitet, das in einen „Nationalen Aktionsplan zur Inneren Sicherheit“ einfließen soll. So will sich Schünemann etwa für „Handy- und Computerverbote für islamistische Gefährder“ einsetzen, „um deren Kommunikation zu erschweren“. Niedersachsens Innenminister fordert Handy- und PC-Verbot für „Gefährder“ weiterlesen

Schröders umstrittene Äußerungen: Forsch in die Feminismus-Falle

Sie ist jung, feminin, erfolgreich. Familienministerin Kristina Schröder steht für eine Gene-ration von Frauen, die in Männerdomänen Karriere machen. Doch nun hat sich die CDU-Politikerin in eine Feminismus-Debatte mit Alice Schwarzer verheddert – zum Erstaunen sogar von Parteifreunden. Schröders umstrittene Äußerungen: Forsch in die Feminismus-Falle weiterlesen

Finanzierungsstreit: Union hält wenig von FDP-Plan zur Alkoholsteuer

Die Union steht Vorschlägen aus der FDP äußerst skeptisch gegenüber, nach Tabak auch Al-kohol mit höheren Steuern zu belasten. CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich sagte, man sollte mit solchen Steuervorschlägen nicht übertreiben. Finanzierungsstreit: Union hält wenig von FDP-Plan zur Alkoholsteuer weiterlesen