Schlagwort-Archive: Gericht

Triumph vor Gericht: YouPorn-Retter narrt Kabel-1-Ermittler

Aufkleber-Terror in Frankfurt! Parkautomaten, Ampel- und Laternenmasten, Telefonzellen total zugekleistert. Mit Werbestickern. Gestern Prozess vorm Amtsgericht. YouPorn-Retter Tobias Huch (28) soll Schuld an der Sticker-Sauerei sein. Angezeigt hat ihn Kabel-1-Ermittler Peter Postleb (61). Triumph vor Gericht: YouPorn-Retter narrt Kabel-1-Ermittler weiterlesen

Ticket-Betrüger zockten 18 Millionen Euro ab

Vier US-Amerikaner müssen sich wegen millionenfachen Betrugs vor Gericht verantworten. Sie nannten sich Wiseguy Ticket und nutzten eine simple Masche. Sie kauften im Internet große Kontingente von Eintrittskarten zu Konzerten, Sportereignissen und anderen Events auf und verkauften diese für die dann ausverkauften Veranstaltungen überteuert weiter. Damit scheffelten sie umgerechnet über 18 Millionen Euro Profit. Am Montag klickten die Handschellen. Ticket-Betrüger zockten 18 Millionen Euro ab weiterlesen

BGH-Urteil zu ausländischen Internet-Artikeln

Weist ein Artikel im Internet deutliche Bezüge nach Deutschland auf, sind deutsche Gerichte auch für Beschwerden zuständig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag entschieden. Im konkreten Fall ging es um die Klage eines Geschäftsmannes aus Deutschland. Er sah seine Persönlichkeitsrechte verletzt durch einen Artikel in der Internet-Ausgabe der New York Times. BGH-Urteil zu ausländischen Internet-Artikeln weiterlesen

Unerwünschte Werbeanrufe für die „Forschungsgruppe Profana“ gerichtlich untersagt!

Nachdem die Abmahnung mit der Aufforderung, eine Unterlassungsverpflichtung abzugeben, von der Firma abgelehnt worden war, hat die Verbraucherzentrale eine einstweilige Verfügung bei dem Landgericht Berlin erwirkt, die jetzt endlich in der Hielscherstraße 25, 13158 Berlin, zugestellt werden konnte. Die Firma gibt in ihren Briefen falsche Adressen an, so dass nicht nur der Gerichtsvollzieher, sondern auch die Verbraucher ihre liebe Not haben, sie zu erreichen. Unerwünschte Werbeanrufe für die „Forschungsgruppe Profana“ gerichtlich untersagt! weiterlesen

Überfall auf Behinderten: Haftstrafe für Google-Chefs wegen Brutal-Videos

Ein Gericht in Italien verurteilt drei Manager des Suchmaschinen-Konzerns Google zu Haftstrafen. Ihnen wird vorgeworfen, ein brutales Video zu spät von der Website genommen zu haben. Der mit dem Handy gefilmte Angriff auf einen Behinderten wurde in der Rubrik der „lustigsten Filme“ gezeigt. Überfall auf Behinderten: Haftstrafe für Google-Chefs wegen Brutal-Videos weiterlesen

SMS-Abzocke: 1,99 Euro für die große Liebe

Was für manch einen die Hoffnung auf die große Liebe ist, ist für die Betreiber der Callcenter ganz einfach ein großes Geschäft. SMS-Chat nennt man das. Und es bringt Geld. Viel Geld, das die Betreiber in den vergangenen Jahren unbehelligt einstreichen konnten. Verdammt viel Geld, das hoffnungsvoll-verliebte Verbraucher verschämt zahlten. Doch das könnte bald anders werden. Das Amtsgericht Flensburg hat nun eine Teamleiterin eines solchen Callcenters wegen Beihilfe zum Betrug zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr verurteilt.

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Ärztin wegen Betrugs vor Gericht

Wegen Betrugs in Millionenhöhe muss sich eine 47 Jahre alte Ärztin vor dem Landgericht Bayreuth verantworten. Mitangeklagt sind der 60-jährige Ehemann sowie drei Finanz- und Immobilienmakler. Laut Anklage verursachte die Frau in den Jahren 2002 und 2003 mit dem Kauf von elf Immobilien einen Schaden von etwa 3,3 Millionen Euro. Ärztin wegen Betrugs vor Gericht weiterlesen

Gericht: Keine Rechtsverletzung bei Fotos von fremden Gebäuden

Das Fotografieren fremder Gebäude verletzt nicht die Rechte des Eigentümers. Weder der Fotograf noch Dritte – etwa Fotoportale – müssen dem Eigentümer Schadensersatz zahlen. Dies entschied das Brandenburger Oberlandesgericht (OLG) in einer aktuellen Entscheidung (Az. – 5 U 12/09, 5 U 3/09 und 5 U 14/09). Die Richter hoben damit eine Entscheidung des Landgerichts (LG) Potsdam vom November 2008 auf (Az. 1 O 175/08). Gericht: Keine Rechtsverletzung bei Fotos von fremden Gebäuden weiterlesen

Rückschlag für angeklagte SMS-Abzocker im Kieler Prozess

Die drei wegen gewerbsmäßigem Bandenbetrugs angeklagten, mutmaßlich Hauptverant-wortlichen eines Firmengeflechts um die Flensburger MintNet GmbH zum professionellen Be- und Vertrieb von sog. SMS-Chat-Diensten, Heiko A., Norman W. und Dirk von W. bleiben auch nach fast 15 Monaten weiterhin in Untersuchungshaft. Der erkennende 2. Strafsenat des Oberlandesgerichtes sah trotz der Ausführungen der Rechtsanwälte weiterhin dringenden Tatverdacht und Fluchtgefahr. Rückschlag für angeklagte SMS-Abzocker im Kieler Prozess weiterlesen