Es geht um das Markenrecht am Goldhasen: Seit Jahren bekämpfen sich die Schokohasen-Hersteller Lind & Sprüngli und Riegelein. Einmal wurde sogar Beweismaterial verspeist. Schokolade: Lindt verliert erneut im Streit um seinen Goldhasen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Markenrecht
Markenstreit: Apples absurder Angriff auf das Bonner Apfelkind
Ein kleines Café in Bonn muss einen Rechtsstreit mit dem Apple-Konzern fürchten – weil dieser beim Logo Verwechslungsgefahr sieht. Markenstreit: Apples absurder Angriff auf das Bonner Apfelkind weiterlesen
WDR Lokalzeit vom 21.10.11: Apple gegen Apfelkind (Video)
Die Bonner Cafe-Besitzerin Christin Römer hat Ärger mit dem US-Computerriesen Apple. Sie hat für ihren Laden ein Logo entworfen, dass sie nun nicht mehr verwenden soll. Grund für diese Aufforderung: eine angebliche Verwechslungsgefahr. WDR Lokalzeit vom 21.10.11: Apple gegen Apfelkind (Video) weiterlesen
Nürburgring: Streit um Logo ist beendet
Ist es ein erster Erfolg des neuen Willens zum Dialog am Nürburgring? Im Fall der Abmahnung, die die Nürburgring Automotive GmbH (NAG) Anfang der Woche wegen einer vermutlichen Markenrechtsverletzung an Heiko Wolff, den Webmaster von ring-region.de, verschickt hatte, ist eine Einigung in Sicht. Nürburgring: Streit um Logo ist beendet weiterlesen
Nürburgring: NAG verschickt Abmahnung
Der Streit zwischen dem Nürburgring-Betreiber Nürburgring Automotive GmbH (NAG) und deren Gegnern geht in die nächste Runde: Aus Sicht der Automotive haben die automotive-kritischen Organisatoren eines Straßenfestes in Nürburg (Freitag, 28. Oktober) durch ein Logo auf ihren 13 000 Plakaten und Flyern Markenrechte verletzt. Nürburgring: NAG verschickt Abmahnung weiterlesen
Drohende Vertragsfallen: Vorsicht vor falschen Franchise-Freunden!
In einigen Franchisesystemen lauern versteckte Gemeinheiten. Gründer sollten jeden Vertrag genau prüfen – und sich nicht von luftigen Versprechen und schönem Firmenbesitz blenden lassen. Drohende Vertragsfallen: Vorsicht vor falschen Franchise-Freunden! weiterlesen
Kurzmeldungsdienst: Twitter gewinnt Streit um „Tweet“-Rechte
Die Internetfirma Twittad gibt auf: Die Markenrechte am Namen „Tweet“ gehören künftig dem Kurznachrichtendienst. Der hatte geklagt, um Verwirrung zu vermeiden. Kurzmeldungsdienst: Twitter gewinnt Streit um „Tweet“-Rechte weiterlesen
Unlautere Mittel im Internet-Handel: Krieg der Web-Shops mit Abmahnungen
Zwischen Internethändlern ist es längst Brauch geworden, im Rahmen der Behauptung am Markt auch das Mittel der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung gegen den Mitbewerber einzusetzen, wenn sich dieser nach Meinung des Händlers wettbewerbswidrig im Online-Handel auf Plattformen wie Amazon.de, Ebay.de oder Yatego.com verhält. Unlautere Mittel im Internet-Handel: Krieg der Web-Shops mit Abmahnungen weiterlesen
BGH-Urteil: Ebay muss gefälschte Produkte entfernen
Löschen ja, Daten übermitteln nein: Weist ein Markeninhaber Ebay auf Angebote mit gefälschten Produkten hin, muss das Auktionsportal diese entfernen. Zur Weitergabe von Namen und Adressen der Verkäufer ist das Portal dagegen nicht verpflichtet. BGH-Urteil: Ebay muss gefälschte Produkte entfernen weiterlesen
Gericht stoppt „Scheiß RTL“ T-Shirts
Über das Kölner Landgericht hat RTL eine Einstweilige Verfügung erwirkt, die es “Fernsehkritik TV” untersagt, T-Shirts zu verkaufen, auf denen der Schriftzug “Scheiß RTL” steht. Da das Motiv Ähnlichkeiten zum “Mein RTL”-Logo habe, liege ein Markengesetzverstoß vor, da das RTL-Logo geschützt sei. Gericht stoppt „Scheiß RTL“ T-Shirts weiterlesen
Streit im Markenrechte: Coca-Cola verklagt Pepsi wegen kurviger Flaschen
Sie dominieren den Markt für Cola: Nun geht Coca-Cola in Australien gerichtlich gegen den Rivalen vor – wegen angeblicher Markenverletzungen. Das Urteil könnte weltweite Folgen haben. Streit im Markenrechte: Coca-Cola verklagt Pepsi wegen kurviger Flaschen weiterlesen
LKA ermittelt im Internet-Fall
Es ist eines der umfangreichsten Wirtschaftsverfahren, das Beschuldigte aus dem Kreis Herford betrifft: Die Ermittlungen rund um die als „Internet-Abzock- und -Abofalle“ bekannt gewordene Seite „Megadownloads“ und das Inkassounternehmen L&H. Geführt wird der Komplex bei der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftskriminalität in Hannover, die Konten mit mehr als einer Million Euro eingefroren hat. LKA ermittelt im Internet-Fall weiterlesen
Produktfälscher in China: Viagra-Fahnder jagen Apple-Piraten
Apple hat ein Problem in China: Über Jahre hat es der Konzern versäumt, gegen Produktpiraten und Fälscher vorzugehen. Botschaftsdepeschen zeigen, wie der Konzern radikal umschwenkte, um Nachahmer abzuwehren. Unter anderem stellte Apple Ermittler ein, die früher Viagra-Kopierer aufspürten. Produktfälscher in China: Viagra-Fahnder jagen Apple-Piraten weiterlesen
LG Düsseldorf: Nennung von Firmennamen in Title-Tags für Meinungsforum zulässig
In einem Rechtsstreit des Vereins Antispam e.V. gegen die Firma „Neue Branchenbuch AG“ hat das Landgericht Düsseldorf ein wegweisendes Urteil in Sachen Meinungsfreiheit gefällt. Die Firma „Neue Branchenbuch AG“ geht bundesweit juristisch gegen Betreiber von Webseiten vor, die über ihre Werbe- und Geschäftspraktiken berichten. LG Düsseldorf: Nennung von Firmennamen in Title-Tags für Meinungsforum zulässig weiterlesen
China: Behörden enttarnen 22 falsche Apple-Stores
Mehr als 20 falsche Apple-Stores in einer einzigen Stadt: Das ist das Ergebnis einer gezielten Suche der chinesischen Behörden. Die meisten der Läden dürfen aber vorerst weitermachen – wenn sie sich vom markanten Apfel-Logo trennen. China: Behörden enttarnen 22 falsche Apple-Stores weiterlesen