Das Rauchverbot ist ein Politikum. Es nervt die Raucher, es bedroht die Umsätze der Gastronomie und jetzt bedroht es auch noch die politische Karriere von Jürgen Rüttgers. WELT ONLINE erklärt, warum Filteranlagen in Nordrhein-Westfalens Kneipen nun doch nicht für Ausnahmen vom Rauchverbot sorgen dürfen. Nichtraucherschutz sorgt für dicke Luft in NRW weiterlesen
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Rauchverbot: Juristischer Kniff für Eckkneipen
Die Landesregierung arbeitet offenbar doch an einer Ausnahmeregelung für das Rauchverbot. Das Zauberwort heißt „Innovationsklausel“. Danach könnte das Rauchen in Eckkneipen per Rechtsverordnung gestattet werden. Rauchverbot: Juristischer Kniff für Eckkneipen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen und Nokia stehen vor Lösung des Subventionsstreits
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens und der finnische Handy-Hersteller Nokia stehen unmittelbar vor einer Beilegung ihres Subventionsstreits. Es gebe konstruktive Gespräche, die aber noch nicht beendet seien, sagte ein Sprecher des NRW-Wirtschaftsministeriums. Nordrhein-Westfalen und Nokia stehen vor Lösung des Subventionsstreits weiterlesen
Streit über Umgang mit blühendem Nachhilfegeschäft
Noch nie nahmen so viele Schüler Nachhilfe wie heute – das nehmen Wissenschaftler an. Laut einer aktuelle Studie des Bundesbildungsministeriums gibt es auch zweifelhafte und verfassungsfeindliche Anbieter. Die Opposition in NRW fordert einen Bericht zum Nachhilfemarkt. Das Schulministerium lehnt eine Qualitätskontrolle ab. Streit über Umgang mit blühendem Nachhilfegeschäft weiterlesen
Energie: Zu teuer und zu schmutzig
Dass Energie in NRW für die Verbraucher zu teuer und für die Umwelt zu schmutzig ist, war am Mittwoch (14.05.08) Konsens im Düsseldorfer Landtag. Aber über die nötigen Veränderungen wurde heftig gestritten. Energie: Zu teuer und zu schmutzig weiterlesen
Vorsicht bei Weitergabe persönlicher Daten
Zahlreiche Firmen treiben Handel mit den Daten von älteren Menschen. Unseriöse Unternehmen hoffen, gerade Senioren bei direkter Ansprache leichter abzocken zu können, erläutert die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Vorsicht bei Weitergabe persönlicher Daten weiterlesen
Milliardenhilfe für WestLB genehmigt
Die West LB bekommt fünf Milliarden Euro an Rettungsbeihilfe vom Land Nordrhein-Westfalen. Die EU-Kommission hat die Hilfe für die kommenden sechs Monate genehmigt. Außerdem bekommt die Bank einen neuen Vorstandsvorsitzenden. Milliardenhilfe für WestLB genehmigt weiterlesen
JVA-Siegburg: Zwei junge Häftlinge töten sich selbst
Innerhalb von wenigen Tagen haben sich im Siegburger Gefängnis zwei junge Häftlinge das Leben genommen. Die NRW-Justizministerin wies ein Fehlverhalten seitens der Anstalt zurück, kündigte aber mehr psychologische Hilfen an. JVA-Siegburg: Zwei junge Häftlinge töten sich selbst weiterlesen
Niedriglohn-Skandal in NRW-Jobcentern?
Schwere Vorwürfe gegen die Arbeitsagentur: Jobcenter in NRW sollen rumänische Arbeitsverträge mit Stundenlöhnen von unter drei Euro vermittelt haben. Beschuldigt wird derzeit ein ARGE-Mitarbeiter in Remscheid. Niedriglohn-Skandal in NRW-Jobcentern? weiterlesen
Lebensmittel deutlich teurer
Die Inflation geht zurück. Trotzdem steigen Lebensmittelpreise und Heizkosten. Was in NRW sonst noch teurer wird und was es mit dem „Sondereffekt“ auf sich hat, hat das Landesamt für Statistik ausgerechnet. Lebensmittel deutlich teurer weiterlesen
Einigung zwischen NRW und Nokia?
NRW und Nokia haben sich nach Medienberichten im Streit um die Rückzahlung von Subventionen geeinigt. Demnach zahlt Nokia 30 Millionen Euro in eine Stiftung. Die Landesregierung bestätigte die Gespräche, bestritt aber die Einigung. Einigung zwischen NRW und Nokia? weiterlesen
Besuch von der Steuerfahndung
Steht in der Liechtensteiner-Steueraffäre eine neue große Razzia in NRW an? Entsprechende Hinweise aus Fahnderkreisen hat der Bochumer Oberstaatsanwalt am Freitag (25.04.08) gegenüber WDR.de zurückgewiesen. Schon jetzt gab es 180 Durchsuchungen und 200 Selbstanzeigen. Besuch von der Steuerfahndung weiterlesen
Jugendradio aus der Gefängniszelle
Die Zellentür knallt zu, dann beginnen sie zu erzählen: Erstmals berichten jugendliche Straftäter per Podcast aus dem Gefängnis. Das nordrhein-westfälische Projekt soll potenzielle Straftäter abschrecken. Jugendradio aus der Gefängniszelle weiterlesen
Merkel-Vertraute aus NRW mucken auf
Mit seinem Vorschlag für eine Rentenerhöhung von Kleinverdienern stößt NRW-Ministerpräsident Rüttgers (CDU) auf Widerstand in seiner eigenen Partei. Dabei ist der Vorschlag längst bekannt. Und laut einer Umfrage begrüßt ihn die Mehrheit der Bevölkerung. Merkel-Vertraute aus NRW mucken auf weiterlesen
Die Gewalt, das Camp und der Minister
Das erste Jugendcamp in NRW sollte es werden, sagte damals Jugendminister Laschet. Eine Hilfeeinrichtung für gewaltätige Jugendliche nennen es nun die Macher. Drei Monate nach der Eröffnung kommt der Minister heute nach Bedburg-Hau. Die Gewalt, das Camp und der Minister weiterlesen