Hannelore Kraft hat den Namen einer Firma aus ihrer kurzen Online-Biografie entfernt. Weil das Unternehmen in einen Skandal verwickelt war? Die Fragen wird die SPD-Landesvorsitzende von NRW jetzt nicht mehr los. SPD-Politikerin unterschätzt Netz-Gedächtnis weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Politik
Berlusconis heikles Dinner mit dem Richter
Partys, Sex, Frauen und jetzt auch noch ein heikles Dinner: Berlusconi aß ausgerechnet mit dem Mann zu Abend, der ein Gesetz prüft, das für die politische Zukunft des Premiers von großer Bedeutung ist. Berlusconis heikles Dinner mit dem Richter weiterlesen
Rangliste: Die roten Zahlen der größten deutschen Banken
Bei den größten deutschen Banken hat die Finanzkrise Spuren hinterlassen, wie die Rangliste der 50 größten Geldhäuser zeigt. Nie war in der lange verkrusteten Bankenbranche so viel in Bewegung. Doch während US-Großbanken ihre Staatshilfen bereits zurückzahlen, ist der Einfluss der Politik hierzulande größer denn je. Rangliste: Die roten Zahlen der größten deutschen Banken weiterlesen
SPD-Politikerin erzürnt Blogosphäre
Schlechter Einstieg in den Online-Wahlkampf: Nordrhein-Westfalens SPD-Chefin Hannelore Kraft geht juristisch gegen einen Blogger und Journalisten vor, der ihr eine Manipulation ihres Lebenslaufs vorwirft. Die Internet-Community tobt, rüstet zur Verteidigung. SPD-Politikerin erzürnt Blogosphäre weiterlesen
Die Lebensmittelampel verliert ihre Freunde
Sie sollte die Verbraucher aufklären: Die Lebensmittelkennzeichnung mittels Signalfarben ist gerade erst auf einige Verpackungen gedruckt und doch schon wieder gefährdet. Handel, Politik und sogar Öko-Erzeuger rücken von dem Prestigeobjekt ab – mit interessanten Argumenten. Die Lebensmittelampel verliert ihre Freunde weiterlesen
Auch Joschka Fischer wird jetzt Pipeline-Lobbyist
Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat einen neuen Job, und zwar beim Pipeline-Projekt Nabucco. Er soll das Vorhaben, das Erdgas nach Europa bringen soll, in Politik und Öffentlichkeit vorantreiben. Damit geht Fischer einen ähnlichen Weg wie sein früherer Chef, Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Auch Joschka Fischer wird jetzt Pipeline-Lobbyist weiterlesen
Youtube ist das neue Politfernsehen
Wenn sich Teens und Twens über Politik informieren, gehen sie auf Nachrichtenseiten und vor allem zu Videoplattformen, stellt eine Studie fest. Texte mögen sie nicht so gerne, schon gar keine von Parteien. Youtube ist das neue Politfernsehen weiterlesen
Wirtschaftskrise: SPD-Politiker zieht Rente mit 67 in Zweifel
In der SPD formiert sich neuer Widerstand gegen die Rente mit 67. Wegen der Wirtschaftskrise könne das Gesetz nicht wie geplant in Kraft treten, sagte der Abgeordnete Florian Pronold. Er verwies auf eine Klausel im Gesetz, nach der die Regierung prüfen muss, wie sich die Rente mit 67 auf den Arbeitsmarkt auswirkt. Wirtschaftskrise: SPD-Politiker zieht Rente mit 67 in Zweifel weiterlesen
Freie Union: Gabriele Pauli erst im zweiten Anlauf gewählt
Die ehemalige CSU-Rebellin und Freie-Wähler-Politikerin Gabriele Pauli hat jetzt ihre eigene Partei: Auf der Gründungsversammlung der neuen Gruppierung mit dem Namen Freie Union wurde sie in München zur Bundesvorsitzenden gewählt. Ganz reibungslos lief es aber auch diesmal nicht für die umstrittene Politikerin. Freie Union: Gabriele Pauli erst im zweiten Anlauf gewählt weiterlesen
Doppelte Abzocke mit Patienten-Telefon?
Die SPD-Landtagsfraktion hat Alarm geschlagen: In deutschen Krankenhäusern wird aus Sicht der Politiker «Telefon- Abzocke» betrieben und mit der Erreichbarkeit der Patienten Geld gemacht. Dabei klafft die Schere zwischen privatem und öffentlichem Krankenhaus auffällig weit auseinander. Doppelte Abzocke mit Patienten-Telefon? weiterlesen
Warum es keine Gerechtigkeit geben kann
Ob bei Steuern oder Lohn, Politiker wollen es vielen recht machen, besonders den Schwachen. Es wird aber keinen idealen Zustand zwischen Arm und Reich geben, sondern mehr Unfreiheit. Diejenigen, die nach mehr Gerechtigkeit im Steuersystem rufen, blenden die Ursachen ungleicher Verteilung aus – ganz bewusst. Warum es keine Gerechtigkeit geben kann weiterlesen
Koalition versagt beim Datenschutz: Parlamentarier kapitulieren vor Schreckgespenstern der Wirtschaft
Die große Koalition hat beim Datenschutz versagt. Das kritisiert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), nachdem der am Montag ausgehandelte Kompromiss zur Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes durchgesickert ist. Vorstand Gerd Billen: „Die Regierungs-fraktionen haben das Selbstbestimmungsrecht der Verbraucher auf dem Altar der Wirtschaftsinteressen geopfert“. Koalition versagt beim Datenschutz: Parlamentarier kapitulieren vor Schreckgespenstern der Wirtschaft weiterlesen
CDU-Politiker will Feier-Flashmobs verbieten
Keine Feier ohne Schlaumeier: Als letzte Konsequenz aus dem «MeinVZ-Flashmob» auf der Insel Sylt spricht sich Hamburgs Innensenator nun für eine Gesetzesänderung aus. Die Reinigungskosten soll ein 26-Jähriger sowieso tragen. CDU-Politiker will Feier-Flashmobs verbieten weiterlesen
SPD erwägt politische Internet-Zensur
Die Reaktionen der anderen Parteien reichen von Zurückhaltung bis Empörung. Grüne und FDP sind sich einig, der SPD-Vorschlag verletzt rechtsstaatliche Grundsätze. Die SPD denkt über Internetsperren für bestimmte politische Inhalte nach. SPD erwägt politische Internet-Zensur weiterlesen
Politiker kritisieren „Geschäftsbeziehung“ zwischen Amazon und NPD
Der Brandenburger Verfassungsschutz hat nach eigenen Angaben Verknüpfungen zum Online-Einzelhändler Amazon auf einer Website der NPD entdeckt. Dort findet sich der Text „Mit dem Kauf eines der folgenden empfohlenen oder eines anderen Produktes bei amazon.de unterstützen Sie die Arbeit dieser Nachrichtenseite. Politiker kritisieren „Geschäftsbeziehung“ zwischen Amazon und NPD weiterlesen