Schlagwort-Archive: Politik

Israel: Tausende protestieren gegen Ultraorthodoxe

Frauen sollen sich züchtig kleiden und im Bus hinten sitzen: Ultraorthodoxe Juden nehmen zunehmend Einfluss auf das öffentliche Leben in Israel. Dagegen formiert sich Widerstand. Am Dienstag demonstrierten tausende Bürger gegen die Forderungen der Radikalen. Israel: Tausende protestieren gegen Ultraorthodoxe weiterlesen

Go Daddy macht Rückzieher bei SOPA

Die Go Daddy Group, nach eigenen Angaben der größte Domain-Registrar weltweit, beugt sich offenbar dem Druck der Kunden und will das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen SOPA (Stop Online Piracy Act) in den USA nun doch nicht mehr unterstützen. Go Daddy macht Rückzieher bei SOPA weiterlesen

Hackerangriff auf Initiatorin von Genozid-Gesetz: „Ihr Franzosen seid so erbärmlich“

Seitdem Valérie Boyer den Entwurf für ein Gesetz eingebracht hat, welches das Leugnen des Genozids an den Armeniern im Osmanischen Reich unter Strafe stellt, herrscht zwischen Frankreich und der Türkei Eiszeit. Und auch Boyer wird angefeindet – wie nun auf ihrer Website zu sehen war. Hackerangriff auf Initiatorin von Genozid-Gesetz: „Ihr Franzosen seid so erbärmlich“ weiterlesen

Urteil verkündet: Zehn Jahre Haft für chinesischen Menschenrechtler

Der chinesische Dissident Chen Xi ist wegen „Staatsgefährdung“ zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Bereits bei den Protesten auf dem Tiananmen-Platz in Peking 1989 war er dabei – und saß dafür drei Jahre in Haft. Urteil verkündet: Zehn Jahre Haft für chinesischen Menschenrechtler weiterlesen

Indien: Internetanbieter müssen anstößige Inhalte löschen

Betreiber von sozialen Netzwerken und anderen Internetdiensten geraten in Indien zunehmend unter Druck. Indische Gerichte haben über 20 Unternehmen – darunter Facebook, Google und Microsoft – in den Tagen vor Weihnachten angewiesen, „anstößige Inhalte“ aus ihren Angeboten zu filtern. Indien: Internetanbieter müssen anstößige Inhalte löschen weiterlesen

Reporter in Pakistan: Wo Spione Journalisten töten

Pakistan ist das gefährlichste Land für Journalisten, nirgendwo kamen 2011 mehr Reporter in ihrem Job um. Den größten Schrecken verbreiten nicht Terroristen, sondern Agenten des Geheimdienstes. Gerade hat ein prominenter Talkshow-Moderator eine eiskalte Warnung erhalten – per SMS. Reporter in Pakistan: Wo Spione Journalisten töten weiterlesen

Ende der Internet-Abzocke – Deutschland diesmal schneller als die EU?

Das Problem ist so „alt“ wie das Internet. Millionen Nutzer ließen sich reinlegen, einschüchtern und zahlten für vermeintliche Abos (Routenplaner & Co) aggressiv eingetriebene Gebühren. Nun – endlich – soll den penetranten Abzockern das Handwerk gelegt werden. Die vom Bundesjustizministerium erarbeitete Gesetzesvorlage zur Bekämpfung der Kosten- und Abofallen ist im Bundestag. Ende der Internet-Abzocke – Deutschland diesmal schneller als die EU? weiterlesen

Bahn: Stuttgart 21 wird nicht teurer

Die Deutsche Bahn hat keine neuen Erkenntnisse über Kostensteigerungen des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Die Bahn dementierte damit eine Meldung der „Stuttgarter Zeitung“, Infrastrukturvorstand Kefer habe den Aufsichtsrat über eine Kostenerhöhung von 4,088 auf 4,33 Milliarden Euro informiert. Bahn: Stuttgart 21 wird nicht teurer weiterlesen

Hauskauf-Affäre: Wulff bekam Schnäppchenkredit der BW-Bank

Neue Details zu seinem Hauskauf-Kredit verstärken den Druck auf den Bundespräsidenten. Nach SPIEGEL-Informationen erhielt Christian Wulff von der BW-Bank Sonderkonditionen, als er das Darlehen der Geerkens ablöste: Die Zinsen waren halb so hoch wie bei normalen Kunden. Hauskauf-Affäre: Wulff bekam Schnäppchenkredit der BW-Bank weiterlesen

Arbeitsmarkt: Kabinett beschließt Mindestlohn für Leiharbeiter

Es war ein schwieriger Weg. Doch nun ist das Ziel erreicht. Auch in der Branche der Leiharbeit gilt künftig ein für alle verbindlicher Mindestlohn. Damit gibt es solche Lohnuntergrenzen für insgesamt elf Branchen in Deutschland. Arbeitsmarkt: Kabinett beschließt Mindestlohn für Leiharbeiter weiterlesen

Umfrage: Wirtschaft hat kein Vertrauen in Rösler

Die deutsche Wirtschaft traut Philipp Rösler die Rettung der FDP nicht mehr zu. Bei einer Umfrage des «Manager Magazins» prophezeiten 83 Prozent der befragten Führungskräfte, dass der Parteivorsitzende die Freidemokraten nicht aus der Krise führen könne. Umfrage: Wirtschaft hat kein Vertrauen in Rösler weiterlesen

Verbraucherschutz: Regeln gegen Dioxin-Belastung kaum umgesetzt

Knapp ein Jahr nach dem Skandal um dioxinbelastete Eier und Fleischprodukte hat sich die Sicherheit für die Verbraucher einem Bericht zufolge nicht wesentlich verbessert. Der 14-Punkte-Plan für besseren Verbraucherschutz, auf den sich Bund und Länder geeinigt hatten, sei in weiten Teilen noch nicht umgesetzt, schreiben die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Verbraucherschutz: Regeln gegen Dioxin-Belastung kaum umgesetzt weiterlesen

Luftverkehrsabgabe: US-Regierung droht EU mit Vergeltung im Klima-Streit

Der transatlantische Streit über Europas Klimaschutz-Abgabe für Fluglinien eskaliert. Laut einem Zeitungsbericht hat US-Außenministerin Hillary Clinton mit Vergeltung gedroht, sollte die EU den Emissionshandel wie geplant auf den Flugverkehr ausweiten. Luftverkehrsabgabe: US-Regierung droht EU mit Vergeltung im Klima-Streit weiterlesen