Schlagwort-Archive: Protest

Kinderporno-Seiten: Koalition begräbt „Zensursula“-Gesetz

Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten sollen künftig nicht gesperrt, sondern gleich gelöscht werden – das entschied die Koalition und kippte damit endgültig das Gesetz ihrer schwarz-roten Vorgänger. Die Netzgemeinde hatte energisch gegen die alte Regelung pro-testiert. Kinderporno-Seiten: Koalition begräbt „Zensursula“-Gesetz weiterlesen

Ringen um Stuttgart 21: Bahn kauft sich Zeit mit Baustopp-Trick

Wenn sich die Stuttgart-21-Gegner da mal nicht zu früh gefreut haben: Die Bahn unterbricht die Arbeiten am umstrittenen Bau des Hauptbahnhofs, bis die neue Regierung im Amt ist. Doch das Friedenssignal ist für den Staatskonzern nicht mehr als ein Hinhaltemanöver. Ringen um Stuttgart 21: Bahn kauft sich Zeit mit Baustopp-Trick weiterlesen

Zehn Jahre Haft: Uno kritisiert harte Strafe für chinesischen Dissidenten

China geht mit neuer Härte gegen Menschenrechtsaktivisten vor. Für Reformaufrufe im Netz verurteilte ein Gericht den Bürgerrechtler Liu Xianbin zu zehn Jahren Haft. Uno-Menschen-rechtskommissarin Navi Pillay protestiert gegen die neue Repressionswelle. Zehn Jahre Haft: Uno kritisiert harte Strafe für chinesischen Dissidenten weiterlesen

Aufstände in Arabien: Gaddafi kappt Facebook und Twitter

In mehreren arabischen Ländern haben erneut Tausende gegen die regierenden Regime de-monstriert. In Libyen wehrt sich Machthaber Gaddafi besonders brutal: Sicherheitskräfte schießen angeblich gezielt in Menschenmengen. Der Diktator erschwert auch den Zugriff auf das Internet. Aufstände in Arabien: Gaddafi kappt Facebook und Twitter weiterlesen

Umstrittenes Bahnprojekt: Polizei räumt Straßenblockade gegen Stuttgart 21

Der Protest gegen Stuttgart 21 wird wieder stärker. Hunderte Demonstranten haben am Mor-gen Bauarbeiten für den umstrittenen Tiefbahnhof behindert. Sie wollten verhindern, dass mehrere Bäume umgepflanzt werden. Ein Großaufgebot der Polizei löste die Sitzblockaden auf. Umstrittenes Bahnprojekt: Polizei räumt Straßenblockade gegen Stuttgart 21 weiterlesen

Strafverfolgung wegen Folter: Bush traut sich nicht in die Schweiz

Der frühere US-Präsident George W. Bush hat eine Reise in die Schweiz überraschend abge-sagt. Grund könnten die zahlreichen Anzeigen wegen Foltervorwürfen sein, die dort gegen den Politiker erstattet wurden. Offiziell hieß es, man fürchte Ausschreitungen. Strafverfolgung wegen Folter: Bush traut sich nicht in die Schweiz weiterlesen