Bayern will sich notfalls mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen gegen eine Einwan-dererwelle aus Italien rüsten. Der Grund: Pläne Ministerpräsident Berlusconis, Tausende Flüchtlinge innerhalb Europas weiterreisen zu lassen. Tunesien-Flüchtlinge: Bayern droht mit Grenzkontrollen weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Tunesien
Für Bill Clinton ist der Zugang zum Internet ein Grundrecht
Der Zugang zum Internet hat für Bill Clinton Grundrechtscharakter. Das sagte der ehemalige US-Präsident in einer Rede auf dem 40. Treffen der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) in San Francisco. Für Bill Clinton ist der Zugang zum Internet ein Grundrecht weiterlesen
Frankreich: Außenministerin stolpert über Tunesien-Trip
Die in der Tunesien-Affäre unter Druck geratene französische Außenministerin Michèle Alliot-Marie hat Staatspräsident Nicolas Sarkozy ihr Rücktrittsgesuch eingereicht. Dabei hat sie sich nach eigener Wahrnehmung gar nichts vorzuwerfen. Frankreich: Außenministerin stolpert über Tunesien-Trip weiterlesen
China: Mit harter Hand gegen Protestierende
Die Revolten in Arabien zeigen Auswirkungen bis China. Regimegegner rufen zu wöchent-lichen Aktionen auf. Die Polizei reagiert mit Verhaftungen und Internet-Zensur. China: Mit harter Hand gegen Protestierende weiterlesen
Neues Schweizer Gesetz: Angriff auf die Diktatoren-Milliarden
Tunesiens gestürzter Diktator Ben Ali hat es getan, auch Ägyptens Staatschef Mubarak steht im Verdacht: Viele Machthaber bunkern auf Schweizer Konten Millionen, die ihrem Volk gehö-ren. Jetzt starten die Eidgenossen ein Anti-Kleptokratie-Gesetz – doch dessen Wirkung ist be-grenzt. Neues Schweizer Gesetz: Angriff auf die Diktatoren-Milliarden weiterlesen
Mitglied der Piratenpartei wird Staatssekretär in Tunesien
Erstmals übernimmt ein Mitglied der Piraten-Bewegung Regierungsverantwortung. Slim Ama-mou, IT-Unternehmer, Blogger sowie Piratenpartei-Mitglied, ist zum Staatssekretär für Ju-gend und Sport der neuen tunesischen Regierung berufen worden. Mitglied der Piratenpartei wird Staatssekretär in Tunesien weiterlesen