Schlagwort-Archive: Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz: Das Nürburgring-Desaster

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck wollte Deutschlands bekannteste Formel-1-Rennstrecke zum ganzjährigen Publikumsmagneten machen. In Wirklichkeit ließ er sich abzocken, und die Kosten explodieren. Die Zeche zahlt das Land. Nach der Wahl wird die EU-Kommission unerlaubten staatlichen Beihilfen nachspüren. Rheinland-Pfalz: Das Nürburgring-Desaster weiterlesen

Parteispendenaffäre: CDU muss 1,2 Millionen Euro Strafe zahlen

Wegen der Parteispenden-Affäre der rheinland-pfälzischen CDU hat Bundestagspräsident Lammert (CDU) einen Sanktionsbescheid erlassen. Nach dem Verstoß gegen das Parteien-gesetz wird die CDU verpflichtet, 1.2 Millionen Euro Strafe an den Bundestag zu zahlen. Parteispendenaffäre: CDU muss 1,2 Millionen Euro Strafe zahlen weiterlesen

Beck gegen Klöckner: Schmutzwahlkampf in Rheinland-Filz

Dieser Skandal ist ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk für Kurt Beck. Wenige Wochen vor der Wahl in Rheinland-Pfalz kämpft CDU-Herausforderin Julia Klöckner mit Folgen einer Finanz-affäre. Der Ministerpräsident und die SPD hoffen, dass die eigenen Skandale verblassen – eine Schlammschlacht droht. Beck gegen Klöckner: Schmutzwahlkampf in Rheinland-Filz weiterlesen

Finanzaffäre in Rheinland-Pfalz: Die CDU in Mainz macht „reinen Tisch“

Drei Monate vor der Landtagswahl hat die CDU in Rheinland-Pfalz die rechtswidrige Nutzung von Fraktionsgeldern im Wahlkampf 2006 zugegeben. Die Partei werde die Zuwendungen in Höhe von etwa 400.000 Euro „unverzüglich“ an den Präsidenten des Deutschen Bundestages abführen, hieß es. Finanzaffäre in Rheinland-Pfalz: Die CDU in Mainz macht „reinen Tisch“ weiterlesen