Mit deutlich gedämpfter Stimme und Worten wie „Fehler“, „Demut“ und „Entschuldigung“ ver-suchte sich Verteidigungsminister zu Guttenberg in der neuen Rolle als Büßer. Es hat nicht funktioniert. Plagiatsvorwürfe: Kommen Sie, sehen Sie – die Guttenbuße weiterlesen
Schlagwort-Archive: SPD
NPD-Landtagskandidat: Püschels größte Show
Er gibt sich als Anti-Politiker, als ehrliche Haut: Hans Püschel, Bürgermeister und langjähriges SPD-Mitglied, tritt für die NPD in Sachsen-Anhalt als Landtagskandidat an. Interne E-Mails zeigen, wie sich Püschel den Rechtsextremen geradezu andiente – und die Öffentlichkeit täuschte. NPD-Landtagskandidat: Püschels größte Show weiterlesen
Werbung für Kampfjet: Claudia Roth attackiert Guttenberg wegen Eurofighter
Weil Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) in Indien für den Kauf von Eurofighter-Kampf-jets geworben hat, sind Grüne und SPD empört. Werbung für Kampfjet: Claudia Roth attackiert Guttenberg wegen Eurofighter weiterlesen
Berlin: Rot-roter Immobiliendeal bringt Wowereit in Erklärungsnot
Das Geschäft könnte Klaus Wowereit auf die Füße fallen: Der rot-rote Berliner Senat soll am Dienstag den Verkauf von 20.000 landeseigenen Wohnungen an einen Investor absegnen. Die SPD-Basis fürchtet einen Imageschaden – und die Wahlkämpferin Renate Künast freut sich über ein Aufreger-Thema. Berlin: Rot-roter Immobiliendeal bringt Wowereit in Erklärungsnot weiterlesen
Standort Hamburg: Scholz schrödert sich durch den Wahlkampf
Hamburgs Bald-Bürgermeister Scholz fährt einen clever gemachten Wirtschaftswahlkampf – und sichert sich Stimmen, indem er klassische CDU-Themen klaut. Mit Altkanzler Schröder im Rücken kann eigentlich nichts mehr schiefgehen. Die Konkurrenz schaut fassungslos zu. Standort Hamburg: Scholz schrödert sich durch den Wahlkampf weiterlesen
CSU Umfrage Affäre: Rüge vom Rechnungshof
Hartes Urteil der Rechnungsprüfer: Mit ihrer umstrittenen Umfrage hat die Staatsregierung Steuergeld missbraucht. Die SPD fordert nun den Rücktritt des Staatskanzleichefs. CSU Umfrage Affäre: Rüge vom Rechnungshof weiterlesen
Verdacht der Vorteilsnahme: Staatsanwalt ermittelt gegen Brandenburger Bildungsminister
Für seinen Skiurlaub verschaffte sich Brandenburgs Bildungsminister Rupprecht als angeblich-en Testwagen einen luxuriösen BMW – kostenlos. Der Staatsanwaltschaft Neuruppin zufolge meldete der SPD-Politiker die private Nutzung des Fahrzeugs nicht an. Jetzt laufen die Ermitt-lungen. Verdacht der Vorteilsnahme: Staatsanwalt ermittelt gegen Brandenburger Bildungsminister weiterlesen
SPD fordert mehr Rechte gegen Internet-Betrüger
Die SPD-Landtagsfraktion will Betrügereien bei Internetgeschäften wirksamer bekämpfen. SPD-Verbraucherschutzexperte Tobias Brenner erklärte am Mittwoch in Stuttgart: „Nur wenn das Klagerecht von Verbraucherverbänden gestärkt wird, kann den unlauteren Geschäfts-praktiken dreister Gauner im Internet das Handwerk gelegt werden.“ SPD fordert mehr Rechte gegen Internet-Betrüger weiterlesen
Parteien: Der FDP laufen massenweise die Mitglieder davon
Die FDP verliert scharenweise Mitglieder. Auch CDU und SPD leiden unter Mitgliederschwund – die Grünen erreichen dagegen einen neuen Rekordwert. Parteien: Der FDP laufen massenweise die Mitglieder davon weiterlesen
Beck gegen Klöckner: Schmutzwahlkampf in Rheinland-Filz
Dieser Skandal ist ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk für Kurt Beck. Wenige Wochen vor der Wahl in Rheinland-Pfalz kämpft CDU-Herausforderin Julia Klöckner mit Folgen einer Finanz-affäre. Der Ministerpräsident und die SPD hoffen, dass die eigenen Skandale verblassen – eine Schlammschlacht droht. Beck gegen Klöckner: Schmutzwahlkampf in Rheinland-Filz weiterlesen
Als Aufsichtsratschef abgewählt: Schlappe für Darmstadts Stadtoberhaupt im HSE-Streit
Im Streit um den Rückkauf von Anteilen am Energieversorger HSE muss der Darmstädter Oberbürgermeister eine Schlappe verdauen. Walter Hoffmann (SPD) wurde als HSE-Auf-sichtsratschef abberufen. Seine Partei sieht eine politisch motivierte Abwahl. Als Aufsichtsratschef abgewählt: Schlappe für Darmstadts Stadtoberhaupt im HSE-Streit weiterlesen
Werbung der Regierung: Merkels PR-Kampagne empört die Opposition
Kanzlerin Merkel wirbt in einer rund drei Millionen Euro teuren Anzeigenkampagne für die Arbeit der Regierung – und verärgert damit die Opposition. Die Werbung sei ein Fall für den Haushaltsausschuss des Bundestags, rügt die SPD. Werbung der Regierung: Merkels PR-Kampagne empört die Opposition weiterlesen
SPD-Bürgermeister schwärmt von NPD: Der Genosse und die rechten Leute
Aufregung unter Ostdeutschlands Genossen: Der SPD-Bürgermeister Hans Püschel aus Krau-schwitz in Sachsen-Anhalt besucht eine NPD-Veranstaltung, findet es dort super und schreibt darüber. Seine Partei ist empört. SPD-Bürgermeister schwärmt von NPD: Der Genosse und die rechten Leute weiterlesen
Parteienstreit: Gysi & Co. klagen über Mobbing im Bundestag
Ihre Vorschläge werden von anderen Parteien übernommen, ohne den Urheber zu erwähnen: Die Linke fühlt sich im Bundestag ausgegrenzt – auch von SPD und Grünen. Fraktionschef Gysi droht den möglichen Koalitionspartnern jetzt unverhohlen mit Folgen für eine gemein-same Zukunft. Parteienstreit: Gysi & Co. klagen über Mobbing im Bundestag weiterlesen
SPD fordert mehr Kostentransparenz im World Wide Web
Zur Ablehnung des SPD-Gesetzentwurfes zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Ernährung, Land-wirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundes-tagsfraktion Marianne Schieder ihr Bedauern. SPD fordert mehr Kostentransparenz im World Wide Web weiterlesen