Musik, Literatur und Fotos – welchen Preis sollten Internetnutzer dafür zahlen? Und wer soll daran verdienen? Die Fronten sind verhärtet. Schuld ist der Gesetzgeber, sagt Hamburgs Justizsenator Steffen. n-tv.de hat mit dem Vorsitzenden der Justizministerkonferenz über Abmahnwellen, illegale Downloads und mögliche Lösungen gesprochen. Revision des Urheberrechts: „Gezielt in die Konfrontation“ weiterlesen
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30.000 Euro Streitwert für Upload einer Software in P2P-Tauschbörse
Der Upload einer einzigen Software in einer P2P-Tauschbörse rechtfertigt einen Streitwert von 30.000 Euro. Dem Inhaber der Nutzungsrechte steht darüber hinaus ein Schadenersatz von 3000 Euro zu, so das Amtsgericht Magdeburg. Bei dem Kläger handelte es sich um die Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte einer Software. Der Beklagte stellte diese Software urheberrechtswidrig zum Upload in einer P2P-Tauschbörse zur Verfügung. Der Kläger machte daraufhin gerichtlich Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche geltend. 30.000 Euro Streitwert für Upload einer Software in P2P-Tauschbörse weiterlesen
Warnung vor neuen betrügerischen E-Mail-Abmahnungen
Die hessische Verbraucherzentrale warnt vor betrügerischen E-Mail-Abmahnungen. In einigen bekannten Fällen verschicke eine «Grevenreuth AG» aus Osnabrück E-Mails, in denen die Zahlung von 50 Euro verlangt werde. Dem Empfänger werde vorgeworfen, durch illegales Herunterladen von Musik im Internet Urheberrechte verletzt zu haben. Warnung vor neuen betrügerischen E-Mail-Abmahnungen weiterlesen
Heute in den Feuilletons: „Aus Massenmedien werden Medienmassen“
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat ihre lang erwartete Rede übers Urheberrecht gehalten. Die Blogger kommentieren. Die „NZZ“ erzählt die Urgeschichte des iPad bei Stanislaw Lem. In der „SZ“ verflüssigt Peter Glaser die Zeitung, aber nur online. Heute in den Feuilletons: „Aus Massenmedien werden Medienmassen“ weiterlesen
Justizministerin umreißt Grundbedingungen des Urheberrechts
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat in ihrer „Berliner Rede zum Urheberrecht“ am Montagabend Provider aufgefordert, „mehr Verantwortung für den Schutz der Urheberrechte zu übernehmen“. Die FDP-Politikerin zeigte sich offen für die automatische Anzeige von Warnhinweisen durch die Anbieter bei einer Copyright-Verletzung. Das individuelle Surfverhalten dürfe aber nicht gesetzlich kontrolliert werden, das Modell komme daher nur in Betracht, wenn dabei keine Daten erfasst werden müssten. Justizministerin umreißt Grundbedingungen des Urheberrechts weiterlesen
Abmahn-Masche zielt auf Porno-Sauger
Seit einigen Tagen schwappt wieder vermehrt gefälschte Abmahnpost der (nicht mehr existierenden) Kanzlei Knil – KUW Rechtsanwälte und Partner in die Postfächer von Internet-Anwendern. Darin heißt es, durch das Herunterladen urheberrechtlich geschützten pornografischen Videomaterials und musikalischer Werke habe sich der Empfänger laut Urhebergesetz strafbar gemacht. Abmahn-Masche zielt auf Porno-Sauger weiterlesen
Abmahnungen: Das Geschäft mit den ertappten „Musikpiraten“
Eine Welle von Abmahnungen wegen illegaler Downloads schwappt über das Ruhrgebiet. Es geht um hohe Summen: Für die Künstler ist das Geschäft oft einträglicher, als der legale Verkauf. Richter hinterfragen die Praxis kritisch. Abmahnungen: Das Geschäft mit den ertappten „Musikpiraten“ weiterlesen
WLAN-Urteil: BGH verlangt „marktübliche“ Sicherung von WLANs
Überraschend schnell hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine schriftliche Begründung zu seinem am 12. Mai verkündeten „WLAN-Urteil“ geliefert. Das oberste deutsche Gericht be-stätigte, dass der Betreiber eines Funknetzes als sogenannter Störer für Urheberrechts-verletzungen haftet, die über seinen DSL-Anschluss begangen wurden, wenn er den WLAN-Zugang nicht „marktüblich“ abgesichert hat. WLAN-Urteil: BGH verlangt „marktübliche“ Sicherung von WLANs weiterlesen
Irischer Provider Eircom beginnt mit Netzsperren bei Copyright-Verstößen
Der größte irische Provider, Eircom, hat am heutigen Montag den Pilotbetrieb für sein bereits seit Längerem geplantes System zur „abgestuften Erwiderung“ auf Urheberrechtsver-letzungen gestartet. Dies berichtet die Irish Times. Nach drei Verwarnungen soll demnach gemäß dem umkämpften „Three Strikes“-Verfahren („drei Urheberrechtsverletzungen, und du bist raus …“) der Netzzugang zunächst kurzzeitig für eine Woche, beim vierten Mal für ein Jahr gekappt werden. Der erste Hinweis werde telefonisch erfolgen, danach setzte man auf E-Mails und Briefe. Irischer Provider Eircom beginnt mit Netzsperren bei Copyright-Verstößen weiterlesen
Etappensieg für Rapidshare in US-Copyright-Prozess
In dem Rechtsstreit zwischen dem Herausgeber eines Online-Erotikmagazins und dem Sharehoster Rapidshare hat ein US-Bundesgericht am Dienstag in Kalifornien den Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen den Hoster abgelehnt. Das Erotikmagazin Perfect 10 hatte zuvor im Rahmen einer Urheberrechtsklage gegen Rapidshare beantragt, dem Hoster weitere Urheberrechtsverletzungen mittels einer strafbewehrten Einstweiligen Verfügung zu unter-sagen. Etappensieg für Rapidshare in US-Copyright-Prozess weiterlesen
Abmahnungen: 100-Euro-Grenze funktioniert oft nicht
Wenn ihre Kinder illegal Musik oder Filme tauschen, müssen Eltern bei einer Abmahnung immer noch mit Kosten in drei- oder vierstelliger Höhe rechnen. Die gesetzliche 100-Euro-Grenze pro Abmahnung funktioniert in der Praxis oft nicht, haben Verbraucherschützer festgestellt. Abmahnungen: 100-Euro-Grenze funktioniert oft nicht weiterlesen
K1 Magazin: Die Musikindustrie im Kampf gegen Downloader (Video)
Abmahnung, Unterlassung, Kostennoten, Schadenersatz, es kann einiges auf einen zukommen, sollte man in die Fänge der Anwälte geraten, die für die Musikindustrie Bürger abmahnen. Ob es auch immer gerechtfertigt ist, wenn eine Abmahnung verschickt wird, steht auf einem anderen Blatt. K1 Magazin: Die Musikindustrie im Kampf gegen Downloader (Video) weiterlesen
Save.TV erlaubt Mitschnitte von RTL-Sendungen
Kunden des Online-Videorecorder-Dienstes Save.TV können seit kurzem auch das Programm von RTL mitschneiden, nachdem entsprechende Versuche in der Vergangenheit stets erfolglos mit einer (kryptischen) Fehlermeldung endeten. Die Aufnahmesperre hatten die Betreiber von Save.TV aufgrund einer Klage des Kölner Privatsenders eingerichtet, der in solchen Online-Angeboten sein Urheberrecht verletzt sah. Save.TV erlaubt Mitschnitte von RTL-Sendungen weiterlesen
OLG Düsseldorf: Rapidshare haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen
In der Berufung eines Verfügungsverfahrens gegen den File-Hoster Rapidshare hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf eine zunächst vom deutschen Film- und DVD-Verleih Capelight Pictures erwirkte Einstweilige Verfügung aufgehoben (Az. I-20 U 166/09). Der Hoster sei für die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützten Materials durch Dritte nicht haftbar zu machen, erklärte das Gericht und nahm die vom Landgericht Düsseldorf im Hauptsacheverfahren zunächst bestätigte Verfügung zurück. OLG Düsseldorf: Rapidshare haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen weiterlesen
USA brandmarken 41 Länder als Copyright-Sünder
Der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk hat am gestrigen Freitag den jährlichen „Special 301“-Bericht veröffentlicht, der erneut Länder wie China, Kanada, Indien oder Russland ganz nach vorn an den Copyright-Pranger stellt. Insgesamt stehen in diesem Jahr 41 von 77 untersuchten Handelspartnern der USA auf der Schwarzen Liste von Nationen, denen Washington Versagen beim Schutz oder bei der Durchsetzung von Rechten an immateriellen Gütern vorwirft. USA brandmarken 41 Länder als Copyright-Sünder weiterlesen