Die GEMA hat nach eigenen Angaben beim Landgericht Hamburg eine weitere einstweilige Verfügung (Az. 308 O 698/09) gegen den Betreiber des Dienstes UseNeXT erstritten. Der Münchner Aviteo Ltd. wird es demnach untersagt, über den Dienst den Zugang zu 100 geschützten Werken aus dem Repertoire der Musikverwertungsgesellschaft im UseNet zu vermitteln. Der Vorstandsvorsitzende der GEMA, Harald Heker, sieht in dem Beschluss einen „Erfolg in unserem Einsatz für den Schutz der Urheberrechte“. Verwertungsgesellschaft GEMA meldet neuen juristischen Erfolg gegen UseNeXT weiterlesen
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Rechtsextremismus: Schloss Trebnitz in brauner Hand
Neonazis haben ein Schloss in Trebnitz an der Saale gekauft – im Ort kümmert das niemanden so richtig. Doch Landkreis und Innenministerium befürchten, dass die Rechtsextremen ein Schulungszentrum einrichten wollen. Es wäre nicht der erste Versuch. Rechtsextremismus: Schloss Trebnitz in brauner Hand weiterlesen
Anklage gegen Ex-Siemens-Vorstand Ganswindt erhoben
Im milliardenschweren Schmiergeld-Skandal bei Siemens hat die Staatsanwaltschaft München Anklage gegen den früheren Siemens-Vorstand Thomas Ganswindt erhoben. Ihm werde unter anderem Korruption vorgeworfen, sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag. Zu weiteren Details wollte er sich nicht äußern. Anklage gegen Ex-Siemens-Vorstand Ganswindt erhoben weiterlesen
Keine Dividende nach Milliardenverlust
Die Wirtschaftskrise hat dem Autobauer Daimler schwer zugesetzt. Für dieses Jahr peilt Konzernchef Zetsche aber wieder einen Gewinn an. Keine Dividende nach Milliardenverlust weiterlesen
Neonazis kaufen ein Schloss am Ufer der Saale
Die beiden bekannten Rechtsextremen Thomas Wulff und Axel Schunk haben sich Schloss Trebnitz gekauft. Wulff ist Mitglied des Bundesvorstandes der NPD. Dass die beiden das Anwesen nur privat nutzen wollen, glaubt keiner in Sachsen-Anhalt. Doch die Anwohner reagieren gleichgültig. Neonazis kaufen ein Schloss am Ufer der Saale weiterlesen
Streit um Infineon-Aufsichtsrat spitzt sich zu
Wenige Tage vor der Hauptversammlung des Chipherstellers Infineon an diesem Donnerstag zeichnet sich keine Lösung für den Machtkampf um den Vorsitz im Aufsichtsrat ab. Der ehemalige Siemensvorstand Klaus Wucherer und der Finanzvorstand des Autozulieferers ZF Friedrichshafen, Willi Berchtold, bekräftigten beide ihren Willen, künftig das Aufsichtsgremium zu leiten. Streit um Infineon-Aufsichtsrat spitzt sich zu weiterlesen
HSH Nordbank soll mit Hypo Real getrickst haben
Neue Vorwürfe gegen die beiden mit Steuergeldern geretteten Finanzhäuser HSH Nordbank und Hypo Real Estate: Sie sollen Milliarden-Kredite ausgelagert haben, um ihre Bilanzen zu schönen. Ein Rechtsanwalt hat die ehemaligen Vorstände angezeigt. HSH Nordbank soll mit Hypo Real getrickst haben weiterlesen
Althaus wird Autolobbyist
Neue Karriere für Dieter Althaus: Der Thüringer Ex-Ministerpräsident wechselt zum Automobilzulieferer Magna. CDU-Mann Althaus wird bei dem austro-kanadischen Unternehmen Mitglied des Vorstands. Sein neuer Arbeitgeber wollte im vergangenen Jahr Opel übernehmen. Althaus wird Autolobbyist weiterlesen
Siemens fordert 20 Millionen Euro von Ex-Vorständen
Einen Tag vor der Jahreshauptversammlung hat die Siemens AG am Montag bekannt gegeben, dass beim Landgericht München Klage gegen die ehemaligen Konzernvorstände Thomas Ganswindt (Telekommunikation, Com-Sparte) und Heinz-Joachim Neubürger (Finanzen) eingereicht wurde. Siemens fordert 20 Millionen Euro von Ex-Vorständen weiterlesen
„Kleine Kopftuchmädchen“: Sarrazins Äußerungen laut Gutachten rassistisch
Der frühere Berliner Finanzsenator und Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin muss weiter um seine SPD-Mitgliedschaft bangen. Der SPD-Kreisverband Spandau und die Abteilung Alt-Pankow werfen ihm rassistische Äußerungen in der Kulturzeitschrift „Lettre International“ vor und haben das jetzt einem Bericht der „Berliner Morgenpost“ zufolge mit einem Gutachten untermauert. „Kleine Kopftuchmädchen“: Sarrazins Äußerungen laut Gutachten rassistisch weiterlesen
Arbeitsagentur fordert höheren Beitragssatz
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat sich für eine Anhebung des Beitrags zur Arbeitslosen-versicherung auf deutlich über drei Prozent ausgesprochen. „Wir werden dauerhaft mit drei Prozent nicht auskommen“, sagte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt im Südwestrundfunk. Arbeitsagentur fordert höheren Beitragssatz weiterlesen
Sarrazin fordert Kopftuchverbot für Schülerinnen
Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat sich auf einer Podiumsdiskussion in Berlin erneut zum Thema Integration geäußert. Er würde Kopftücher im Schulunterricht verbieten, weil sie kein religiöses, sondern ein politisches Symbol seien. „In Europa haben wir steigende Zahlen von Muslimen, was in allen Ländern Probleme macht“, sagte Sarrazin. Sarrazin fordert Kopftuchverbot für Schülerinnen weiterlesen
Spiegel: Sky-Chef auf dem Absprung?
Beim Pay-TV-Anbieter Sky Deutschland steht die Zukunft von Vorstandschef Mark Williams zur Diskussion – so der Spiegel in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Das Magazin berichtet unter Berufung auf Insider-Kreise, dass Williams die Absicht geäußert habe, das Unternehmen noch in diesem Jahr zu verlassen. Spiegel: Sky-Chef auf dem Absprung? weiterlesen
Datenklau oder Wettbewerb ?
Kunden der Haaner Stadt-Sparkasse wurden von ihrem ehemaligen Finanzberater eingeladen, der inzwischen zum AWD gewechselt ist. Für Sparkassen-Vorstand und Berater kein Straftat-Bestand, sondern normaler Wettbewerb. Datenklau oder Wettbewerb ? weiterlesen
Verbraucherschützer will Dienste im Web sicherer machen
Gerd Billen, Vorstand des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv), hat verstärkte gemeinsame Anstrengungen von Politik, Wirtschaft und den Nutzern gefordert, um Dienste im Web 2.0 sicherer zu machen. „Wir brauchen eine stärkere Gesetzgebung“, sagte der Experte auf dem Verbraucherpolitischen Kongress in Hamm am heutigen Mittwoch. Verbraucherschützer will Dienste im Web sicherer machen weiterlesen