Nicht erst seit dem Streit über Sarrazin gerät Wulffs Verhalten zum Problem. Anscheinend will sich der Bundespräsident als ethische und moralische Instanz etablieren. Er selbst stellte sich im Fall Sarrazin als Mediator dar. Doch die Wirklichkeit war anders. Wulff und der Fall Sarrazin: Der Schiedsrichter ist Partei gewesen weiterlesen
Archiv für den Monat: September 2010
Rückzug aus der Bundesbank: Bellevue fädelte Sarrazin-Deal früher ein als bisher bekannt
Thilo Sarrazin geht, doch über die Umstände seines Rückzugs wird weiter spekuliert. Nach Informationen des SPIEGEL war das Bundespräsidialamt früher und stärker engagiert als bisher bekannt – und die Bundesbank über jeden Schritt der vertraulichen Verhandlungen informiert. Rückzug aus der Bundesbank: Bellevue fädelte Sarrazin-Deal früher ein als bisher bekannt weiterlesen
Urkundenfälschung und schwerer Betrug
Weil er die Betriebserlaubnis für Geldspielautomaten gefälscht und die Geräte verkauft hat, ist ein 37 Jahre alter Automatenaufsteller aus Delmenhorst zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren (ausgesetzt zur Bewährung) verurteilt worden. Urkundenfälschung und schwerer Betrug weiterlesen
Abzocke im Web: Spammer versuchen es auch mit Liebe
Unverschämt günstige Kredite, Viagra und Raubkopien sind nicht die einzigen Lockmittel, die Spammer einsetzen. Immer häufiger tarnen sich Betrüger als einsame Seelen, die im Internet Kontakt suchen und vermeintlich Vertrauliches von sich preisgeben. Abzocke im Web: Spammer versuchen es auch mit Liebe weiterlesen
Kandidat Scharfenberg: Stasi-Spitzel will Potsdams Bürgermeister werden
Jahrelang spitzelte Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke) für die Stasi. Trotzdem hat er eine Chance auf den OB-Posten in Potsdam. Kandidat Scharfenberg: Stasi-Spitzel will Potsdams Bürgermeister werden weiterlesen
Mahnung wegen ungewollter Mitgliedschaft bei WEB.de
Für die 13jährige Sabrina ist der 4. Juni ein Tag wie jeder andere. Dann allerdings bekommt die Schülerin Post. In der „Letzten außergerichtlichen Mahnung“ droht ihr die Firma Web.de mit juristischen Schritten, wenn sie die 20 Euro für ein kostenpflichtiges E-Mail-Fach nicht umgehend bezahlen würde. Sabrina hat aber gar kein Abo abgeschlossen, schon gar nicht mit Web.de. Mahnung wegen ungewollter Mitgliedschaft bei WEB.de weiterlesen
Oktoberfest: Bierpreisindex schießt in die Höhe
Wenn Menschen in Dirndl und Trachtenjankerl auch bei überdurchschnittlichen Oktoberfest-preisen viel Geld ausgeben, dann nennt das der Volkswirt „unelastische Nachfrage“. Genau-eres dazu hat ein Analyst der Bank Unicredit berechnet – und ein ganzes Papier zum „Wiesnbesuchspreisindex“ erstellt. Oktoberfest: Bierpreisindex schießt in die Höhe weiterlesen
Öko-Test: Erkältungsmittel – oft hilfreich, manchmal riskant
Kinder machen pro Jahr rund zehn Erkältungen durch. Manche Eltern greifen schnell zu den oft frei verkäuflichen Mitteln gegen Fieber, Husten und Schnupfen. Öko-Test hat untersucht, wie hilfreich sie wirklich sind. Öko-Test: Erkältungsmittel – oft hilfreich, manchmal riskant weiterlesen
Finanzlücke: 23 gesetzliche Krankenkassen gelten als gefährdet
Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) schätzt laut einem Zei-tungsbericht 23 der rund 160 Krankenkassen in Deutschland wegen ihrer schlechten Fi-nanzlage als „gefährdet“ ein. Weitere 46 Krankenkassen stünden wegen ihrer Finanzen „unter Beobachtung“, berichtete die „Rheinische Post“ unter Berufung auf interne GKV-Unterlagen. Finanzlücke: 23 gesetzliche Krankenkassen gelten als gefährdet weiterlesen
Verbraucherschutz: Symbole sollen über Restaurant-Hygiene aufklären
Auf einen Blick sollen sich Restaurantbesucher künftig über die Sauberkeit von Lokalen infor-mieren können. Das hat die Verbraucherministerkonferenz beschlossen. Grundlage sollen die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen sein. Verbraucherschutz: Symbole sollen über Restaurant-Hygiene aufklären weiterlesen
Internet-Zeitalter: Aigner fordert umfassende Reform des Datenschutzes
„Unser Bundesdatenschutzgesetz stammt aus einer Zeit, als Telefone noch Wählscheiben hatten“, schreibt Aigner in einem Beitrag für das „Hamburger Abendblatt“. Die Bundes-regierung werde das Datenschutzrecht an das Internet-Zeitalter anpassen. Konkret schlug Aigner vor, die Erstellung von Personen- oder Bewegungsprofilen in Internet nur mit Ein-willigung der Betroffenen zu ermöglichen. Internet-Zeitalter: Aigner fordert umfassende Reform des Datenschutzes weiterlesen
Filehoster und das Recht: (Keine) Ausweitung der Grauzone?
Sie manövrieren im rechtlichen Randbereich, stehen im juristischem Dauerfeuer, erringen vor Gericht aber immer wieder auch Siege: Kaum eine Branche im Internetgeschäft ist so umstritten wie Filehoster. Mittelfristig werden sie sich den Forderungen der Rechteinhaber annähern müssen. Filehoster und das Recht: (Keine) Ausweitung der Grauzone? weiterlesen
Stuxnet-Wurm: Siemens meldet Hackerangriff auf Industrieanlagen
Hackern ist es gelungen, in mindestens 15 Industrieanlagen einzudringen – darunter auch deutsche. Im Verdacht steht ein ausländischer Geheimdienst. Stuxnet-Wurm: Siemens meldet Hackerangriff auf Industrieanlagen weiterlesen
Gaddafi: Libyen steigt stärker bei Unicredit ein
Das Land von Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi hat seinen Anteil an der Unicredit wei-ter ausgebaut. Noch machen sich die Italiener keine Sorgen. Gaddafi: Libyen steigt stärker bei Unicredit ein weiterlesen
Nebulöse Finanzierung: Justiz ermittelt wegen Wulffs Wahlkämpfen
Haben die Stadtwerke Wolfsburg Wahlkämpfe der niedersächsischen CDU finanziert? Nach einem entsprechenden Verdacht ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft, auch die Bundestags-verwaltung prüft den Fall. Angeblicher Profiteur der verdeckten Hilfe: Ex-Ministerpräsident Christian Wulff. Nebulöse Finanzierung: Justiz ermittelt wegen Wulffs Wahlkämpfen weiterlesen