Google und Motorola wurden von einem US-Richter dazu verpflichtet, Informationen über die Entwicklung von Android an Apple zu übergeben. Die Entscheidung sei im Rahmen eines Patenstreits ergangen, der mit einer Klage von Apple im Jahr 2010 begonnen hatte, berichtet Bloomberg. Patentstreit: Google und Motorola sollen Apple Daten offenlegen weiterlesen
Archiv für den Monat: März 2012
Klage gegen britische Internetsperren endgültig gescheitert
Die britischen Internetserviceprovider BT und TalkTalk sind mit ihrem juristischen Vorgehen gegen das Gesetz „Digital Economy Bill“ (DEA) gescheitert. Nachdem der High Court in London ihre Beschwerde bereits vergangenes Jahr zurückgewiesen hatte, wurde nun ihre Berufung gegen diese Entscheidung abgelehnt. Klage gegen britische Internetsperren endgültig gescheitert weiterlesen
472 Millionen Euro an Steuern hinterzogen: Italien entdeckt über eine Million Schwarzbauten
Italien macht bei der Bekämpfung der Steuerhinterziehung ernst. Die Behörden haben jetzt über eine Million Schwarzbauten entdeckt: indem sie einfach Aufnahmen aus der Luft mit Grundbucheinträgen verglichen. 472 Millionen Euro an Steuern hinterzogen: Italien entdeckt über eine Million Schwarzbauten weiterlesen
Achtung Falle: Einen Bundesfinanzdienst gibt es nicht
Die Verbraucherzentrale Bayern warnt, auf das betrügerische Schreiben eines „Bundesfinanzdienstes“ einzugehen. Auf den ersten Blick sieht es aus wie ein Steuerbescheid vom Finanzamt. Doch Absender ist ein „Bundesfinanzdienst“, der die Angeschriebenen per Bescheid auffordert, an einem Ertragsverfahren teilzunehmen. Achtung Falle: Einen Bundesfinanzdienst gibt es nicht weiterlesen
Abo-Falle: Wie tückisch In-Apps für Smartphone-Nutzer sein können
Jeder kennt sie, jeder hat sie: Apps auf dem Handy. So praktisch sie sind – sie können mitunter teuer werden, wenn man nicht aufpasst. Drittanbieter treiben mit Werbebannern und kostenpflichtigen Zusatzoptionen die Rechnung des Verbrauchers in die Höhe. Abo-Falle: Wie tückisch In-Apps für Smartphone-Nutzer sein können weiterlesen
Haftstrafe für Betrüger: Bekannte um 3,6 Millionen Euro geprellt
Im Prozess um den Millionen-Betrug an Anlegern hat das Landgericht Göttingen am Montag einen Finanzberater für drei Jahre und neun Monate hinter Gitter geschickt. Die Richter erkannten den 62-Jährigen des 134-fachen gewerbsmäßigen Betruges für schuldig. Haftstrafe für Betrüger: Bekannte um 3,6 Millionen Euro geprellt weiterlesen
Kritik an Datenschutz und Nutzungsbedingungen: Verbraucherzentrale mahnt Google ab
Zu vage formuliert, zu sehr zum Nachteil der Nutzer: Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat Google wegen seiner zum 1. März in Kraft getretenen Änderungen bei Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung abgemahnt. Die Verbraucherschützer sehen durch die Änderungen deutsches Recht verletzt. Google habe nun bis zum 23. März Zeit, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Kritik an Datenschutz und Nutzungsbedingungen: Verbraucherzentrale mahnt Google ab weiterlesen
Schon wieder Plagiat: FDP-Politiker Djir-Sarai verliert Doktorgrad
Die Universität Köln hat dem Bundestagsabgeordneten Bijan Djir-Sarai den Doktorgrad aberkannt. Er ist damit der dritte FDP-Politiker, der es mit dem wissenschaftlich korrekten Zitieren in seiner Arbeit offenbar nicht so genau genommen hat. Schon wieder Plagiat: FDP-Politiker Djir-Sarai verliert Doktorgrad weiterlesen
Pflege-Dienste: „Was wir hier erleben müssen, hat schon mafiöse Strukturen“
Zehntausende Berliner brauchen jeden Tag ihre Hilfe. Beim Aufstehen, beim Anziehen und beim Waschen. Doch kriminelle Pflegedienste nutzen ihre Not schamlos aus und kassieren in bisher nicht bekanntem Ausmaß ab. Millionenschwerer Betrug! Pflege-Dienste: „Was wir hier erleben müssen, hat schon mafiöse Strukturen“ weiterlesen
Bundeskartellamts-Chef: „Wir sind keine Preisbehörde“
Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, will mehr Wettbewerb auf dem Benzinmarkt durchsetzen. Er schlägt ein Modell vor, das in Australien praktiziert wird. Bundeskartellamts-Chef: „Wir sind keine Preisbehörde“ weiterlesen
Neuer TÜV: Verbraucherschützer finden Finanzsiegel ungenügend
Verbraucherschützer halten die Beschlüsse der Koalition über ein Finanzsiegel für unzureichend. Nach wie vor würden Verbraucher nicht angemessen vor gefährlichen Finanzmarktprodukten und unseriösen Anbietern geschützt. Neuer TÜV: Verbraucherschützer finden Finanzsiegel ungenügend weiterlesen
Verschärfung des Urheberrechts: Bundesregierung bittet Google zur Kasse
Die Koalition will das Urheberrecht verschärfen und greift damit Google frontal an: Der Suchkonzern soll Verlage künftig an Werbeeinnahmen beteiligen. Verschärfung des Urheberrechts: Bundesregierung bittet Google zur Kasse weiterlesen
Ex-Bundespräsident Wulff: Altbundespräsidenten kommen nicht zum Zapfenstreich
Wahrscheinlich wird zur geplanten Verabschiedung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff am Donnerstag keiner seiner noch lebenden Vorgänger erscheinen. Die drei ehemaligen Staatsoberhäupter Roman Herzog (78 Jahre), Richard von Weizsäcker (91 Jahre) und Walter Scheel (92 Jahre) werden nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios nicht teilnehmen. Gründe dafür nannten ihre Büros nicht. Ex-Bundespräsident Wulff: Altbundespräsidenten kommen nicht zum Zapfenstreich weiterlesen
Länder fordern sofortige Stilllegung von Cattenom
Rheinland-Pfalz, das Saarland und Luxemburg haben mit Blick auf die Ergebnisse des „Stresstests“ das sofortige Aus für das französische Atomkraftwerk Cattenom gefordert. „Aus unserer Sicht ist das AKW durchgefallen“, sagte die rheinland-pfälzische Energieministerin Eveline Lemke (Grüne) am Montag. Länder fordern sofortige Stilllegung von Cattenom weiterlesen
Nach Lukaschenkos Pöbelei: Westerwelle bleibt gelassen
„Es ist besser, ein Diktator zu sein als schwul“ – mit diesen Worten beleidigte Weißrusslands autoritärer Präsident Lukaschenko Bundesaußenminister Westerwelle. Doch der bleibt ruhig: „Diese Äußerung richtet sich selbst.“ Die Bundesregierung ist dagegen empört. Nach Lukaschenkos Pöbelei: Westerwelle bleibt gelassen weiterlesen