Alle Beiträge von Admine

Dokumente aus dem Untersuchungsbericht sollen gelöscht werden: Duisburg droht Bloggern

Die Stadt Duisburg hat den Lokalblog Xtranews mit einer Geldstrafe in Höhe von 250.000 Euro gedroht, sollten die Betreiber nicht unverzüglich im Blog veröffentlichte Dokumente aus dem Untersuchungsbericht zur Loveparade-Tragödie löschen. Während der Blog gegen die einstweilige Verfügung juristisch vorgehen will, kursieren die Unterlagen weiter an anderen Stellen im Netz. Dokumente aus dem Untersuchungsbericht sollen gelöscht werden: Duisburg droht Bloggern weiterlesen

BGH bestätigt Haftstrafe für Alexander Falk – Verfassungsbeschwerde angekündigt

Der Verlagserbe und frühere Internet-Unternehmer Alexander Falk muss wegen versuchten Betrugs voraussichtlich ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies mit einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung die von Falk eingelegte Revision gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg zurück. BGH bestätigt Haftstrafe für Alexander Falk – Verfassungsbeschwerde angekündigt weiterlesen

Flugaffäre: Linke-Chef Klaus Ernst schaltet Star-Anwalt ein

Strafverteidiger Walter Venedey soll Ernst vor einer Anklage bewahren, damit dessen politische Karriere nicht endet. Walter Venedey ist ein Mann für schwere Fälle. Der prominente Berliner Strafverteidiger, in dessen Charlottenburger Sozietät auch Gregor Gysi tätig ist, hat derzeit gleich zwei Mandanten, die Schlagzeilen machen. Flugaffäre: Linke-Chef Klaus Ernst schaltet Star-Anwalt ein weiterlesen

BKA verzeichnet wachsenden Erfolg beim Löschen von Kinderpornos

Die Bemühungen des Bundeskriminalamts (BKA) zum Entfernen von kinderpornografischen Bildern aus dem Internet trugen im Juli offensichtlich verstärkt Früchte. So waren im vergangenen Monat 63 Prozent der entdeckten ausländischen Webseiten mit kinderpornographischem Material binnen einer Woche nach Hinweis der Ermittler offline. BKA verzeichnet wachsenden Erfolg beim Löschen von Kinderpornos weiterlesen

Milliardenrettung: Der Commerzbank-Skandal

Er will Geld sehen. Spätestens in drei Jahren. Kein Aber. Rainer Brüderle (FDP) hat genug – genug von einer Bank, die seit der Finanzkrise nur dank einer gewaltigen Summe aus dem Steuertopf überleben kann. Der Wirtschaftsminister geht auf die Commerzbank los. Vollständig müsse sich der Staat bis 2013 aus dem privaten Geldhaus zurückziehen, polterte Brüderle jüngst. Milliardenrettung: Der Commerzbank-Skandal weiterlesen

Dell-Aktionäre misstrauen Konzernchef

Managementfehler und Ärger mit der Börsenaufsicht haben das Ansehen des Dell-Chefs schwer beschädigt. Viele Aktionäre plädieren inzwischen dafür, dass Michael Dell geht. Auf der Hauptversammlung hat ein Viertel der Anteilseigner dagegen gestimmt, dass der Firmengründer wieder in den Verwaltungsrat einzieht. Dell erzielte damit das schlechteste Ergebnis aller elf Mitglieder des obersten Firmengremiums. Dell-Aktionäre misstrauen Konzernchef weiterlesen

Webcamgate: Staatsanwaltschaft erhebt keine Anklage

Im Fall der durch eine Schulbehörde überwachten Computer von Schülern in Philadelphia haben der zuständige Staatsanwalt Zane Memeger und die Ermittlungsbehörde FBI ihre Ermittlungen abgeschlossen. Bei keinem an diesem Fall Beteiligten sei eine kriminelle Absicht zu erkennen gewesen. Webcamgate: Staatsanwaltschaft erhebt keine Anklage weiterlesen