Es wird dieser Tage ja gerne und häufig auf Google eingedroschen. Überall wittern Datenschützer kleine und große Skandale. Der rasch wachsende Konzern bekommt derzeit mächtig Gegenwind. Heute gab es ausnahmsweise mal Rückenwind – und zwar aus Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Fall entschieden, in dem Google vorgeworfen wurde, allzu sorglos mit den Inhalten anderer umzugehen. Google darf Minibilder in der Suche zeigen weiterlesen
Archiv der Kategorie: Abzocknews
Rating-Entscheidungen: Heute Gold, morgen Ramsch
Überall, wo es kracht im Finanzsektor, finden sich ihre Spuren: Rating-Agenturen wie S&P standen im Mittelpunkt der US-Kreditkrise, nun tragen sie zur Erschütterung europäischer Märkte bei. Oft wirken ihre Entscheidungen abrupt und verwirrend. Die US-Regierung nimmt das Problem kaum zur Kenntnis. Rating-Entscheidungen: Heute Gold, morgen Ramsch weiterlesen
Bundessozialgericht: Schönheits-OP kann ein „tätlicher Angriff“ sein
Eine ungenügende ärztliche Aufklärung besonders bei Schönheitsoperationen kann einen Anspruch auf staatliche Opferentschädigung nach sich ziehen. Das entschied am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Es erkannte damit erstmals einen ärztlichen Kunstfehler als Fall für das Opferentschädigungsgesetz an (Az: B 9 VG 1/09 R). Bundessozialgericht: Schönheits-OP kann ein „tätlicher Angriff“ sein weiterlesen
iTunes App Store: Wie Apple Inhalte zensiert
Brüste, Politikerwitze und bissige Glossen: Apple hat das Recht, iPhone-Anwendungen zu sperren, die Nutzern missfallen könnten. Die Entscheidung treffen Apple-Sittenwächter – Kritiker nennen einige Entscheidungen überzogen oder schlicht nicht nachvollziehbar. iTunes App Store: Wie Apple Inhalte zensiert weiterlesen
Tödlicher Brechmitteleinsatz: BGH hebt Freispruch von Polizeiarzt auf
Ein spektakulärer Fall wird neu aufgerollt: Der Bundesgerichtshof hat den Freispruch eines Bremer Polizeiarztes kassiert. Dieser hatte einem mutmaßlichen Drogenhändler Brechmittel eingeflößt, wenige Tage später starb der Mann. Tödlicher Brechmitteleinsatz: BGH hebt Freispruch von Polizeiarzt auf weiterlesen
EU will „Sprinter“ mit Tempolimit ausbremsen
Die Europäische Union plant ein generelles Tempolimit für leichte Nutzfahrzeuge, umgangssprachlich auch „Sprinter“ genannt. So soll der CO2-Ausstoß deutlich reduziert werden. Umweltorganisationen wie Greenpeace sind begeistert – doch Kritiker fürchten Sicherheitsrisiken auf der Autobahn. EU will „Sprinter“ mit Tempolimit ausbremsen weiterlesen
Prozess gegen Mobilcom-Gründer wird neu aufgerollt
Der Prozess gegen den Gründer und früheren Chef der Mobilcom AG, Gerhard Schmid, muss neu aufgerollt werden. Der 57-Jährige hatte mit seiner Revision am Bundesgerichtshof (BGH) Erfolg: Die Karlsruher Richter machten zahlreiche Lücken in dem Urteil des Landgerichts Kiel vom Januar 2009 aus. Aus ihrer Sicht haben die Kollegen in Schleswig-Holstein mit einer „falschen Sichtweise“ geprüft, ob der einstige Börsenstar Vermögenswerte nach Liechtenstein beiseitegeschafft hat (Az.: 3 StR 314/09 – Urteil vom 29. April 2010). Prozess gegen Mobilcom-Gründer wird neu aufgerollt weiterlesen
Pirate Bay nennt neues Übernahmegerücht „Betrug“
Quelle der Zeitungsente ist wieder einmal Hans Pandeya. Den 10-Millionen-Dollar-Deal will er über seine neue Firma Business Marketing Services abgewickelt haben. Die ist allerdings selbst keine halbe Million Dollar wert. Pirate Bay nennt neues Übernahmegerücht „Betrug“ weiterlesen
ICQ nach Russland verkauft
Der mit starken Umsatzrückgängen kämpfende Internet-Dienstleister AOL hat den Messenger-Dienst ICQ nach Russland verkauft. Statt der 300 Millionen Dollar, die AOL laut der Moskauer Wirtschaftszeitung Vedomosti unlängst noch verlangt haben soll, fließen dem einstigen Schwergewicht der Internet-Szene allerdings nur 187,5 Millionen Dollar zu. ICQ nach Russland verkauft weiterlesen
ARAG verweigerte zu Unrecht Deckungsschutz gegenüber opendownload-Abofalle
Das Amtsgericht Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 26.03.2010 vorgeworfen, zu Unrecht einem rechtsschutzersicherten Mandanten den ihm zustehenden Deckungsschutz für eine negative Feststellungsklage verweigert zu haben, nachdem dieser die Internet-Raubritter vergeblich außergerichtlich zur Berühmungsaufgabe aufgefordert hatte. ARAG verweigerte zu Unrecht Deckungsschutz gegenüber opendownload-Abofalle weiterlesen
Reisebetrug in großem Stil: Urlauber um Millionen geprellt
Scheinbar waren die Angebote im Internet seriös: Nilkreuzfahrten, Pauschalreisen in die Türkei oder die Dominikanische Republik. Aber sobald die Kunden das Geld für die Reise überwiesen hatten, löste sich der Veranstalter auf. Reisebetrug in großem Stil: Urlauber um Millionen geprellt weiterlesen
Gericht: 0900-Nummern dürfen auch vorsorglich gesperrt werden
Die Bundesnetzagentur darf 0900-Nummern auch vorsorglich abschalten lassen, wenn diese vermutlich für Abzocke missbraucht werden sollen. Das entschied das Oberverwaltungs-gericht Münster. Gericht: 0900-Nummern dürfen auch vorsorglich gesperrt werden weiterlesen
Milliardenschäden durch fehlende Finanzaufsicht
Finanzielle Schäden in Höhe von über 700 Millionen Euro entstehen den Verbrauchern jährlich durch ineffiziente Riester-Verträge, zu hohe Dispozinsen und Fremdabhebegebühren. Das zeigen Berechnungen der Stiftung Warentest und des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv). Um solchen Fehlentwicklungen entgegenzuwirken, fordern die beiden Organisationen, den Verbraucherschutz in der Finanzaufsicht zu verankern. Milliardenschäden durch fehlende Finanzaufsicht weiterlesen
Brüssel verspricht Fluglinien Asche-Hilfe
Die Europäische Kommission hat nach den Flugausfällen infolge der Vulkanasche auf die Kritik der Fluggesellschaften reagiert und eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der gesamteuropäischen Koordination vorgeschlagen. Demnach sollen die EU-Staaten beispielsweise Nachtflugverbote teilweise aufheben dürfen, sagte Kommissions-Vize Siim Kallas in Brüssel. Brüssel verspricht Fluglinien Asche-Hilfe weiterlesen
Google wehrt sich gegen Kritik von Datenschützern
Als Reaktion auf die Kritik, bei den Kamerafahrten für das Straßenansichtsprojekt Google Street View würden private Funknetze gescannt, hat der Datenschutzbeauftragte des Unternehmens Peter Fleischer in einem Weblog-Eintrag bekannt gegeben, welche Daten gesammelt werden. Neben den Fotos und den Funknetzdaten erfassen die Google-Autos auch 3D-Informationen des Geländes über Lasermessung. Google wehrt sich gegen Kritik von Datenschützern weiterlesen