Nicht immer ist der Versuch erfolgreich, unliebsame Inhalte per Klage aus dem Netz zu löschen. Unter Umständen kann das zum bösen Bumerang werden. Pressearchive dürfen auch Unangenehmes lange vorhalten weiterlesen
Schlagwort-Archive: Oberlandesgericht München
Hate-Speech: Justiz prüft Klarnamen-Pflicht bei Facebook
Darf Facebook Profile sperren, weil Nutzer nicht mit ihrem echten Namen, sondern unter Pseudonym auftreten? Ja, sagt das Landgericht Traunstein. Nein, sagt das Landgericht Ingolstadt. Jetzt muss das Oberlandesgericht München urteilen. Hate-Speech: Justiz prüft Klarnamen-Pflicht bei Facebook weiterlesen
Insolventer Energieversorger BEV: Gericht bestätigt Anspruch auf Neukundenbonus
Gute Nachrichten für geprellte Strom- und Gaskunden: Das Oberlandesgericht (OLG) München hat heute festgestellt, dass der Insolvenzverwalter der Bayerischen Energieversorgungsgesellschaft mbH (BEV) Verbraucherinnen und Verbrauchern einen versprochenen Neukundenbonus nicht… Insolventer Energieversorger BEV: Gericht bestätigt Anspruch auf Neukundenbonus weiterlesen
Vorwurf der Schleichwerbung: Influencerin Cathy Hummels siegt auch vor dem OLG
Hat Cathy Hummels auf ihrem Instagram-Profil Schleichwerbung gemacht? Mit dieser Frage hat sich nun das Oberlandesgericht München befasst. Vorwurf der Schleichwerbung: Influencerin Cathy Hummels siegt auch vor dem OLG weiterlesen
Keine Gegendarstellung: Kollegah verliert Rechtsstreit gegen BR
Der Rapper, der mit bürgerlichem Namen Felix Blume heißt, hatte wegen eines kleinen Satzes über sein sogenanntes Alpha-Mentoring-Programm gegen den Sender geklagt. Keine Gegendarstellung: Kollegah verliert Rechtsstreit gegen BR weiterlesen
Urteil in München: Telefónica muss 225.000 Euro Handyguthaben auszahlen
„Easy Money“ bedeutet leicht verdientes Geld. Ein O2-Kunde nahm das so wörtlich, dass es dem Mobilfunkbetreiber Telefónica zu teuer wurde. Der Weg zum Easy Money führte über zwei Gerichte. Urteil in München: Telefónica muss 225.000 Euro Handyguthaben auszahlen weiterlesen
Neue und/oder aktualisierte Erfassungen #4
Nachfolgend finden Sie eine Übersicht von neuen und/oder aktualisierten Erfassungen von A-Z auf Abzocknews.de: Neue und/oder aktualisierte Erfassungen #4 weiterlesen
Bundesgerichtshof: Ungeklärte Fragen zu Adblock Plus
Neue Etappe im Rechtsstreit um den Werbeblocker aus Köln: Nach einer Revision vor dem Bundesgerichtshof muss das OLG München wieder neu entscheiden. Bundesgerichtshof: Ungeklärte Fragen zu Adblock Plus weiterlesen
Markenstreit vor dem BGH: Ortlieb gewinnt gegen Amazon
Der Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb kann eine irreführende Verwendung seines Markennamens in Anzeigen des Internet-Händlers Amazon bei Google verbieten. Markenstreit vor dem BGH: Ortlieb gewinnt gegen Amazon weiterlesen
Ticket-Zweitverkäufer Viagogo darf nicht mit „ausverkauft“ werben
Ticketbörse Viagogo wirbt gern mit Hinweisen wie „ausverkauft“ oder „wenige Tickets verfügbar“. Laut OLG München ist das irreführend. Ticket-Zweitverkäufer Viagogo darf nicht mit „ausverkauft“ werben weiterlesen
Gema lässt Boerse.to in Deutschland sperren
Die Gema hat Vodafone und 1&1 zu DNS-Blocking gegen ein großes Warez-Forum gezwungen. 1&1 wehrt sich gerichtlich. Gema lässt Boerse.to in Deutschland sperren weiterlesen
Filesharende Kinder: Eltern haben Zeugnisverweigerungsrecht, müssen aber zahlen
Wenn Kinder über den heimischen Internetzugang Urheberrechtsverstöße begehen, können Eltern das Zeugnis verweigern. Das schützt aber nicht vor Schadenersatz. Filesharende Kinder: Eltern haben Zeugnisverweigerungsrecht, müssen aber zahlen weiterlesen
Verbraucherschutz: Urteil mit Signalwirkung
Das Internetportal Check24 muss künftig seine Kunden vor dem Online-Abschluss einer Versicherung besser informieren und gründlicher beraten. Verbraucherschutz: Urteil mit Signalwirkung weiterlesen
Filesharing-Urteil: Eltern müssen ihre Kinder verraten
Der Bundesgerichtshof hat geurteilt: Wenn Eltern rausbekommen, welches Kind für eine Urheberrechtsverletzung verantwortlich war, dann müssen sie… Filesharing-Urteil: Eltern müssen ihre Kinder verraten weiterlesen
Webtains vs. verbraucherschutz.tv – Streitwert für Revision vor dem BGH zu gering
Die Webtains GmbH – damals noch unter Leitung von Geschäftsführer Michael Burat, hatte den Betreiber von verbraucherschutz.tv auf Unterlassung der so genannten “Kontoklatsche” verklagt. Webtains vs. verbraucherschutz.tv – Streitwert für Revision vor dem BGH zu gering weiterlesen