Schlagwort-Archive: Geheim

Geheimes CIA-Programm belastet Bush-Regierung

Ein Geheimplan der Bush-Regierung im Kampf gegen al-Qaida bringt den damaligen Vizepräsidenten Cheney in Bedrängnis. Die CIA-Operation war Medienberichten zufolge dem Kongress verschwiegen worden. Nach Meinung der Republikaner sollen die Enthüllungen nur von den Problemen der Obama-Regierung ablenken. Geheimes CIA-Programm belastet Bush-Regierung weiterlesen

Putins Spione infiltrieren die deutsche Industrie

Die Finanzkrise hat große Auswirkungen auf die Spionage in Deutschland. Vor allem die Russen haben ihre Aktivitäten intensiviert. Denn für das wirtschaftlich zurückgebliebene Land sind geheime Informationen aus der deutschen Industrie unbezahlbar. Putin scheint Spionage als eine Art Konjunkturprogramm zu begreifen. Putins Spione infiltrieren die deutsche Industrie weiterlesen

Neuer Gesetzentwurf für Web-Sperren enttäuscht Kritiker

Hatten Verhandlungsführer der Regierungsfraktionen noch gestern betont, in den Änderungen den Grundsatz „Löschen vor Sperren“ zu verankern, soll laut dem nun vorliegenden Text das Bundeskriminalamt (BKA) außereuropäische Webseiten weiterhin nach eigenem Ermessen auf die geheime Schwarze Liste setzen dürfen. Neuer Gesetzentwurf für Web-Sperren enttäuscht Kritiker weiterlesen

Urteil: Abhören im Gefängnis ist verboten

Heimliche Lauschangriffe gegen Eheleute beim Besuch während der Untersuchungshaft sind laut Bundesgerichtshof (BGH) verboten. Die dadurch gewonnenen Beweise dürfen im Prozess nicht verwertet werden, weil solche Maßnahmen den Grundsatz des fairen Verfahrens verletzen, hat das Karlsruher Gericht am Mittwoch entschieden. Urteil: Abhören im Gefängnis ist verboten weiterlesen

Bislang geheime Datenbank erfasst in Großbritannien alle Ein- und Ausreisen

In Großbritannien baut die Regierung im Rahmen des 2005 gestarteten Programms e-borders eine Datenbank auf, in der auch die Reisedaten aller Briten gesammelt und für 10 Jahre vorrätig gehalten werden. Nach dem Vorbild des US-Visit-Programms sollen damit alle Reisebewegungen lückenlos erfasst werden. Bislang geheime Datenbank erfasst in Großbritannien alle Ein- und Ausreisen weiterlesen