Ein Blogger vor Gericht, Arcor auch und beinahe hätte es sogar die Wikipedia erwischt. Außerdem: Wie alt muss ein Blog werden, um gut zu sein? Der Blogblick. Das Internet vor Gericht weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
Blog-Kommentare müssen vorab geprüft werden
Das Landgericht Hamburg sorgt wieder einmal für Unverständnis und Aufregung bei Betreibern von Blogs und Online-Foren. Nach Auffassung des Gerichts müssen die Betreiber alle Kommentare vor der Veröffentlichung gegenlesen und auf mögliche Rechtsverletzungen prüfen. Blog-Kommentare müssen vorab geprüft werden weiterlesen
Phishing: Finanz-Agent muss 3000 Euro zahlen
Weil er als Finanz-Agent ausländischen Betrügern bei der Geldwäsche half, ist ein ein 59-Jähriger jetzt vor Gericht gelandet. Der Mann war auf ein scheinbar lukratives Job-Angebot per Mail hereingefallen. Diese Gefahr droht auch vielen anderen Menschen. Phishing: Finanz-Agent muss 3000 Euro zahlen weiterlesen
Gericht spricht Ex-EnBW-Chef Claassen frei
Der ehemalige EnBW-Chef Claassen hat sich mit der Versendung von WM-Tickets an mehrere Politiker nicht strafbar gemacht. Das Landgericht Karlsruhe sprach ihn von allen Korruptionsvorwürfen frei. Gericht spricht Ex-EnBW-Chef Claassen frei weiterlesen
Lehrer müssen sich im Netz benoten lassen
Wie schon das zuständige Landgericht kam nun auch das Oberlandesgericht Köln zu dem Ergebnis, dass die Lehrerbenotung auf «Spickmich.de» rechtens ist. Ein anderes Verfahren aber geht weiter. Lehrer müssen sich im Netz benoten lassen weiterlesen
Bahn baut um – Telekom muss zahlen
Die Deutsche Telekom hat im Rechtsstreit mit der DB Netz AG um die Erstattung von Kosten für die Neuverlegung von Telekommunikationskabeln nach Umbauten an S-Bahnlinien eine Niederlage vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel einstecken müssen. Bahn baut um – Telekom muss zahlen weiterlesen
Geldwäsche für die Russen-Mafia
Geldwäsche für kriminelle Banden in Russland: Ein 37-Jähriger aus dem Filstal hat sein Konto für dubiose Transaktionen zur Verfügung gestellt und sich zehn Prozent Gewinn versprochen. Gestern stand er vor Gericht – und wurde verurteilt. Geldwäsche für die Russen-Mafia weiterlesen
Telekom entfesselt das iPhone
Die Konkurrenz zog vor Gericht und hatte Erfolg. T-Mobile lenkte ein und will das Apple-Handy vorläufig auch ohne Netz-Sperre anbieten – bis zur endgültigen Klärung des Streits. Telekom entfesselt das iPhone weiterlesen
IP-Adressen des Erwerbslosenforums verlangt
Vor vier Wochen bereits wurde Martin Behrsing, der für das Erwerbslosenforum verant-wortlich ist, vom Aachener Polizeipräsidenten, Abteilung Staatsschutz, zur Herausgabe der IP-Adressen von Teilnehmern des Onlineforums der Erwerbslosen aufgefordert. Sie sollen in einem Ermittlungsverfahren gegen Nutzer des Forums herangezogen werden. IP-Adressen des Erwerbslosenforums verlangt weiterlesen
Neue Runde im Kölner Müllskandal
Das Kölner Landgericht rollt ab Dienstag (13.11.07) einen Schlüsselfall im Kölner Müllskandal erneut auf. Der frühere Landtagsabgeordnete Norbert Rüther und der frühere Kölner Oberstadtdirektor Klaus Heugel müssen sogar fürchten, ins Gefängnis zu kommen. Neue Runde im Kölner Müllskandal weiterlesen
Gericht verpflichtet Uni zur Rückerstattung von Studiengebühren
Das Verwaltungsgericht Gießen hat die Universität Marburg in einem Eilverfahren zur Rückerstattung gezahlter Studienbeiträge verpflichtet. Als Grund wurden ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Hessischen Studienbeitragsgesetzes genannt. Gericht verpflichtet Uni zur Rückerstattung von Studiengebühren weiterlesen
Microsoft-Betrug: Ehepaar zu fünf Jahren Haft verurteilt
Ein amerikanisches Ehepaar wurde von einem Gericht in Oakland zu fünf Jahren Haft verurteilt, weil sie unerlaubt vergünstigte Microsoft-Produkte verkauft haben. Microsoft-Betrug: Ehepaar zu fünf Jahren Haft verurteilt weiterlesen
Kinderpornographie: Ex-NPD-Abgeordneter muss vor Gericht
Auf seinem Computer wurden Kinderporno-Videodateien gefunden. Jetzt muss sich der ehemalige sächsische NPD-Abgeordnete Matthias Paul vor Gericht wegen Kinderpornografie verantworten. Paul möchte seine Unschuld beweisen. Kinderpornographie: Ex-NPD-Abgeordneter muss vor Gericht weiterlesen
Gefährlicher Sex-Täter muss entlassen werden
Hat ein Gericht bei der Verurteilung eines Sexualstraftäter einmal zu milde geurteilt, kann das später nicht mehr korrigiert werden: Der Bundesgerichtshof gab einem Sextäter recht. Gefährlicher Sex-Täter muss entlassen werden weiterlesen
Oberstes US-Gericht blockiert erneut Hinrichtung
Ein verurteilter Mörder hatte geltend gemacht, die für ihn geplante Hinrichtung per Giftspritze sei grausam und verstoße daher gegen die Verfassung. Bereits zuvor hatte das Oberste Gericht die Tötung von Häftlingen verhindert. Jetzt rückt eine landesweite Aussetzung der Todesstrafe in greifbare Nähe. Oberstes US-Gericht blockiert erneut Hinrichtung weiterlesen