Schlagwort-Archive: Oberlandesgericht Köln


Filesharing: Familienvater muss für Urheberrechtsverstöße zahlen

Mit seiner Entscheidung wendet sich das Landgericht Köln gegen eine Entscheidung des Kölner Oberlandes­gerichts. Das hatte geurteilt: „Diese sekundäre Darlegungs­last geht aber in der Regel nicht so weit, dass der Anschluss­inhaber durch eigene Nachforschungen aufklären müsste, wer Täter der Rechts­verletzung ist. Filesharing: Familienvater muss für Urheberrechtsverstöße zahlen weiterlesen

Filesharing-Abmahnung: OLG Köln sieht andere Berechnungsgrundlage für Schadensersatz

Der Schadensersatz ist bei Filesharing-Abmahnungen im Regelfall ein “dicker Batzen” und macht in den Anschreiben ca. 50% der geforderten Summe aus. Während die bisherige Rechtsprechung diese Richtung bestätigt (ca. 150-300 Euro bei einem Lied, siehe dazu hier unsere Übersicht), hat das OLG Köln (6 U 67/11) im September 2011 eine neue Richtung vorgeschlagen. Filesharing-Abmahnung: OLG Köln sieht andere Berechnungsgrundlage für Schadensersatz weiterlesen

Klageentwurf gegen Finanzberater: Schickedanz will Schadensersatz

Quelle-Erbin Madeleine Schickedanz will nach dem Verlust ihres Milliardenvermögens Schadenersatz von ihren Finanzberatern. Ein entsprechender Klageentwurf gegen die Bank Sal. Oppenheim, ihren Ex-Vermögensberater Josef Esch sowie zwölf weitere Personen und Firmen sei einem Zuständigkeitsfestlegungsantrag an das Oberlandesgericht Köln beigefügt worden, sagte ihr Anwalt Peter Rath der Nachrichtenagentur dpa. Klageentwurf gegen Finanzberater: Schickedanz will Schadensersatz weiterlesen

OLG Köln zweifelt IP-Adressen-Erfassung für Tauschbörsen-Abmahnungen an

Nun kommt das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einem weiteren Fall zu dem Ergebnis, dass IP-Adressen fehlerhaft ermittelt worden waren und daher die offensichtliche Rechtsverlet-zung“ fehle, die für eine Abmahnung notwendig ist. Dies entschied das Gericht mit Beschluss vom 10. Februar 2011 (Az. 6 W 5/11). OLG Köln zweifelt IP-Adressen-Erfassung für Tauschbörsen-Abmahnungen an weiterlesen

Abmahnanwalt scheitert mit Klage gegen Heise

Der Karlsruher Rechtsanwalt Peter Nümann ist mit dem Versuch gescheitert, dem Heise Zeit-schriften Verlag Teile der Berichterstattung über das Geschäftsgebaren von Massenabmah-nern verbieten zu lassen. Nümann, der selbst als Massenabmahner im Urheberrechtsbereich gilt, sah durch Passagen eines c’t-Artikels seinen Ruf und seine Ehre verletzt. Abmahnanwalt scheitert mit Klage gegen Heise weiterlesen